Sitzung am 12.12.2016 (Einbringung Haushalt 2017)

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
Der Technische Ausschuss stimmte dem Einbau zweier Dachgauben am Gebäude Alte Bissinger Straße 64 sowie der Erweiterung des Gebäudes auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 139/1 zu.

TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Der Technische Ausschuss beschloss, im Bebauungsplanverfahren der Stadt Kirchheim “In der Au“ keine Anregungen vorzubringen.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2017
Einbringung
Bürgermeister Haußmann informierte in seiner Haushaltsrede über die Finanzsituation im Allgemeinen und die wesentlichen Eckdaten des Haushaltsjahres 2017 und gab einen Ausblick auf die Finanzplanung bis 2020.

Haushaltsrede Bürgermeister Haußmann

Abschließend bedankte sich Herr Bürgermeister Haußmann bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde und allen Kooperationspartnern für ihre engagierte Arbeit für die Gemeinde Dettingen. Ein besonderes Lob ging an den Kämmerer, Herrn Neubauer, für seine herausragende Arbeit.

Haushaltsrede Kämmerer Neubauer

Weitere Informationen zum Haushalt und den Wirtschaftsplänen 2017 erhalten Sie auch gerne im Rathaus von Herrn Neubauer (Fon: 5000-20; j.neubauer@dettingen-teck.de), Zimmer 22.

Die Beratung des Planentwurfes findet in der Gemeinderatssitzung am 16. Januar 2017 statt. Die Verabschiedung ist in der Sitzung vom 30. Januar 2017 vorgesehen.

TOP 3
Umbau der Teckschule
Freigabe 1. BA 2017
Der Gemeinderat beschloss, im 1. Bauabschnitt des Umbaus der Teckschule die Trafostation zu verlegen, einen Aufzug einzubauen, die Fahrradabstellplätze zu modernisieren sowie die Fenster- und Dachflächen auszutauschen bzw. zu sanieren. Die Maßnahmen sollen nun ausgeschrieben werden. Die Gesamtkosten für die Arbeiten in diesem Bauabschnitt belaufen sich auf ca. 2,2 Mio. Euro.

TOP 4
Tief- und Straßenbaumaßnahmen
Der Gemeinderat vertagte die Entscheidung über die Tief- und Straßenbaumaßnahmen für 2017 auf die nächste Gemeinderatssitzung am 16.01.2017.

TOP 5
Tierschutzverein Kirchheim unter Teck e.V.
Abschluss einer Fundtiervereinbarung
Mit dem Tierschutzverein Kirchheim sowie einigen weiteren Kommunen wurde eine neue Fundtiervereinbarung verhandelt. Diese sieht vor, dass jede Kommune eine pauschale Vergütung von 0,50 € pro Einwohner (+ Mehrwertsteuer) an den Tierschutzverein für die Abholung, Pflege und Verwahrung von Fundtieren bezahlt. Der Gemeinderat stimmte dieser Vereinbarung und der damit verbundenen Überweisung der Pauschale (3.400 €) zu.

TOP 6
12. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung
Der Gemeinderat stimmte der 12. Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen zu.

TOP 7
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden  für die Kita Wirbelwind sowie den Schülerhort in Höhe von insgesamt 400 Euro zu und bedankte sich sehr herzlich bei dem Spender.

 

Vorlagen zur Sitzung