Sitzung am 17.01.2022
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Errichtung einer unbeleuchteten Plakattafel
Kirchheimer Str. 158, Flst. 3057
Auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 158 wurde die Errichtung einer unbeleuchteten Plakattafel mit wechselnder Nutzung in der nicht überbaubaren Grundstücksfläche beantragt. Da mit der geplanten Plakattafel nicht für den ansässigen Gewerbebetrieb geworben würde, ist diese nach dem hier geltenden Bebauungsplan als Nebenanlage nicht zulässig.
Der Technische Ausschuss hat das Einvernehmen einstimmig versagt.
Gemeinderat
TOP 1
Nachnutzung Schlössleschule
Weiteres Vorgehen
Die Räumlichkeiten der Schlössleschule können in der Interimszeit, bis zu einer Entscheidung des Gemeinderates über die endgültige Nutzung und Sanierung, von interessierten Dettinger Vereinen genutzt werden. Dem Gemeinderat wurde nun der in Zusammenarbeit mit den Vereinen erarbeitete Belegungsplan für die Übergangsnutzung vorgestellt.
Der Gemeinderat stimmte dem Belegungsplan einstimmig zu und beauftragte die Verwaltung, mit den Vereinen über eine angemessene Kostenbeteiligung zu sprechen.
TOP 2
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kirchheimer Straße – Ortskern II“
3. Erweiterung der Gebietsabgrenzung
Satzungsbeschluss
Das Gebäude Friedrichstraße 2, Flst. 321/7, wurde im vergangenen Jahr von der Gemeinde speziell zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung Geflüchteter erworben. Es sind nun Modernisierungsaufwendungen erforderlich, für die auch Finanzmittel der Städtebauförderung eingesetzt werden sollen.
Der Gemeinderat hat daher einstimmig beschlossen, das Gebiet der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Kirchheimer Straße – Ortskern II“ im Rahmen des Landessanierungsprogramms um dieses Grundstück zu erweitern.
Auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 3/2022 wird verwiesen.
TOP 3
Klimaschutz- & Energiemanagement der Gemeinde
Teilnahme am Wattbewerb Bundesweite Aktion von „Fossil Free Karlsruhe“, „Fridays For Future Deutschland“ und „Scientists For Future“
Seit Januar können auch Gemeinden an der Aktion „Wattbewerb“ teilnehmen. Bei diesem kostenlosen Wettbewerb wird zwischen den teilnehmenden Gemeinden die jeweils installierte Photovoltaik-Leistung je Einwohner verglichen. Dies soll die Entwicklung lokaler Programme für den dezentralen Ausbau der Photovoltaik anregen.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Teilnahme am „Wattbewerb“.
TOP 4
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme und Weitergabe einer Spende in Höhe von 800 € für die Teckschule zu und bedankte sich sehr herzlich bei dem Spender.
TOP 5
Verschiedenes
Besetzung der Ausschüsse
Die Sitze der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landeswasserversorgung sind einvernehmlich zu besetzen. Dies soll in der Sitzung am 31.01.2022 erfolgen.
Entscheidung über Gemeinderatssitzungen im online-Format
Die Gemeinderatssitzungen in den Monaten Februar und März 2022 finden aufgrund der geltenden Alarmstufe II weiterhin online statt (einstimmig).
Bürgerfragestunde
Eine Bürgerfragestunde kann im online-Format nicht stattfinden. Fragen der Bürger*innen können wie bisher schriftlich bei der Verwaltung eingereicht werden.
Corona-Teststation
Die Corona-Teststation an der Schloßberghalle wird durch einen vom Gesundheitsamt Esslingen beauftragten privaten Anbieter betrieben.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst