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Sitzung am 07.05.2018

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
Der Technische Ausschuss stimmte dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Amselweg 38 zu. Auf dem Grundstück Stelle 27 wurde für die Errichtung eines Einfamilienhauses eine veränderte Ausführung beantragt. Hier stimmte der Technische Ausschuss wegen baurechtlicher Verstöße nicht zu.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Bebauungsplan „Schul- und Sportgebiet“
Städtebauliches Konzept
Nach langen Verhandlungen erwarb die Gemeinde im Juli 2016 das Grundstück der ehemaligen Gärtnerei Diez. Der Gemeinderat stimmte dem städtebaulichen Konzept für die Ansiedlung eines 3-Sterne-Hotels mit Büroflächen für den neuen Verwaltungssitz der VR Bank Hohenneuffen-Teck zu und beauftragte die Verwaltung, die Bebauungsplanänderung vorzubereiten (siehe Bericht in diesem Mitteilungsblatt).

TOP 3
Bushaltestelle, Gehweg- und Fahrbahnsanierung
Errichtung eines Buswartehauses
Bereich Kirchheimer Straße 66-76
Baubeschluss und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat beschloss, in der Kirchheimer Straße (im Bereich der Busbucht vor der Alten Schule) Umbau- und Sanierungsmaßnahmen durchzuführen sowie ein neues Buswartehaus zu errichten. Die Bushaltestelle soll damit von der provisorischen Stelle vor der Kreissparkasse an die eigentliche Position zurückverlegt werden. Im gleichen Zug wird die Straße effektiv verbreitert. Die gesamte Maßnahme kostet 105.000 Euro, wovon 48.600 Euro an Fördergeldern aus dem Landessanierungsprogramm generiert werden können. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt somit 56.400 Euro.

TOP 4
Alter Friedhof
Erweiterung Steingarten
Vergabe
Die Arbeiten zur Erweiterung des Steingartens um 80 Urnengrabstellen wurden an die Firma Grün-Teck aus Kirchheim vergeben (Vergabesumme: 51.409,19 Euro).

TOP 5
Verschiedenes
Ausbau der Kleinkindbetreuung „Am Breitenstein“    
Bundeszuschuss über 240.000 € bewilligt und Baubeginn
Der Gemeinderat hat am 19.03.2018 der Einrichtung von zwei Kleinkindgruppen im Wohn- und Geschäftskomplex “Am Breitenstein“ zugestimmt. Anfang Juni 2018 werden die notwendigen Umbauarbeiten beginnen. Voraussichtlich im Januar 2019 kann zunächst mit einer Kleinkindgruppe (= 10 Betreuungsplätze) gestartet werden.

In der Gemeinderatssitzung informierte Bürgermeister Haußmann, dass zwischenzeitlich der beantragte Zuschuss von 240.000 € aus dem Bundesprogramm “Kinderbetreuungsfinanzierung“ in vollem Umfang bewilligt wurde.

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst