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Sitzung am 19.03.2018

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Leitungsarbeiten Gehweg Kirchheimer Straße
Mitverlegung von Leerrohren
Der Technische Ausschuss beschloss, im Bereich der Kirchheimer Straße keine kommunalen Leerrohre mit zu verlegen. Im Rahmen der Leitungsarbeiten wird Netze BW Leerrohre verlegen, womit eine zukünftige Anbindung eines Glasfasernetzes sichergestellt ist.

TOP 2
Tief- und Straßenbaumaßnahmen
Alter Guckenrain – 6. BA
Honorarvereinbarung mit dem Ingenieurbüro infra-teck
Der Technische Ausschuss stimmte der Honorarvereinbarung mit dem Büro infra-teck für die Tief- und Straßenbaumaßnahmen auf dem Alten Guckenrain (6. Bauabschnitt) zu. Das Honorar für die Ingenieurleistungen bei der Sanierung beträgt insgesamt 95.000 Euro. Die Vergabe der Bauarbeiten erfolgt am 23.04.2018 im Gemeinderat.

TOP 3
Bausachen
Auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 42 soll im rückwärtigen Bereich ein Einfamilienhaus entstehen. Der Technische Ausschuss stimmte dem Vorhaben zu.

TOP 4
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Der Technische Ausschuss beschloss, in den Bebauungsplanverfahren der Stadt Kirchheim “In der Au“ und “Gerberviertel“ keine Anregungen vorzubringen.

 

Gemeinderat

TOP 1
Verabschiedung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2018
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2018 sowie die Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung  für das Wirtschaftsjahr 2018 festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit sowie zur Erteilung der notwendigen Genehmigungen vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2018 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.

TOP 2
Sanierung Hallenbad – 3. Bauabschnitt
Vergabe Lüftungsanlage
Die Arbeiten an der Lüftungsanlage des Hallenbads wurden an die Firma Wölpper GmbH vergeben und werden diesen Sommer umgesetzt. Die Vergabesumme liegt mit 258.764,61 Euro erfreulicherweise 1,61 % unter der Kostenberechnung.

TOP 3
Ausbau Kleinkindbetreuung “Am Breitenstein“
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat stimmte der Planung für den Umbau der drei Gewerbeeinheiten der Gemeinde im Erdgeschoss des Wohn- und Geschäftskomplexes “Am Breitenstein“ in eine Kinderkrippe für zwei Kleinkindgruppen zu. Außerdem wurde beschlossen, die Umbaumaßnahmen auszuschreiben. Die notwendigen Architektenleistungen hierfür wurden ebenfalls beauftragt. Die Arbeiten sollen zügig starten, sodass diese bis Ende des Jahres 2018 abgeschlossen werden können.

TOP 4
Verkehrsangelegenheiten
“Berliner Kissen“ und Radwegbeschilderung
Nach einer ausführlichen Analyse der Radverkehrssituation soll nun die Beschilderung an die bestehenden Wege und Verbindungen angepasst werden. Außerdem wurde beschlossen, den Bau eines sog. “Berliner Kissens“ am Kreisverkehr Goldmorgen weiter zu untersuchen und die Anwohner zu beteiligen.

TOP 5
Zusammenschluss der Kommunalen Datenverarbeitung in Baden-Württemberg zum 01.07.2018
Die Gemeinde ist Mitglied im Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS). Der Gemeinderat stimmte der Vereinigung des Zweckverbands KDRS mit der Datenzentrale Baden-Württemberg und den Zweckverbänden KIVBF und KIRU zum Gesamtzweckverband 4IT zu. Ziel der Vereinigung ist der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunftsfähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg.

TOP 6
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
In die Verwaltungsgebührensatzung werden Gebührentatbestände für die Erstellung von Negativzeugnissen (Vorkaufsrecht) und die Erteilung von sanierungsrechtlichen Genehmigungen aufgenommen. Der Gemeinderat beschloss die Änderung der Satzung (siehe Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 12/2018).

 

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst