Bericht

Bericht aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 8. Dezember 2025

 

TOP 1
Neubau eines Wohnhauses mit ELW, Garage, 2 Stellplätze
Weinbergstraße 49, Flst. 7356

In der Gemeinderatssitzung wurde erneut über das Bauvorhaben in der Weinbergstraße 49 beraten, das bereits Anfang Oktober im Technischen Ausschuss behandelt worden war. Damals wurden einzelne Abweichungen nicht genehmigt, weshalb die Bauherrschaft ihre Planung überarbeitete. Nun stimmte der Gemeinderat der Überschreitung der Baugrenze durch eine überdachte Terrasse im Süden zu, die in der neuen Planung um rd. 7 m² außerhalb des Baufensters liegt. Außerdem wurde der Erhöhung der Erdgeschossfußbodenhöhe um 10 cm zugestimmt, da sie einen ebenerdigen Zugang und besseren Hochwasserschutz ermöglicht, ohne die zulässigen Gebäudehöhen zu überschreiten. Beide Änderungen sind städtebaulich vertretbar und beeinträchtigen weder öffentliche noch nachbarliche Belange. 

(8 Jastimmen)

 

 

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 8. Dezember 2025

 

TOP 1
​Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

 

TOP 2
Wechsel im Gemeinderat
Ausscheiden von Herrn Stefan Russ
Feststellung von Gründen nach §§ 29 und 16 Abs. 1 Gemeindeordnung

Herr Russ ist seit Juli 2017 Mitglied des Gemeinderats. Er wurde bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 zum dritten Mal in den Gemeinderat gewählt. Aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit ist ihm die Teilnahme an den Gemeinderatssitzungen nicht mehr möglich.

Der Gemeinderat hat festgestellt, dass für das Ausscheiden von Herrn Russ ein wichtiger Grund nach § 16 Abs. 1 Gemeindeordnung vorliegt.

(15 Jastimmen)

 

Nach § 31 Gemeindeordnung rückt die erste Ersatzbewerberin der CDU / FWV, Frau Alisa Raichle, nach. Vor dem Nachrücken muss jeweils geprüft werden, ob ein gesetzlicher Hinderungsgrund entgegensteht. Der Gemeinderat stellte einstimmig fest, dass bei Alisa Raichle keine Hinderungsgründe für das Nachrücken vorliegen.

(15 Jastimmen)

Auf den Bericht hierzu in diesem Mitteilungsblatt wird verwiesen.

 

TOP 3
​Verpflichtung von Frau Alisa Raichle in den Gemeinderat

Frau Raichle wurde als neues Mitglied auf ihr Amt verpflichtet.

Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.

 

TOP 4
​Besetzung der Ausschüsse im Gemeinderat

Der Gemeinderat hat die Besetzung der Gemeinderatsausschüsse und Arbeitskreise im Wege der Einigung einstimmig beschlossen.

(15 Jastimmen)

Die künftige Zusammensetzung finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.

 

TOP 5
Bebauungsplan „Guckenrain-Ost“ Behandlung der Stellungnahmen Entwurf und öffentliche Auslegung

Der Gemeinderat hat am 21.10.2024 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Guckenrain-Ost“ gefasst. Der Bebauungsplan wird im Normalverfahren durchgeführt und die frühzeitige Beteiligung erfolgte vom 02.06.2025 bis zum 04.07.2025.

Die Entwicklung des Gebiets geht auf den wachsenden Wohnraumbedarf in Dettingen zurück. Die Abrundungsfläche blieb ursprünglich unbebaut, da die Entwässerung damals nicht möglich war. Heute kann das Gebiet über ein Freispiegelgefälle an den neuen Sammelkanal angeschlossen werden, der bereits Nabern und Bissingen versorgt.

Im Geltungsbereich des Bebauungsplans können künftig etwa 120 Wohneinheiten entstehen. Geplant ist eine Mischung aller Wohnformen, um eine ausgewogene Struktur zu schaffen.

Bereits 2021 wurde ein Beteiligungsprozess durchgeführt: Im November gab es eine Veranstaltung für betroffene Grundstückseigentümer, im Dezember folgten öffentliche Informationsveranstaltungen. Auf Grundlage dieses Prozesses wurde im April 2022 der städtebauliche Entwurf als Grundlage für den Bebauungsplan gebilligt.

Der Bebauungsplan „Guckenrain-Ost“ wird aus dem bestehenden Flächennutzungsplan entwickelt und umfasst die Flurstücke Nr. 2093, 2094, 2095, Teilbereiche der Flurstücke Nr. 2003/2, 2096–2107, 2123/2 sowie die Grundstücke Nr. 2123, 2136, 2138/1, 2167/2, 2168, 2169, 2169/2, 2170–2172. Er wird mit einer Umweltprüfung und einem Umweltbericht erarbeitet, sodass relevante Umweltbelange berücksichtigt werden.

Im Anschluss an die frühzeitige Beteiligung hat der Gemeinderat die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden, öffentlichen Stellen, Bürgerinnen und Bürgern geprüft und den entsprechenden Abwägungsvorschlägen zugestimmt. Darauf aufbauend wurden der Entwurf des Bebauungsplans „Guckenrain-Ost“ sowie die örtlichen Bauvorschriften mit Begründung und allen Anlagen vom 21.11.2025 gebilligt. Anschließend beschloss der Gemeinderat, den Bebauungsplanentwurf und die Bauvorschriften öffentlich auszulegen. Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt, sodass alle relevanten Anregungen und Bedenken in die weitere Planung einfließen können.

(15 Jastimmen)

Auf die öffentliche Bekanntmachung in diesem Mitteilungsblatt wird verwiesen.

TOP 6
Baugebiet "Guckenrain-Ost"
Festlegung von Straßennamen

Der Gemeinderat hat für das Neubaugebiet „Guckenrain-Ost“ den Straßennamen festgelegt. Die bestehende Reußensteinstraße endet derzeit mit den Hausnummern 37 und 38 und kann daher sinnvoll in das neue Baugebiet hinein verlängert werden. 

Der Gemeinderat hat beschlossen, die beiden Straßen im Gebiet „Guckenrain-Ost“ einheitlich Reußensteinstraße zu benennen. 

(11 Jastimmen, 3 Neinstimmen, 1 Enthaltung)

 

TOP 7
​Baugebiet "Guckenrain-Ost" Städtebaulicher- und Erschließungsvertrag Sonderfinanzierung und weitere Beauftragungen

Die Planungen für das neue Wohngebiet „Guckenrain-Ost“ gehen weiter voran. Bereits im Mai hatte der Gemeinderat den ersten Entwurf des Bebauungsplans beschlossen und öffentlich ausgelegt. Außerdem wurde das Büro Geoteck Ingenieure GmbH mit der Erschließung beauftragt – also dem Bau von Straßen, Leitungen und weiterer Infrastruktur. Gemeinsam mit der Verwaltung bereitet Geoteck derzeit alle notwendigen Verträge vor.

Auch die Baulandumlegung läuft: Sie regelt die neue Grundstücksaufteilung für das Wohngebiet. Der Umlegungsausschuss hat im Juli 2025 den Umlegungsbeschluss gefasst und im November einem ersten Zuteilungsentwurf zugestimmt. Voraussichtlich entfallen rund 76 % der Wohnbaufläche auf die Gemeinde und 24 % auf private Eigentümerinnen und Eigentümer.

Ein wichtiger Punkt war die Finanzierung der Erschließung. Insgesamt muss die Gemeinde in den Jahren 2026 bis 2028 rund 6,9 Millionen Euro vorfinanzieren, unter anderem für die Erschließung ihrer Bauplätze sowie für Abfindungen und Grunderwerbsteuer. Die Kosten werden später über den Verkauf der Bauplätze gedeckt. Um diese Zwischenfinanzierung zu ermöglichen, nutzt die Gemeinde eine Sonderfinanzierung der LBBW – ein in Baden-Württemberg übliches Modell, das eine hohe kurzfristige Kreditaufnahme vermeidet.

Da durch das neue Quartier zusätzliche Kinderbetreuungsplätze benötigt werden, beteiligt die Gemeinde die Grundstückseigentümer an den entstehenden Folgekosten. Insgesamt werden 40 % der prognostizierten Kosten, also 942.150 €, auf die Eigentümer umgelegt. Auch die Gemeinde selbst trägt für ihre Bauplätze diesen Anteil.

Das Ziel bleibt, ein modernes und nachhaltiges Wohngebiet zu schaffen, das energetisch zukunftsfähig ist und zugleich eine gute soziale Infrastruktur bietet.

Der Gemeinderat stimmte den vorliegenden Vertragsentwürfen – dem Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag, dem Kostentragungsvertrag sowie der Infrastrukturfolgekostenvereinbarung – zu. Zudem beschloss der Gemeinderat, die Folgekosten für die Kinderbetreuung in Höhe von 942.150 € zu erheben, wobei die Gemeinde ihren Anteil für die eigenen Flächen selbst trägt. Die Erschließungsträgerin Geoteck wird beauftragt, die nötigen Verträge mit allen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern abzuschließen. Der Gemeinderat nahm zudem die prognostizierten Erschließungskosten und den finanziellen Bedarf zur Kenntnis und stimmte der Sonderfinanzierung durch die LBBW zu. Schließlich wurden weitere Planungsaufträge an Geoteck sowie an das Büro Fischer + Partner für die Freianlagen vergeben.

(15 Jastimmen)

 

TOP 8

Hallennutzungsentgelte für die Sporthalle und die Schloßberghalle Änderung der Entgeltordnungen ab 2026

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Entgelte für die Schloßberghalle und die Sporthalle ab dem 01.01.2026 anzupassen. Grund dafür ist, dass die Gemeinde ihre Einnahmen moderat erhöhen muss und dabei die Kosten für die Hallennutzung fair gestalten möchte. Die örtlichen Vereine wurden bereits über die geplanten Änderungen informiert.

Bei der Schloßberghalle bleiben die Grundmieten saisonabhängig – Sommer- und Wintersaison – und werden leicht erhöht. Auch die Nebenkosten steigen. Die Entgelte für Vereine werden ebenfalls angepasst, zum Beispiel für Spiel- und Übungsstunden, die um 0,50 € pro Stunde steigen. Für Härtefälle kann der Bürgermeister weiterhin Ausnahmen gewähren. Je nach Art der Nutzung fällt zusätzlich die gesetzliche Umsatzsteuer an.

Für die Sporthalle werden die Nutzungspreise ebenfalls angehoben. Die letzte größere Anpassung gab es 2020. Auch hier gelten die neuen Sätze für Vereine und andere Nutzergruppen.

Insgesamt rechnet die Gemeinde durch die Anpassung der Entgelte mit jährlichen Mehreinnahmen von rund 5.000 €.

(15 Jastimmen)

 

TOP 9

Bestattungsdienstleistungen für beide Friedhöfe Verlängerungsvereinbarung mit Bestattungsinstitut Homburg

Die Bestattungsdienstleistungen auf den beiden Dettinger Friedhöfen werden seit über 25 Jahren von externen Unternehmen übernommen. Im März 2019 übernahm Bestattungen J. Homburg e.K./Bestattungshaus Riempp e.K. die Leistungen. Der Gemeinderat beauftragte das Unternehmen damals für fünf Jahre mit Option auf Verlängerung um zwei Jahre, sodass der Vertrag nun bis Ende März 2026 läuft.

Nun steht die Verlängerung des Vertrags um drei weitere Jahre bis zum 31. März 2029 an. Der Vertrag kann ggf. um jeweils zwei Jahre verlängert werden, sofern keine Kündigung spätestens sechs Monate vor Ablauf erfolgt.

Die Kosten für die Bestattungsdienstleistungen werden wie bisher vollständig an die Gebührenzahler weitergegeben. Mit der Verlängerung des Vertrags ist die zuverlässige Betreuung der Dettinger Friedhöfe auch in den kommenden Jahren gesichert.

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, der Verlängerungsvereinbarung mit der Firma Bestattungen J. Homburg e.K./Bestattungshaus Riempp e.K. zuzustimmen.

(15 Jastimmen)

 

TOP 10
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden

Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe einer Spende in Höhe von 100 € für die Kita Wirbelwind, einer Spende von 1.000 € für die Inklusionsarbeit, ebenfalls in der Kita Wirbelwind, sowie einer Spende in Höhe von 395 € für eine Bank auf dem Alten Friedhof zu und bedankte sich herzlich bei den Spendenden.

(14 Jastimmen, 1 Befangenheit)

 

TOP 11
Verschiedenes

11.1    Sondervermögen Bund

Anteil Gemeinde Dettingen unter Teck 

Die Gemeinde Dettingen bekommt rund 3,9 Millionen € aus dem Bundes-Sondervermögen für wichtige Bau- und Investitionsprojekte. Das Geld kann genutzt werden für alle Maßnahmen, die ab Januar 2025 starten. Es gibt kein jährliches Limit, sondern ein Gesamtbudget für die Gemeinde. Die Förderung kann mit anderen Landesmitteln kombiniert werden, sodass eine vollständige Finanzierung möglich ist. Verwaltungsaufwand darf nicht mit dem Geld bezahlt werden, Planungskosten sind aber teilweise erlaubt. Die Projekte müssen bis Ende 2042 fertig sein.

Anfang 2026 wird die Verwaltung dem Gemeinderat Vorschläge zur Verwendung der Mittel unterbreiten.

11.2    Jahresrückblick 2025

Der Stellvertretende Bürgermeister Andreas Hummel nahm die letzte Sitzung zum Anlass, das abgelaufene Jahr Revue passieren zu lassen:

Lieber Herr Bürgermeister Haußmann, liebe Amtsleiterin und liebe Amtsleiter, liebe Beschäftigte der Verwaltung, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste, 

wie ist die aktuelle Stimmungslage in Deutschland und welche Themen beschäftigen die Menschen derzeit am meisten? 

Die Sorge um Kriminalität und Gewalt steht im Oktober 2025 zum ersten Mal seit einem Jahr wieder an der Spitze des Sorgenbarometers in Deutschland. Auf dem zweiten Platz folgt die Sorge um Einwanderung. Damit belegt das Thema Migration seit langer Zeit nicht mehr den ersten Platz. Armut und soziale Ungleichheit, Inflation und militärische Konflikte zwischen Staaten komplettieren die Top 5 des Sorgenbarometers. 

Und was beschäftigt unsere Bürgerinnen und Bürger in Sachen „Dettinger Themen“? Nun, die Antwort ist nicht ganz einfach. Bei nur geschätzten fünf bis sieben gestellten Fragen in zehn Bürgerfragestunden übers Jahr verteilt, könnten wir fast meinen, hier sei das Schlaraffenland der Zufriedenheit. Oder, und das ist meine optimistische Interpretation: Die Mehrzahl der Dettingerinnen und Dettinger hat das große Vertrauen, dass wir uns um alles Notwendige kümmern. 

Was hat uns als Gemeinderat beschäftigt? 

Wir hatten 2025 in 15 öffentlichen Sitzungen insgesamt 97 und in den nicht öffentlichen Sitzungen 25 verschiedene Punkte auf der Tagesordnung; an neun Sitzungstagen war zusätzlich noch Technischer Ausschuss. Die Themen waren auch 2025 wieder sehr vielfältig, einige davon möchte ich aufzählen: 

Wir haben uns mehrfach mit dem Neubau der Unterführung beschäftigt und dabei u.a. auch Unterstützung vom Landrat, den Landtagsabgeordneten unseres Wahlkreises und dem Verkehrsminister Hermann erhalten, die im Sommer hier bei uns vor Ort waren. 

Wir haben die europäische Ausschreibung zum Betrieb des Dettinger Wärmenetzes auf den Weg gebracht; hier stehen 2026 die maßgeblichen Entscheidungen an. Und ja, wir mussten auch unpopuläre Entscheidungen treffen. Bei der Grundsteuer, der Hunde- und Vergnügungssteuer sowie den KiTa- und Hallennutzungsgebühren mussten wir nachjustieren beziehungsweise geplante Erhöhungen vorziehen. 

Wir haben die nächste Maßnahme für die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie beschlossen, außerdem das Paket mit Radwegsanierung und Brückenneubau an der Haldenstraße komplettiert; der Start der Umsetzung erfolgt im Frühjahr und zieht sich leider bis Herbst 2027. Die Realisierung des Baugebiets Guckenrain Ost steht ebenfalls in den Startlöchern, das war ja unter anderem Thema der heutigen Sitzung. 

Nach ersten zaghaften Versuchen auf Freiwilligkeitsbasis vor ca. zehn Jahren haben wir es im Oktober tatsächlich geschafft den Sitzungsdienst auf „papierlos“ umzustellen sodass die Sitzungsunterlagen ausschließlich elektronisch auf die eigens dafür angeschafften Tablets versendet werden. Gut so! 

Zum Thema "Bürgersolarparkverweigerer" sage ich heute Abend nur so viel: Der Solarpark wird kommen, auch ohne euch. Meine Anerkennung an die Verwaltung, dass Sie drangeblieben sind, trotz hohem Frustpotenzial für alle Beteiligten. Manchmal muss man eben mühsam durch den Schnee stapfen, bevor man die Sonne sieht (und ernten kann). 

Die Zusammenarbeit im Gemeinderatsgremium war in 2025 meiner Ansicht nach konstruktiv und zielgerichtet, was mich persönlich sehr freut. Dafür meinen aufrichtigen Dank an euch alle! Lasst uns auch zukünftig gegebenenfalls hart in der Sache, aber immer fair im Umgang miteinander für Dettingen streiten. 

Apropos Gremium: Am 23. Juni schied Leonie Vogt aus beruflichen Gründen nach nur wenigen Monaten aus dem Gemeinderat aus, Nachrückerin war Ursula Kerner. Heute saß Stefan Russ zum letzten Mal in diesem Ratsrund, auf seinem Platz sitzt nun Alisa Raichle. Schön, dass ihr dabei seid, ich denke, dieses Team mit sechs Frauen und acht Männern hat Potenzial. Lasst es uns für Dettingen nutzen! 

Das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel möchte ich zum Anlass nehmen, um all jenen im Namen des Gemeinderats zu danken, die daran mitgewirkt haben, unseren Flecken lebens- und liebenswert zu gestalten und die somit geholfen haben die Entwicklung unserer Kommune weiter voranzubringen.

Mein Dank gilt den Bürgerinnen und Bürgern, die sich auf sozialer, kultureller und sportlicher Ebene in Vereinen, Kirchen und Initiativen ehrenamtlich engagiert haben. Mein besonderer Dank gilt auch den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr für ihre große Einsatzbereitschaft. 

Danke an die Mitarbeitenden des Bauhofs, an die Hausmeister, an das Reinigungspersonal, an das Personal von Kitas und Schülerhort. 

Ebenso darf ich mich bei Ihnen, Herr Bürgermeister Haußmann, der Amtsleiterin, den Amtsleitern und den Damen und Herren der Verwaltung für die geleistete Arbeit und Ihre Unterstützung recht herzlich bedanken. 

In ein paar Tagen ist es soweit und wir dürfen uns auf eine kleine Auszeit mit unseren Familien, Freunden, Verwandten und Bekannten freuen. Eine Auszeit, die wir alle brauchen, um neue Kraft zu schöpfen und aufzutanken. 

Möge es ein Jahr voller Hoffnung, Gesundheit und Erfolg werden.