Sitzung am 21.10.2019
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1.1 und 1.2
Anbau an das bestehende Gebäude und Errichtung einer Doppelgarage und
eines Carports, Amselweg 30, Flst. 1934
und Ausbau Lagerhalle und Anbau an das bestehende Gebäude,
Kirchheimer Straße 173, Flst. 3243
Auf dem Grundstück Amselweg 30 ist die Errichtung einer Doppelgarage sowie eines Carports geplant. Zudem soll der Eingang barrierefrei umgebaut werden. Auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 173 ist der Ausbau und die Erweiterung des bestehenden Gewerbebetriebs geplant. Der Technische Ausschuss stimmte beiden Vorhaben zu.
Gemeinderat
TOP 1
Umsetzung der Forstreform zum 01.01.2020
In der Sitzung wurde über die Auswirkungen der Forstreform informiert. Die Forstorganisation mit Einheitsforstamt in Baden-Württemberg kann aufgrund des Kartellverfahrens nicht weiter erhalten bleiben. Die Änderungen umfassen den Aufbau und die Aufgabenverteilung in Bereich der Forstverwaltung. Die Bewirtschaftung und Betreuung des Dettinger Gemeindewaldes erfolgte bislang im Rahmen des Beförsterungsvertrages durch das Forstamt des Landkreises Esslingen. Dieses hat die vom Gemeinderat vorgegebenen Ziele der Waldwirtschaft umgesetzt. Der Holzverkauf erfolgt ebenfalls durch die Kreisverwaltung. Die Gemeinde beschäftigt saisonal einen eigenen kommunalen Waldarbeiter. Der Holzeinschlag, die Pflege sowie die Verkehrssicherungsmaßnahmen erfolgten gemeinsam mit den Bediensteten des Landes (Forst BW). Ab 01.01.2020 kann kein Einsatz mehr von staatlichen Forstarbeitern im Dettinger Wald erfolgen. Der Gemeinderat stimmte zu, mit dem Landkreis einen Vertrag für den forstlichen Revierdienst und den Holzverkauf abzuschließen und eine zusätzliche Stelle für einen Forstwirt bei der Gemeinde zu schaffen.
TOP 2
Gemeindewald
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020 (Nutzungs- und Kulturplan)
Der Nutzungsplan 2020 sieht eine Gesamtnutzung von 985 Festmetern (fm) Laubholz vor. Auf der Fläche verbleiben 275 fm, welche als Flächenlose oder Hackholz genutzt werden. Als Durchforstungsfläche sind 23,2 ha vorgesehen. Kultursicherungsmaßnahmen sind auf einer Fläche von rd. 8,8 ha geplant. Jungbestandspflege wird auf 9,6 ha durchgeführt.
Der Gemeindetag Baden-Württemberg startet die landesweite Klimaschutzaktion 1.000 Bäume für 1.000 Kommunen. Ziel ist, 2019 und 2020 landesweit in tausend Städten und Gemeinden jeweils tausend Bäume zu pflanzen. Der Gemeinderat hat beschlossen, zusammen mit dem Revierleiter Herrn Fischer Flächen für die Pflanzung der Bäume zu lokalisieren und die Pflanzung umzusetzen. Es ist geplant, gemeinsam mit der Bürgerschaft eine Pflanzaktion durchzuführen. Die Baumarten werden in Abhängigkeit der verschiedenen Wald- bzw. Umgebungsbereiche ausgesucht. Im Gemeindegebiet sollen auch einzelne Solitärbäume gepflanzt werden.
TOP 3
Fortschreibung Landschaftsplan
In der Sitzung wurde über den Entwurf des Landschaftsplans informiert. Der Landschaftsplan ist der landschaftsökologische und gestalterische Beitrag zum Flächennutzungsplan und soll im Vorfeld die naturräumlichen Gegebenheiten aufzeigen und die verschiedenen Landschaftsfunktionen charakterisieren, wodurch empfindliche Landschaftsteile geschützt und Problembereiche erkannt werden können. Um bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplans entsprechend berücksichtigt werden zu können, ist die Beurteilung potenzieller Bauflächen im Landschaftsplan von Bedeutung.
TOP 4
I. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018
Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
Der Nachtragshaushalt und der I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2019 wurden nach eingehender Beratung in der Sitzung am 23. September 2019 vom Gemeinderat verabschiedet. Inzwischen wurde die Gesetzmäßigkeit vom Landratsamt Esslingen bestätigt und die notwendigen Genehmigungen wurden erteilt. Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst