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Sitzung am 11.06.2018

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung
Teilabschnitt in der Kirchheimer Straße
Ausschreibungsfreigabe
Der Technische Ausschuss stimmte der Kanalsanierung im Bereich der Kirchheimer Straße 66 bis 76 zu und beauftragte die Verwaltung mit der öffentlichen Ausschreibung. Die Arbeiten werden gemeinsam mit anderen Tief- und Straßenbaumaßnahmen durchgeführt.

TOP 2
Bebauungsplan “Nördlich der Lindenstraße“
Antrag auf Änderung
Im Bereich Bissinger Straße 17 wurde von einem Eigentümer beantragt, den Bebauungsplan „Nördlich der Lindenstraße“ zu ändern. Der Technische Ausschuss stimmte einer Änderung grundsätzlich zu und beauftragte die Verwaltung, diese Änderung vorzubereiten.

TOP 3
Bausachen
Der Technische Ausschuss stimmte der Errichtung von Stellplätzen auf dem Grundstück Starenweg 20 sowie der Errichtung eines Schwimmbeckens im rückwärtigen Bereich in der Gartenstraße 1/1 zu.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Kleinkindbetreuung “Am Breitenstein“
Information über erfolgte Vergaben
Der Gemeinderat wurde über die Vergabeentscheidungen zum Projekt „Kleinkindbetreuung Am Breitenstein“ informiert. Insgesamt wurden 9 Gewerke vergeben (Vergabesumme gesamt: 400.516,45 Euro). Die Vergabesumme liegt damit um 3.383,92 Euro unter der Kostenberechnung.

TOP 3
Schöffenwahl 2018
Vorschlagsliste der Gemeinde
Der Gemeinderat beschloss die Vorschlagsliste der Gemeinde für die Schöffenwahl 2018. Die Vorschlagsliste liegt ab Montag für eine Woche öffentlich aus (siehe Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 24/2018).

TOP 4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen
Neufassung
Der Gemeinderat beschloss die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren (siehe Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 24/2018).

TOP 5
Bebauungsplan “Untere Straßenäcker II“
Änderungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss, den Bebauungsplan “Untere Straßenäcker II“ hinsichtlich der Nutzungen zu ändern, um eine angemessene städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Durch die Änderung soll das Gebiet als Produktionsstandort gesichert werden. Wir verweisen auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 24/2018.

TOP 6
Bebauungsplan “Untere Straßenäcker II“
Erlass einer Veränderungssperre
Zur Sicherung der Planung wurde eine Veränderungssperre im Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung “Untere Straßenäcker II“ erlassen. Wir verweisen auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 24/2018.

 

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst