Sitzung am 30.01.2017
Bericht
Gemeinderat
TOP 1
Haushaltsplan und Haushaltsplanberatung 2017
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2017
Verabschiedung
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2017 sowie die Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017 festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit sowie zur Erteilung der notwendigen Genehmigungen vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2017 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.
TOP 2
Teckschule Dettingen
Schulsozialarbeit und Erfahrungsbericht Ganztagsgrundschule
Der Gemeinderat stimmte der Schaffung einer 50 %-Stelle für die Schulsozialarbeit ab dem kommenden Schuljahr zu. Gemeinsam mit der Leiterin des Schülerhorts, Frau Spitzenberger, soll das erarbeitete Konzept in den Klassen 1-4 umgesetzt werden. Frau Mayer, Schulleiterin der Grundschule, berichtete außerdem ausführlich über die ersten Erfahrungen, die Schüler, Eltern und Lehrer im Rahmen der Ganztagsgrundschule gemacht haben. Insgesamt meldeten sich rd. 50 % der Schüler für den Ganztagsbetrieb an. Die hervorragende Zusammenarbeit mit den örtlichen Vereinen sowie dem Schülerhort, in welchem die Kinder über den Ganztagesbetrieb hinaus bis 17.00 Uhr betreut werden können, lobte Frau Mayer ausdrücklich.
TOP 3
Kooperation Hallenbad
Freigabe 2. Bauabschnitt
Den Instandsetzungsmaßnahmen im Hallenbad wurde zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, die Arbeiten öffentlich auszuschreiben. Die Gesamtkosten betragen für diesen Bauabschnitt ca. 533.000 €. Hiervon entfallen auf die Gemeinde Dettingen rd. 160.000 € - der Anteil der Stadt Kirchheim beträgt rd. 373.000 €. Aufgrund der Baumaßnahmen wird das Hallenbad in der Zeit vom 03.07.2017 bis einschließlich 08.09.2017 vollständig geschlossen bleiben. Nähere Informationen zu den Schließtagen werden rechtzeitig vor dem Beginn der Maßnahmen bekanntgegeben.
TOP 4
Landessanierungsprogramm
Erneuerungsmaßnahme “Kirchheimer Straße – Ortskern I“
Satzungsaufhebung
Der Gemeinderat hob die Satzung über das abgeschlossene Sanierungsgebiet „Kirchheimer Straße – Ortskern I“ auf und beauftragte die Verwaltung, die Sanierungsvermerke im Grundbuch löschen zu lassen. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 05/2017 wird hingewiesen.
TOP 5
Personalangelegenheiten
Neubesetzung des Kassenverwalters
Der bisherige Kassenverwalter wechselt zu einer anderen Kommune, weshalb die Stelle neu ausgeschrieben wurde. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Stellenbesetzung selbstständig durchzuführen.
TOP 6
Personalangelegenheiten
Neubesetzung der Stelle des Ortsbaumeisters
Herr Sokolowski geht zum Jahresende in den Ruhestand. Der Gemeinderat beschloss daher, die Stelle öffentlich auszuschreiben.
TOP 7
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für die Kita Wirbelwind, die Bücherei, den AK Asyl, die Freiwillige Feuerwehr sowie die Grundschule in Höhe von insgesamt 1.938,35 Euro zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst