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Sitzung am 22.07.2019

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausache
Errichtung von vier Reihenhäusern
Gartenstraße 26, Flst. 3324+3325
Auf dem Grundstück Gartenstraße 26 ist die Errichtung von vier Reihenhäusern geplant. Der Technische Ausschuss stimmte dem Vorhaben zu.

 

Gemeinderat

TOP 1

Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019
Feststellung von Hinderungsgründen bei den neu gewählten Mitgliedern
Der Gemeinderat stellte keine Hinderungsgründe bei den neu gewählten Mitgliedern fest.

TOP 2 - 4
Verabschiedung und Neuverpflichtung der Gemeinderäte
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters 
Besetzung der Ausschüsse und Vertretungsorgane der Gemeinde
Zu Beginn der Sitzung verabschiedete Bürgermeister Haußmann die ausscheidenden Gemeinderäte. Insgesamt sieben Rätinnen und Räte werden in der kommenden Amtszeit nicht mehr am Ratsrund sitzen. Rainer Kuhn, Manfred Diez, Peter Bayer, Holger Schmidt, Dr. Steffen Ochs, Julia Leins und Edith König traten bei der Gemeinderatswahl im Mai nicht erneut an. Bürgermeister Rainer Haußmann bedankte sich bei den Ausscheidenden und blickte auf die letzten 5 Jahre der gemeinsamen Gemeinderatstätigkeit zurück. Auf den Artikel im Mitteilungsblatt 30/2019 wird verwiesen.

Im Anschluss verpflichtete Bürgermeister Haußmann die am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben und überreichte allen eine Ernennungsurkunde. Den gewählten Ratsmitgliedern gratulierte er zu ihrer Wahl und wünschte dem Gremium in den kommenden 5 Jahren eine gute, konstruktive Zusammenarbeit und viel Freude an der kommunalpolitischen Arbeit.

Anschließend wurde Andreas Hummel zum ersten stellvertretenden Bürgermeister,  Timo Hertl zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister und Birgit Brenner zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.

Die Ausschüsse und Vertretungsorgane wurden neu besetzt

TOP 5
Teckschule
Umsetzung DigitalPakt
Für die Digitalisierung der Schulen in Baden-Württemberg stellen der Bund und das Land Baden-Württemberg Fördermittel zur Verfügung. In der Sitzung wurde von der Schulleitung der erarbeitete Medienentwicklungsplan vorgestellt, der Grundlage für die Umsetzung ist. Dieser priorisiert verschiedene Maßnahmen und deren Umsetzung. Beispielsweise sollen für den Medienraum Tablets und Laptops angeschafft werden. Der Gemeinderat stimmte der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des DigitalPaktes zu.

TOP 6 und TOP 7
Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2018
Der Gemeinderat hat die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zum 31.12.2018 gemäß § 16 III S. 2 EigBG festgestellt.

Auf die öffentlichen Bekanntmachungen der Jahresabschlüsse im Mitteilungsblatt 30/2019 wird hingewiesen.

TOP 8
Landessanierungsprogramm
Antrag auf Förderung einer Modernisierungsmaßnahme
Kirchheimer Straße 23
Das Gebäude Kirchheimer Straße 23 modernisiert werden. Da sich dieses im Bereich der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortskern II – Kirchheimer Straße“ befindet, können Fördermittel beantragt werden. Die Eigentümer haben hierzu einen Antrag gestellt. Der Gemeinderat stimmte zu, eine Förderung zu gewähren.

 

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst