Bericht aus der Sitzung am 11.10.2010

Technischer Ausschuss
 
TOP 1
Waldpädagogische Angebote für Kinder
Gewann Käppeleswasen, Flurstück 6789/2
Der Technische Ausschuss erteilte dem Vorhaben das Einvernehmen.
 
TOP 2
Sanierung des Wasserhochbehälters Eichhalde
Vergabe der Arbeiten
Der Technische Ausschuss hat beschlossen, den Auftrag für die Sanierung des Wasserhochbehälters Eichhalde an die Firma Blessing aus Notzingen (Vergabesumme: 15.512 Euro) zu vergeben.
 
TOP 3
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Änderung des Bebauungsplanes „Lehenäcker“
Der Technische Ausschuss beschloss, in dem Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.
 
 
Gemeinderat
 
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
 
TOP 2
Ortsbücherei Dettingen
Vorstellung der Konzeption
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010 wurde aus der Mitte des Gemeinderates der Antrag gestellt, für die Ortsbücherei Dettingen eine Konzeption zu erarbeiten. In der Sitzung wurde die Konzeption von Frau Wieczorek von der Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen (Regierungspräsidium Stuttgart) vorgestellt. Die Ortsbücherei ist als freiwillige Bildungs- und Kultureinrichtung ein wichtiger Teil der Infrastruktur einer Kommune. Zentrale Aufgabe einer Bücherei ist, den frühzeitigen Umgang mit dem Buch zu fördern und die Lesefähigkeit zu festigen. Planungsziel für eine Gemeinde ab 5.000 Einwohner wäre eine Bücherei der Grundversorgung mit zwei Medien pro Einwohner. Für Dettingen ergeben sich hieraus rund 11.000 Medien. In den bestehenden Räumen stehen der Ortsbücherei derzeit rund 60 m² und ein Bestand von rund 8.000 Medien zur Verfügung. Rund die Hälfte der Medien müssten aussortiert werden und 30.000 Euro wären erforderlich, um wieder einen Bestand von 6.000 aktuellen Büchern, vor allem für Kinder und Jugendliche vorweisen zu können. Zudem sollte über die Einführung von EDV und großzügigere Öffnungszeiten nachgedacht werden. Die Benutzerzahlen der vergangenen zwei Jahre zeigen einen deutlichen Aufwärtstrend, sowohl bei den Neuanmeldungen als auch bei den Ausleihzahlen. Der Gemeinderat hat beschlossen, das weitere Vorgehen in den einzelnen Fraktionen zu beraten. Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, eine mögliche Kooperation mit  der Stadt Kirchheim zu untersuchen bzw. kostengünstigere Lösungen auszuarbeiten.
 
TOP 3
Wasserkraft an der Lauter
Vorstellung der Vorstudie
Unterhalb der Mühlstraßenbrücke besteht ein Wasserabsturz an der Lauter. Im letzten Jahrhundert wurde an diesem Standort ein Wassertriebwerk unterhalten, welches ab den 1960-er Jahren aufgegeben wurde. Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen an der Lauter wurden die Überreste des ehemaligen Triebwerks vollständig zurückgebaut. Herr Volker Wagner von der Firma „Solarstrom erzeugen“ stellte in der Sitzung eine Machbarkeitsstudie zur Wasserkraft an der Lauter vor. Das Konzept für den Standort wurde unter der Zielsetzung entworfen, mit möglichst geringen Eingriffen in den wasserbaulichen Bestand, umsetzbar zu sein. Der Gemeinderat hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe „Wasserkraft“ zu bilden und die Vorplanungen den zuständigen Behörden vorzustellen.
 
Für Fragen rund um das Thema „Wasserkraft an der Lauter“ steht interessierten Bürgern Herr Sokolowski von der Gemeindeverwaltung, Tel. 5000-60 jederzeit gerne zur Verfügung.
 
TOP 4
Neubaugebiet „Goldmorgen“
Genehmigung der Abrechnung des Finanzierungsträgers
Der Gemeinderat hat der Endabrechnung mit dem Finanzierungsträger zugestimmt.
 
TOP 5
Allg. Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Zwischenbericht
Im Sommer fand die turnusmäßige Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt statt. Geprüft wurden die Personalausgaben, das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinde für die Haushaltsjahre 2005 bis 2008 des Gemeindehaushaltes und die Wirtschaftsjahre 2005 bis 2009 des Eigenbetriebs Wasserversorgung. Ein Bestandteil der Prüfung war auch die statistische Auswertung der Gemeindefinanzen für die Jahre 2005 bis 2008 im Landesvergleich. In der Sitzung wurden die Ergebnisse der Auswertung vorgestellt. Die Ergebnisse geben Aufschluss darüber, wie es im Landesvergleich mit Kommunen der Größenklassen 5.000 bis 10.000 Einwohner um unsere Gemeindefinanzen bestellt ist. Es lässt sich deutlich erkennen, dass Dettingen überdurchschnittlich steuerkraftabhängige Umlagen (Kreisumlage, Finanzausgleichsumlage, Umlage an den Verband Region Stuttgart) leistet, aber gleichzeitig nur unterdurchschnittlich an den Finanzzuweisungen des Landes (Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft) teil hat. Dieser Effekt verschärft die Haushaltslage in finanziell schwierigen Zeiten weiter. Die Personal- und Sachausgaben der Gemeinde bewegen sich im Gegensatz zum Landesdurchschnitt seit 2004 auf einem sehr stabilen und niedrigen Niveau. Ohne umfangreiche Einsparmaßnahmen in den vergangenen Jahren wäre dies nicht möglich gewesen. Zudem konnten seit 1996 beim Personalbestand insgesamt 16 Vollzeitstellen (27 % der Vollzeitstellen) bei der Gemeinde reduziert werden. Aktuell beschäftigen sich Verwaltung und Gemeinderat mit der Vorbereitung der Haushaltsplanung 2011 (mit mittelfristiger Finanzplanung 2010 bis 2014). Die Auswertungsergebnisse sollen dem Gemeinderat hierbei eine Hilfe sein.
 
TOP 6
Abwasserbeseitigung
Einführung gesplitteter Gebühren
Auftragsvergabe
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag für die ingenieurtechnischen Vorarbeiten an die Bietergemeinschaft Ingenieurbüro Hettler und Partner GmbH/Vermessungsbüro Geovogt zu vergeben.
 
TOP 7
Verschiedenes
 
Veranstaltungshinweise
- Samstag, 16.10. und Sonntag, 17.10.2010, Gesangverein, Dettinger Herbst
  in der Schloßberghalle
- Mittwoch, 20. Oktober 2010, 55 plus, Vortrag „Das bewegte Leben der Herzogin Henriette“ im
  Gemeindehaus im Pfarrgarten
- Samstag, 23.10.2010, kultur ecce, Herrn Stumpfes Zieh- und Zupfkapelle in der Schloßberghalle