Sitzung am 24.07.2017
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausache
Der Technische Ausschuss stimme dem Anbau eines Wintergartens sowie der Errichtung einer Garage in der Hinteren Straße 6 zu.
Gemeinderat
TOP 1
Wechsel im Gemeinderat
Feststellung von Gründen nach §§ 16 und 29 Gemeindeordnung
Der Gemeinderat stellte formell fest, dass sowohl bei Herrn Hermann Pölkow als auch bei Herrn Johannes Stulz ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Gemeinderat besteht. Zudem wurde festgestellt, dass bei Frau Julia Leins und Herrn Stefan Russ keine Hinderungsgründe für das Nachrücken nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen. Auf den Bericht hierzu im Mitteilungsblatt 30-31/2017 wird verwiesen.
TOP 2 und TOP 3
Nachrücken und Verpflichtung von Frau Julia Leins und Herrn Stefan Russ
Umbesetzung der Gemeinderatsausschüsse
Frau Julia Leins und Herr Stefan Russ wurden als neue Mitglieder auf ihr Amt verpflichtet. Die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise erfolgte im Wege der Einigung. Die künftige Zusammensetzung der Ausschüsse finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.
TOP 4
Besetzung des Gutachterausschusses
Durch das Ausscheiden von Herrn Pölkow aus dem Gutachterausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim-Dettingen-Notzingen wurde eine Nachbesetzung erforderlich. Der Gemeinderat schlug daher Herrn Rainer Sommer aus Dettingen vor. Herr Sommer wird in der nächsten Sitzung der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft offiziell bestellt.
TOP 5
Konzept Buswartehäuser
In der Sitzung wurde das Gesamtkonzept für Buswartehäuser in Dettingen gemeinsam mit dem Büro Fischer+Partner vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss neben der Anbringung einer Sitzbank am bestehenden Buswartehaus in der Limburgstraße, die Errichtung eines neuen Buswartehauses inklusive Sitzgelegenheit am Neubau von Forum Altern sowie den Umbau des Rathausplatzes hinsichtlich der Verkehrssicherheit und der Klarstellung des Behindertenparkplatzes. Außerdem sollen auf dem Rathausplatz neue Fahrradständer entstehen. Der Gemeinderat beauftragte zudem die Verwaltung, mit den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke bei den Bushaltestellen im Gewerbegebiet in Verhandlungen zu treten, um auch dort in beide Richtungen jeweils ein Buswartehaus zu ermöglichen.
TOP 6
Sanierung Hallenbad
Freigabe 3. Bauabschnitt
Im Januar 2017 hat der Gemeinderat einer weiteren Nutzung des Hallenbades aquaFit gemeinsam mit der Stadt Kirchheim bis einschließlich zum 31.12.2030 zugestimmt. Der notwendige Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf wurde im vergangenen Jahr mit rd. 2,9 Mio. € ermittelt. Durch die Stadt Kirchheim sind hiervon 70 % zu bezahlen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt bauabschnittsweise. Der erste Bauabschnitt wurde bereits im Dezember 2016 durchgeführt. Der zweite Bauabschnitt befindet sich derzeit in der Umsetzung – Bauzeit 03.07. bis 08.09.2017.
Den Instandsetzungsarbeiten im 3. Bauabschnitt des Hallenbadumbaus mit einem voraussichtlichen Volumen von rd. 873.000 € wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Die Arbeiten sollen nun ausgeschrieben werden und voraussichtlich zwischen Mai und August 2018 umgesetzt werden. Während der Bauzeit wird das Hallenbad für alle Nutzer geschlossen bleiben – die genauen Schließtage sind noch festzulegen und werden rechtzeitig bekannt gegeben.
TOP 7
Sanierung Hallenbad
Honorarvereinbarung
Für die Planungs- und Architekturleistungen des 2. und 3. Bauabschnitts des Hallenbadumbaus wurde die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Honorarvereinbarungen mit dem Ingenieurbüro Spranz aus Dettingen und dem Architekturbüro anw.architekten aus Kirchheim abzuschließen.
TOP 8
Areal Gärtnerei Diez
Vergabe der Abbrucharbeiten
Der Gemeinderat vergab die Abbruch-und Entsorgungsarbeiten der ehemaligen Gärtnerei Diez an die Firma Feess aus Kirchheim (Vergabesumme: 117.572,00 Euro). Die Arbeiten werden voraussichtlich im Oktober und November dieses Jahres ausgeführt.
TOP 9
Tief- und Straßenbaumaßnahmen 2018
Abstimmung Maßnahmenpaket
Für das Jahr 2018 wurden von der Verwaltung verschiedene Tief- und Straßenbaumaßnahmen vorgeschlagen. Der Gemeinderat beschloss, für folgende Maßnahmen Entwurfsplanungen ausarbeiten zu lassen:
- Alter Guckenrain – 6. Bauabschnitt
(Teilabschnitt Drossel-, Staren-, Meisen- und Falkenweg) - Wasserleitungsbau Neuer Guckenrain
(Teilabschitt Jusiweg, Neuffenweg und Hohenstaufenweg)
Für die Feldwegesanierung wurde folgende Priorisierung festgelegt:
1. Weg zur Kleingartenanlage „Eulengreuth“ – 2018
2. Weg vom „Käppele“ zum Zeltplatz „Rauhe Wiesen“ – 2019 ff.
3. Weg vom Zeltplatz „Rauhe Wiesen“ zum Hochbehälter – 2019 ff.
Über die zeitliche Umsetzung der Maßnahmen wird vom Gemeinderat im Herbst im Rahmen der Entwurfsplanung entschieden werden.
TOP 10
Kanalsanierungsmaßnahmen für 2018
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat stimmte der Entwurfsplanung zur Kanalsanierung im neuen Guckenrain in 2018 zu und beschloss, die Arbeiten beschränkt auszuschreiben. Aufgrabungen auf dem Gehweg und der Straße sind hierbei nur vereinzelt notwendig. Nach Umsetzung der Arbeiten im Jahr 2018 ist die Kanalinnensanierung im Guckenrain abgeschlossen. Ab 2019 werden die Kanalsanierungsarbeiten im Ort fortgesetzt.
TOP 11
Vereinsförderung
Antrag der Hundefreunde Lenninger-Tal e.V.
Für die Sanierung des Vereinsheims der Hundefreunde Lenninger Tal e.V. wurde ein Zuschuss beantragt. Der Gemeinderat beschloss, einen Zuschuss von 1.200 Euro zu gewähren.
TOP 12
Bebauungsplan „Untere Straßenäcker II“
Behandlung der Stellungnahmen
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat stimmte dem Änderungsentwurf des Bebauungsplans „Untere Straßenäcker II“ zu und beauftragte die Verwaltung, die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Zweck der Bebauungsplanänderung ist die Sicherung des Produktionsstandorts im Gewerbegebiet. Siehe Veröffentlichung Mitteilungsblatt 30-31/2017.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst