Sitzung am 24.04.2017

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Tief- und Straßenbauarbeiten 2017
Honorarvereinbarungen
Für die Arbeiten im Tief- und Straßenbau in der Bosslerstraße wurde die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Ingenieurverträge mit dem Büro infra-teck abzuschließen.

TOP 2
Bausache
Auf dem Grundstück Amselweg 30 ist der Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage geplant.

Der Technische Ausschuss stimmte dem Vorhaben aufgrund von Verstößen gegen den Bebauungsplan nicht zu.

TOP 3

Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim

Der Technische Ausschuss beschloss, in den Bebauungsplanverfahren der Stadt Kirchheim “Ortsmitte Jesingen - West“ keine Anregungen vorzubringen.

TOP 4
Bebauungsplanangelegenheiten der Gemeinde Notzingen
Der Technische Ausschuss beschloss, im Bebauungsplanverfahren der Gemeinde Notzingen “Südlich der Roßwälder Straße“ keine Anregungen vorzubringen.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Kooperation Hallenbad
Vergabe 2. Bauabschnitt
Die Arbeiten im 2. Bauabschnitt der Sanierung des Hallenbads wurden in der Sitzung an insgesamt 9 Firmen vergeben. Die Sanierungskosten werden anteilig von der Gemeinde Dettingen (30 %) und der Stadt Kirchheim (70 %) übernommen. Auf Dettingen kommen in diesem Bauabschnitt Kosten in Höhe von 42.458,76 Euro zu.

TOP 3
Erweiterungen Urnengräber
Alter Friedhof und Neuer Friedhof
Aktuell stehen im Stauden- und Steingarten auf dem Alten Friedhof insgesamt nur noch 23 Gräber zur Verfügung. Auf dem Neuen Friedhof stehen aktuell noch 18 Gräber zur Verfügung. Der Gemeinderat beschloss in der Sitzung daher die Erweiterung des Staudengartens um 28 Urnenbeisetzungsstellen (Alter Friedhof) sowie die Erweiterung / Wiederbelegung um weitere 46 Urnengrabstellen auf dem Neuen Friedhof.

TOP 4
Kommunales Krisenmanagement bei Stromausfall
Maßnahmenprogramm 2017
Als erste Maßnahme im Rahmen des Kommunalen Notfallkonzepts bei Stromausfall wurde beschlossen, ein Notstromaggregat (100 KVA) zu beschaffen. So soll die Handlungsfähigkeit der Verwaltung sowie der Feuerwehr gewährleistet werden. Außerdem wurde die Einrichtung eines autarken digitalen Betriebsfunknetzes für Feuerwehr und Bauhof beschlossen.

TOP 5
Ersatzfahrzeugbeschaffung Bauhof
Weitere Vorgehensweise
Für den Pritschenwagen des Bauhofs (Baujahr 1997) muss dringend eine Ersatzbeschaffung vorgenommen werden. Nachdem sich die Reparaturkosten inzwischen auf über 5.700 Euro belaufen würden, um das Fahrzeug durch die nächste Hauptuntersuchung zu bekommen, entschied der Gemeinderat, die Beschaffung beschränkt auszuschreiben.

TOP 6
Fischereirechte der Gemeinde
Weitere Vorgehensweise
Der Gemeinderat beschloss, die Fischereirechte der Gemeinde an der Lauter und dem Jauchertbach nicht zu verpachten.

TOP 7
Fuß- und Radweg nach Owen
Schlussabrechnung
Der Gemeinderat genehmigte die Schlussabrechnungen für den Bau des Fuß- und Radwegs entlang der B 465 nach Owen (Gesamtkosten: 248.196,57 €). Für die Maßnahme hat die Gemeinde einen Landeszuschuss von 122.700,00 Euro erhalten.

TOP 8
Bebauungsplan “Lebensmittelmarkt“ – 1. Änderung
Behandlung der Stellungnahmen
Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat stimmte dem geänderten Entwurf des Bebauungsplanes “Lebensmittelmarkt“ zu und beauftragte die Verwaltung, die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange erneut zu beteiligen. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 17/2017.

TOP 9
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für die Kita Regenbogen und die Bücherei in Höhe von insgesamt 500 Euro zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst