Sitzung am 25.07.2016
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Sanierung Feldwege 2016
Vergabe der Arbeiten
Der Technische Ausschuss vergab die Arbeiten für Feldwegesanierungen in Höhe von ca. 54.000 Euro (ca. 27 % unter der Kostenberechnung) an die Firma Bach aus Stuttgart. Die Arbeiten in den Gewannen Hölle, Nachtobel, Neuhalde und Fußhauser werden noch in diesem Jahr durchgeführt.
TOP 2
Parksituation Hintere Straße
Zeitbeschränkung Bäckerei Friederich
Festplatz Lautergarten
Der Technische Ausschuss beschloss, die Zeitbeschränkung für die beiden Parkplätze vor der ehemaligen Bäckerei Friederich aufzuheben. Hier kann innerhalb der markierten Flächen ab sofort wieder ohne zeitliche Begrenzung geparkt werden. Außerdem wird der ausgewiesene Parkplatz im Bereich Hintere Straße / Mittlere Straße mit dem Zusatzschild „nur Pkw“ versehen. Damit dürfen z.B. Anhänger oder „Sprinter“ dort künftig nicht mehr abgestellt werden. Auch der Festplatz Lautergarten soll als Parkplatz genutzt werden können. Die Voraussetzungen und Regelungen hierfür werden in den kommenden Wochen geprüft und vorbereitet.
TOP 3
Bausachen
Auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 31 ist die Errichtung einer Gerätehütte im rückwärtigen Gartenbereich geplant. Für die ICE-Baustelle entlang der Autobahn sollen Lagerflächen für Bodenmaterial entstehen. Der Technische Ausschuss stimmte beiden Vorhaben zu.
Gemeinderat
TOP 1
Fuß- und Radweg Richtung Owen
Für den geplanten Radweg Richtung Owen in Verlängerung an das Baugebiet Goldmorgen wurden die Straßenbauarbeiten an die Firma Bach aus Stuttgart vergeben (Vergabesumme: 132.954,41 Euro, 35 % unter der Kostenberechnung). Auch für die Zaunanlage (Einzäunung des Wasserschutzgebiets Zone 1) wurden die Arbeiten vergeben an die Firma Grün-Teck aus Kirchheim (Vergabesumme: 29.446,65 Euro, 42 % unter der Kostenberechnung). Die Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr durchgeführt werden. 50 % der Kosten, sowohl für die Zaunanlage als auch für die Straßenbauarbeiten, werden durch Landesfördermittel finanziert.
TOP 2
Alter Guckenrain 5. BA
Teilabschnitt „Alte Bissinger Straße“
Garten- und Landschaftsbauarbeiten - Vergabe
Für den Ausbau der Alten Bissinger Straße, der inzwischen schon weit fortgeschritten ist, wurden die Garten- und Landschaftsbauarbeiten ausgeschrieben. Der Gemeinderat vergab diese zum Preis von 57.596,17 Euro an die Firma Garten-Krug aus Kirchheim.
TOP 3
Neuantrag Landessanierungsprogramm
Der Gemeinderat stimmte dem Neuantrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm (Städtebauförderung) für das Jahr 2017 zu. Damit soll auch in Zukunft eine erfolgreiche Ortskernsanierung ermöglicht werden.
TOP 4
Umbau Teckschule
Entwurfsplanung
Bereits im Sommer 2015 wurde die Teckschule zu einer Ganztagesgrundschule in der Wahlform für die Klassen 3 und 4 entwickelt. Nachdem nun die letzte Werkrealschulklasse die Schule verlässt, soll die Teckschule zu einer Ganztagesgrundschule für die Klassen 1 bis 4 ausgebaut werden. Hierfür sind grundlegende Sanierungs- und Umbauarbeiten notwendig. Der Gemeinderat beschloss die Entwurfsplanung für sämtliche Teile des Gebäudes inklusive einem neuen Mensa-Bereich. Die Investitionen für den gesamten Umbau belaufen sich voraussichtlich auf rund 7,6 Mio. Euro, wobei durch den Gemeinderat bereits einige Einsparungen beschlossen wurden. Die Umbaumaßnahmen wurden zudem in Bauabschnitte unterteilt. Im Jahr 2017 soll mit der Verlegung der Trafostation begonnen werden. Anschließend sind einige Maßnahmen im Rahmen der Inklusionsförderung eingeplant (Aufzug, Barrierefreiheit), bevor die Klassenzimmer und Fachräume in Nord- und Südbau für den Ganztagesbetrieb fit gemacht werden sollen. Die weiteren Maßnahmen (Außenanlagen und Mensa/Küche) wurden zeitlich noch nicht festgelegt. Dies wird in den kommenden Jahren folgen.
TOP 5
Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung
Gebührenkalkulation und Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung zu. Wir verweisen auf die Veröffentlichung der Satzung im Mitteilungsblatt 30/2016.
TOP 6
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden in Höhe von 984 Euro für die Kindertageseinrichtungen sowie die Bücherei zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.