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Sitzung am 10.12.2018

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
Auf dem Grundstück Kelterstraße 115 soll eine Betonmischanlage erstellt werden. Dazu wurde eine Bauvoranfrage gestellt. Außerdem soll auf dem Flurstück 5414 eine Scheune errichtet werden. Das Grundstück liegt im Außenbereich. Da in beiden Fällen noch keine Informationen von den Fachbehörden über die Zulässigkeit vorliegen, wurde das Einvernehmen vom Technischen Ausschuss nicht erteilt.

TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplan „Zwischen Bosch- und Steingaustraße“ – 2. Änderung
Der Bebauungsplan „Zwischen Bosch- und Steingaustraße“ soll geändert werden. Belange der Gemeinde Dettingen sind nicht berührt. Im Bebauungsplanverfahren werden daher keine Anregungen vorgebracht.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Hotelneubau
Erschließung des Areals
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Auf dem ehemaligen Gelände der Gärtnerei Diez wird ein Hotel entstehen. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen wurden mit dem Bebauungsplan bereits geschaffen. Das Grundstück wurde vollerschlossen an die Investoren verkauft, sodass die Erschließung auf Kosten der Gemeinde herzustellen ist. Der Gemeinderat stimmte der Erschließungsplanung und der Ausschreibung der Maßnahme zu.

TOP 3
Sanierung der Sporthalle
Festlegung 1. Bauabschnitt
Die Sporthalle ist inzwischen in die Jahre gekommen und das Dach muss dringend erneuert werden. Dafür können Fördermittel beantragt werden. Der Gemeinderat beschloss, den ersten Bauabschnitt umzusetzen und die Arbeiten auszuschreiben, wenn die Fördermittel gewährt werden.

TOP 4
Schulhof Schlössleschule
Entscheidung über die weitere Nutzung des „Spielgerätes Kletternetz“
Das Klettergerüst an der Schlössleschule wird von vielen Kindern bespielt. Dies hat seine Spuren hinterlassen. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, den vorhandenen Fallschutzbelag auszubessern und das Netz zu erneuern.

TOP 5
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“
Projektbewerbung Hallenbad „aquaFit“
Weitere Vorgehensweise
Im August wurde in einer Sondersitzung vom Gemeinderat beschlossen, Fördermittel für das Hallenbad zu beantragen. Auf Grund des hohen Antragsvolumens verschiedener Projekte wurden vom Bund die Fördermittel für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur – 2018“ erhöht. Ursprünglich sah der Zeitplan des Bundes vor, dass eine Jury bis Ende Oktober 2018 über die eingereichten Projektbewerbungen entscheidet. Aufgrund des enorm hohen Antragsvolumens hat der Haushaltsausschuss des Bundes im November beschlossen, das Fördervolumen aufzustocken. Dies hat allerdings zur Folge, dass nun erst im Februar/März 2019 über die Projektauswahl entschieden wird. Damit kann der vorgesehene Zeitplan nicht umgesetzt werden. Im Jahr 2019 bleibt das Hallenbad somit zu den gewohnten Zeiten geöffnet. Ob gegebenenfalls in den Schulsommerferien 2019 Schließtage für kleinere Revisionsarbeiten erforderlich sind, steht noch nicht fest.

TOP 6
1. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung
Der Gemeinderat stimmte der 1. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung zu.

TOP 7
Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Esslingen
Der Gemeinderat stimmte der Gründung und dem Beitritt der Gemeinde Dettingen zum Zweckverband „Breitbandversorgung Landkreis Esslingen„ und der Gründung des Zweckverbandes zur Breitband-Service-Gesellschaft Region Stuttgart mbH zu.

TOP 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2019
Zeitplan

Für das Haushaltsverfahren 2019 ist folgender Zeitplan vorgesehen:

14.01.2019:     Einbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019, Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und
                        Wasserversorgung 2019 durch die Verwaltung

28.01.2019:     Haushaltsberatung mit Wirtschaftsplänen

18.02.2019:     Verabschiedung des Haushaltes 2019 mit Wirtschaftsplänen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung

TOP 9
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für den Weihnachtsmarkt, die Feuerwehr und den Schülerhort in Höhe von 758,76 Euro zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 10
Verschiedenes

Jahresrückblick 2018
Der stellvertretende Bürgermeister Andreas Hummel nahm die letzte Sitzung zum Anlass, das abgelaufene Jahr Revue passieren zu lassen.

„Lieber Herr Bürgermeister Haußmann, liebe Amtsleiterin und Amtsleiter, liebe Mitarbeiterin der Verwaltung, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste,

unser Sitzungskalender 2018 ist ab heute Geschichte und selbst dieser Gemeinderat feiert nachher in dieser Konstellation das letzte Mal gemeinsam bei der Weihnachtsfeier, was zwar nicht direkt mit dem zu Ende gehenden Jahr, wohl aber mit der schnell vergehenden Zeit zu tun hat.

Kaum trottet man einen Moment durch den Alltag, schon ist wieder ein Jahr vergangen. Gestern habe ich meine Sitzungsapp durchforstet und geschaut, mit welchen Themen wir uns dieses Jahr in 17 Gemeinderatssitzungen beschäftigt haben, einige will ich kurz nennen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Chronologie: Wir haben uns wiederholt beschäftigt mit dem Umbau der Teckschule, der Sanierung des Hallenbades und dem Hotelneubau auf dem Areal der ehemaligen Gärtnerei. Zu Anfang des Jahres stand die Feuerwehrkonzeption auf der Agenda. Über das ganze Jahr begleitet hat uns das Thema Kinderbetreuung. Wir diskutierten über die Kleinkindbetreuung auf dem Guckenrain, über einen Wald- bzw. Naturkindergarten und den Aufreger schlechthin, den Umbau im Sanitärbereich der neuen Kita Wirbelwind. Es ging um die EU-Wasserrahmenrichtlinie, die Flutlichtanlage des Sportplatzes, um die Erweiterung der Friedhöfe und natürlich wieder um die Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen. Beschäftigt haben wir uns auch mit den Häusern für die Anschlussunterbringung von Geflüchteten, aber auch mit einem überdimensionalen Puppenhaus. Wir haben sehr mutige Entscheidungen zum Thema neue Baugebiete getroffen. Da gab es noch den Geschichtsverein, Gebührenerhöhungen und vieles mehr.

Eines will ich ebenfalls noch erwähnen: Schlierbach hat seit September einen neuen Bürgermeister, Sascha Krötz. Natürlich war seine Wahl für uns erstmal ein herber Verlust, aber wir sind auch stolz, dass er aus der Bürgermeisterschmiede Dettingen kommt. Eine würdige Nachfolgerin für ihn wurde in Fr. Betz ohne Suche und großes Überlegen gefunden und vom Gemeinderat einstimmig gewählt.

Wir hatten in 2018 eine Sitzung, die dauerte nur 30 Minuten, aber auch eine mit 5 Stunden Dauer. Es gab Sitzungen, die waren total emotionslos und welche, in denen die Emotionen bei einzelnen Personen kaum mehr einzufangen waren. Rückblickend betrachtet haben wir immer gerade noch rechtzeitig die Kurve bekommen und Entscheidungen getroffen, die das Wohl unserer Dettinger Bürger im Fokus haben. Wenn ich persönlich für 2019 bei der leider nicht existenten Sitzungsfee einen Wunsch frei hätte, würde ich mir eine von Sachlichkeit geprägte Gemeinderatssitzung mit stets stringentem Sitzungsverlauf, ohne ausschweifende Historienvorträge oder Wiederholungsschleifen mit zielgerichtetem Abstimmungsprozess wünschen. Ich denke, in den 17 anstehenden Sitzungen in 2019 werden sicherlich einige Themen aus 2018 wiedererkannt werden können, wie z.B. Ganztagesschule, U3-Betreuung, Gewässer, Hotel, Feuerwehrauto, Baugebiete und, und, und. Eine einschneidende Veränderung in dieser Runde wird sicher die Kommunalwahl im kommenden Mai bringen, so wie es derzeit aussieht, wird ja der ein oder die andere in dieser Runde für eine weitere Legislaturperiode nicht zur Verfügung stehen. Aber wie heißt es so schön: „In jedem Ende liegt ein neuer Anfang“. Als stellvertretender Stellvertreter des Bürgermeisters darf ich mich im Namen des Gemeinderats bei Ihnen Herr Bürgermeister Haußmann, den Amtsleitern und den Damen und Herren der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr recht herzlich bedanken. Ebenso bedanken möchte ich mich bei den Mitarbeitern des Bauhofs für ihren unermüdlichen Einsatz und bei den Hausmeistern unserer öffentlichen Einrichtungen. Mein besonderer Dank gilt auch den Frauen und Männern der Feuerwehr, die allzeit bereit sind, für andere ihre eigene Gesundheit zu riskieren, um Schaden an Mensch, Tier und Einrichtung abzuwenden. Das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel möchte ich auch zum Anlass nehmen, um all denen zu danken, die daran mitgearbeitet haben, Dettingen lebens- und vor allem liebenswert zu gestalten. Mein Dank gilt besonders den Bürgerinnen und Bürgern, die sich auf karitativem, sportlichem und kulturellem Gebiet in Kirchen, Vereinen und Initiativen engagiert haben. Ich danke für ihr Mitdenken, Mitwirken und Mitarbeiten.

Ich wünsche Ihnen, ja uns allen, von Herzen erholsame und besinnliche Weihnachten, einen guten Jahreswechsel und ein friedliches, erfolgreiches und hoffentlich gesundes neues Jahr.“

 

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst