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Sitzung am 18.02.2019

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Sanierung Hallenbad
Ertüchtigung Kinderbecken
Der Technische Ausschuss stimmte zu, die Technik für das Kinderbecken des Hallenbades im Außenbereich zu ertüchtigen. Die Arbeiten werden in den Osterferien durchgeführt.

TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Alte Plochinger Steige – 1. Änderung
Der Bebauungsplan „Alte Plochinger Steige“ soll geändert werden. Im Verfahren werden keine Anregungen vorgebracht.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Eine Bürgerin regte in der Bürgerfragestunde an, im Rahmen des Verfahrens zur Neufassung des Flächennutzungsplans den Flächenverbrauch sowie Belange der Natur und Umwelt für die nachfolgenden Generationen zu berücksichtigen. Der Vorsitzende sicherte zu, dass während des öffentlichen Verfahrens mit Bürgerbeteiligung alle Belange abgewogen werden.

TOP 2
Verabschiedung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2019
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2019 sowie die Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung  für das Wirtschaftsjahr 2019 festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit sowie zur Erteilung der notwendigen Genehmigungen vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2019 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.

TOP 3
Teckschule
Jahresberichte
In der Sitzung stellten die Schulleiterinnen Frau Mayer und Frau Schmid sowie die Schulsozialarbeiterinnen Frau Spitzenberger und Frau Rössler ihre Arbeit vor. Derzeit besuchen 230 Schülerinnen und Schüler die Teckschule. Für die Klassenstufen 3 und 4 wurde vor einigen Jahren die freiwillige Ganztagsgrundschule an drei Tagen in der Woche eingeführt. Dieses Angebot wird sehr gut angenommen. Durch die Zusammenarbeit mit dem Schülerhort, den Schulsozialarbeiterinnen sowie Vereinen und Gruppen aus Dettingen können im Rahmen der Ganztagsgrundschule vielfältige AGs angeboten werden. Durch den Umbau der Schule stehen nun auch die erforderlichen Räumlichkeiten zur Verfügung. Diese wurden in den letzten Monaten von den Kindern und Lehrkräften bezogen und eingerichtet. Ein enorm wichtiger Bestandteil an der Grundschule ist inzwischen die Schulsozialarbeit. Durch Projekte wie das Sozialkompetenztraining oder auch Einzelhilfen haben die Schülerinnen und Schüler zuverlässige Ansprechpartner zu allen Themen oder Problemen im Schulalltag. Durch die Arbeit der Schulsozialarbeiterinnen können gemeinsam mit den Kindern, Lehrkräften und Eltern Lösungen erarbeitet und verschiedene Hilfen angeboten werden.

TOP4
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen
Neufassung des Flächennutzungsplans
Vorberatung des Gemeinsamen Ausschusses am 14.03.2019
Die nächste Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen findet am 14.03.2019 statt. Der Flächennutzungsplan wie auch der begleitende Landschaftsplan für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft werden neu aufgestellt. Im Gemeinsamen Ausschuss wird die Verfahrensstruktur zum Verfahren sowie der Zeitplan vorgestellt werden. Der förmliche Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan soll im 4. Quartal 2019 vom Gemeinsamen Ausschuss erfolgen. Des Weiteren wird der Gemeinsame Ausschuss über die Anpassung der Gutachterausschussgebührensatzung entscheiden. Der Gemeinderat stimmte dem Zeitplan und dem Verfahren zu.

TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe der Spenden für „DABEI for kids“, die Kita Wirbelwind und einer Sitzbank auf dem Guckenrain (Höhe Fasanenweg) in Höhe von 4.008,00 Euro zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

 

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst