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Sitzung am 12.11.2018

Bericht

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Auf Grund eines Überfalls an der Unterführung regte ein Bürger an, die Sicherheitssituation durch verschiedene Maßnahmen zu verbessern. Herr Bürgermeister Haußmann sagte zu, die Anregung zu prüfen.

TOP 2
Umbau der Teckschule
Kostenentwicklung Bauabschnitte 2017/2018
Freigabe Bauabschnitt 2019/2020
Derzeit wird die Teckschule für insgesamt 8 Millionen Euro schrittweise in eine Ganztagsgrundschule umgebaut. Die ersten Bauabschnitte sind bereits abgeschlossen und liegen derzeit im Rahmen der Kostenberechnung. Im Sommer 2019 soll mit dem nächsten Bauabschnitt begonnen werden. Dieser beinhaltet Umbaumaßnahmen des West- und Südbaus. Der Gemeinderat stimmte dem Maßnahmenpaket 2019/2020 in Höhe von 1,4 Millionen Euro und der Stellung von Förderanträgen zu.

TOP 3
Kindertagesstätte Wirbelwind
Erweiterung um eine Kindergartengruppe
Ausschreibungsfreigabe
Im Frühjahr 2016 wurde die Kindertagesstätte Wirbelwind eingeweiht. Die Einrichtung wurde für 5 Kindergartengruppen und 2 Kleinkindgruppen konzipiert. Auf Grund der hohen Belegungszahlen soll nun zum 01.09.2019 die 5. Kindergartengruppe an den Start gehen. Jedoch wurden seit dem Bau die Hygienevorschriften massiv verschärft, sodass ein erneuter baulicher Eingriff in den Sanitärbereich der Kita notwendig ist, um eine Betriebserlaubnis für die weitere Gruppe zu erhalten. Der Gemeinderat stimmte der baulichen Umsetzung und der Einrichtung der 5. Gruppe zu. Allgemeine Kritik gab es jedoch für die teilweise nicht mehr nachvollziehbare Bürokratie und Auflagen für solche Maßnahmen.

TOP 4
Kleinkindbetreuung Am Breitenstein
Einrichtung einer zweiten Gruppe
Aktuell wird für die Kleinkindbetreuung Am Breitenstein eine Bestandsimmobilie umgebaut. Eine erste Gruppe wurde bereits zum September eingerichtet und kann im Januar in die neuen Räumlichkeiten einziehen. Der Gemeinderat stimmte zu, je nach Bedarf, eine zweite Gruppe Am Breitenstein zu eröffnen.

TOP 5
Flutlichtanlage Rasenspielfeld
Antrag der Sportfreunde Dettingen
In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Förderanträge für die Errichtung einer Flutlichtanlage am Rasenspielfeld gestellt, welche jedoch allesamt abgelehnt wurden. Auf Antrag der Sportfreunde Dettingen wurde nun vom Gemeinderat beschlossen, die Maßnahme mit Eigenmitteln durchzuführen. Die Sportfreunde beteiligen sich dabei mit rund 30.000 Euro.

TOP 6
Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Abstimmung über weitere Maßnahmen
Der Gemeinderat stimmte zu, im Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie den Absturz an der Fahrtobelbrücke umzugestalten. Mit der Maßnahme soll eine Verbesserung des ökologischen Zustandes der Lauter erzielt werden.

TOP 7
Gewässerentwicklungsplan

Für die Erstellung eines Gewässerentwicklungsplans können Fördermittel beantragt werden. Der Plan umfasst verschiedene Maßnahmen einschließlich einer nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung. Der Gemeinderat beschloss, einen Antrag auf Fördermittel zu stellen und bei Bewilligung einen qualifizierten Gewässerentwicklungsplan zu erstellen.

TOP 8
Festsetzung Wasserzins für 2019 und 2020
Gebührenkalkulation und Satzungsänderung
Der Gemeinderat beschloss die Anpassung des Wasserzinses zum 01.01.2019 sowie zum 01.01.2020 und die Satzungsänderung (siehe Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt). Die Verbrauchsgebühr im Jahr 2019 beträgt unverändert 2,25 € pro m³. Die Grundgebühr wird ab 2019 auf 3,00 € pro Monat angepasst (bisher 2,51 € pro Monat) Die aktuellen Gebührensätze können auch der öffentlichen Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 46/2018 entnommen werden.

TOP 9
Softwareumstellung im Finanzwesen
Im Finanzwesen der Gemeinde wird seit 2008 das Verfahren KIRP angewendet. Da die Programmpflege von KIRP Ende 2021 ausläuft, stimmte der Gemeinderat zu, auf das Programm Doppik SMART umzustellen.

TOP 10
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für den Schülerhort und der Kindertagesstätte Wirbelwind in Höhe von 338,72 € zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 11
Bebauungsplan „Nördlich der Teckstraße“ – 2. Änderung
Änderungsbeschluss
Feststellung des Änderungsentwurfs
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat beschloss die Änderung des Bebauungsplans „Nördlich der Teckstraße“. Wesentlicher Inhalt der Bebauungsplanänderung ist eine Anpassung der Festsetzungen im Bereich des Grundstücks “Bissinger Straße 3/1“ für ein Garagenbaufenster. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 46/2018 wird verwiesen.

 

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst