Bericht aus der Sitzung am 14.04.2008

Technischer Ausschuss
 
TOP 1
Bausachen  
 
1.1 Anbau eines Nebengiebels
      Goethestraße 12
 
1.2 Errichtung einer Werbeanlage und Nutzungsänderung
      Kirchheimer Straße 188                         
 
Der Technische Ausschuss erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen.
 
TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim   
Bebauungsplanvorentwurf „Faberweg“
Der Gemeinderat beschloss, im Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen, da Belange der Gemeinde Dettingen durch die Planung nicht berührt sind.
 
TOP 3
Verschiedenes
Ortsleitsystem auf dem Guckenrain
Ein Ratsmitglied erkundigte sich, ob am Ortsleitsystem auf dem Guckenrain ein Ortsplan angebracht werden kann. Die Verwaltung sagte zu, dies zu prüfen.
 
 
Gemeinderat
 
TOP 1
Bürgerfragestunde
Auf Nachfrage einer Bürgerin teilte die Verwaltung mit, dass der Ausbau der B 465 zur Beschleunigung der Knotenpunkte vom Regierungspräsidium Stuttgart, als Maßnahme des Bundes, geplant wird.  Mit dieser Maßnahme soll der tägliche Rückstau zwischen dem Abzweig zur K 1250 in Richtung Nabern  und der Teckstraße in Richtung Owen während der Hauptverkehrszeiten beseitigt werden. Die Maßnahme soll über ein Bebauungsplanverfahren umgesetzt werden, das ein immissions-schutzrechtliches Gutachten erfordert. Durch die zusätzlichen Fahrspuren muss die bestehende Unterführung verlängert werden. In diesem Zusammenhang ist der behindertengerechte Ausbau der Unterführung mittels Rampe in Richtung Guckenrain (Ostseite) mit einer Breite von 6 m vom Bund geplant. Bezüglich des Ausbaus der Unterführung auf der Westseite (Richtung Ortsmitte) werden noch Gespräche mit dem Regierungspräsidium geführt.
 
TOP 2
Baugebiet „Berger Areal“
Festlegung eines Straßennamens
Im Baugebiet „Berger Areal“ ist die Weiterführung des Straßennamens „Stelle“ für fünf neue Bauplätze östlich der Lauter aufgrund der bereits vorhandenen Hausnummern dieser Straße nicht möglich. Der Gemeinderat beriet in der Sitzung mögliche Straßennamen und beschloss, dieser Stichstraße aufgrund der dortigen Gräberfunde künftig den Straßennamen „Alemannenweg“ zu geben.
 
TOP 3
Bebauungsplan „Berger Areal“
Änderungsbeschluss
Bei der Beurteilung eingegangener Bauanträge wurde eine Regelungslücke im Bereich der Gestaltungsvorschriften für Garagen festgestellt. Der Gemeinderat beschloss, den Bebauungsplan „Berger Areal“ nicht zu ändern. Somit ist als Dachform für Garagen sowohl ein Flachdach als auch ein Satteldach möglich.
 
TOP 4
Bebauungsplan „Kelterplatz“
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss in der Sitzung die Änderung des Bebauungsplanes sowie die örtlichen Bauvorschriften als Satzung. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt in diesem Mitteilungsblatt.
 
TOP 5
Kanalsanierung nach der Eigenkontrollverordnung
Maßnahmen 2008
In der Sitzung wurde das Maßnahmenkonzept 2008 für die Instandsetzung der Kanalschäden im Inliner- und Roboterverfahren sowie die notwendige Video-Befahrung für 670 Kanalhalterungen mit einer Länge von 21.800 Metern vorgestellt. Die Befahrung der Kanäle per Video bietet die Möglichkeit, ein Prioritätenkonzept aufzustellen, das dann mit dem Landratsamt abgestimmt werden muss. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung mit der beschränkten Ausschreibung der Instandsetzungsarbeiten und der Video-Befahrung. Die Kostenschätzung für die Sanierungsmaßnahme auf 410.000 Euro. Die Verwaltung wies darauf hin, dass im Mitteilungsblatt rechtzeitig darüber informiert werde, wann welche Straßenzüge saniert werden.  Jedoch ist für alle Anlieger aufgrund des Inliner- und Roboterverfahrens mit einer relativ geringen Beeinträchtigung zu rechnen, da durch dieses Verfahren Aufgrabungen der Straße vermieden werden können.
 
TOP 6
Flächennutzungsplan 2000 – 5. Änderung
Auslegungsbeschluss - Vorberatung
Die 5. Änderung des Flächennutzungsplans betrifft nur Flächen auf Kirchheimer Gemarkung. Da die Belange der Gemeinde Dettingen hierdurch nicht berührt werden, stimmte der Gemeinderat der Planauslegung zu.
 
TOP 7
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von einer Geldspende für die Verlässliche Grundschule und einer Sachspende (2 Sportpakete) für die Grund- und Hauptschule zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.  
 
TOP 8
Verschiedenes
 
8.1 Haushalt 2008
Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
Nach Einbringung am 21. Januar 2008 und Beratung am 25. Februar 2008 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10. März 2008 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008 und den Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2008 verabschiedet. Die Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Landratsamt nach § 121 Abs. 2 GemO liegt nun vor. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
 
8.2 Schürfgruben am Bahnhofsplatz
Die Verwaltung informierte, dass im Zuge der Neugestaltung des Bahnhofsplatzes das Landesdenkmalamt am Montag, den 14.04.2008 damit begonnen habe, stichprobenartig Schürfgruben in der Eisenbahnstraße zu öffnen, um nach Hinweisen auf mögliche Alemannengräber zu suchen. 
 
8.3 Minispielfeld – Einweihungsfeier 
Die Verwaltung informierte, dass die Einweihungsfeier für das Minispielfeld am Freitag, dem 30. Mai 2008 um 10.30 Uhr stattfinden werde. Damit die Schüler der Grund- und Hauptschule sowie der Verbundschule an der Feier teilnehmen können, bekommen sie für diese Zeit schulfrei. Vom DFB wird pro Bezirk eine große Einweihungsfeier veranstaltet. Für den Bezirk „Neckar Fils“ haben sich die Gemeinde Dettingen sowie zwei weitere Kommunen hierfür beworben. Die Entscheidung wird in den nächsten Tagen erfolgen.  
 
8.4 Veranstaltungshinweis
- Mittwoch, 30.04.2008, BDS, Aufstellung des Maibaumes auf dem Rathausplatz
- Donnerstag, 01.05.2008, Verein der Hundefreunde, Hocketse auf dem Vereinsgelände
- Donnerstag, 01.05.2008, Musikverein, Vatertagshocketse am Hirschsprung