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Sitzung am 09.07.2018

Bericht

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2 und TOP 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017
Der Gemeinderat hat die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zum 31.12.2017 gemäß § 16 III S. 2 EigBG festgestellt.

Auf die öffentlichen Bekanntmachungen der Jahresabschlüsse im Mitteilungsblatt 28/2018 wird hingewiesen.

TOP 4 und TOP 5
Änderung der Kindergartengebührenordnung
Schülerhort – Änderung der Entgeltordnung
Der Gemeinderat stimmte der Neufassung der Kindergartengebührenordnung sowie der Entgeltordnung für den Schülerhort zu. Wir verweisen auf die öffentlichen Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt 28/2018.

TOP 6
Änderung der Feuerwehrsatzung
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Feuerwehrsatzung zu. Wesentlicher Inhalt ist die Anpassung der internen Struktur, so dass es möglich ist, mehrere Stellvertreter des Kommandanten zu bestellen. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 28/2018.

TOP 7
Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
Satzungsbeschluss
Der Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde zugestimmt. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 28/2018.

 

 

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst