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Sitzung am 10.10.2016

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Fahrbahn- und Gehwegsanierung
Bereich Kirchheimer Straße 25-31
Der Technische Ausschuss stimmte der Fahrbahn- und Gehwegsanierung im Bereich Kirchheimer Straße 25-31 zu. Die Maßnahmen sollen gemeinsam mit der Errichtung der Parkplätze für die neuen Vereinsräume von Forum Altern und der Apotheke voraussichtlich bis April 2017 durchgeführt werden. Für die Sanierung muss die Gemeinde ca. 11.000 Euro einplanen. Beantragt werden zudem Landeszuschüsse von 16.200 Euro.

TOP 2
Bausachen
Der Technische Ausschuss stimmte dem Neubau eines Einfamilienhauses in der Friedensstraße sowie der Nutzungsänderung einer Scheune in der Kirchstraße zu.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Nachnutzung Schlössleschule
Vereinsgründung „Ortsgeschichte und Museum“
Der Gemeinderat beschloss, die Entscheidung über die zukünftige Belegung der Schlössleschule zurückzustellen, da der Umzug der Grundschule in die Teckschule frühestens 2021 zu erwarten ist und bis dahin evtl. weitere Möglichkeiten im Ortskern denkbar sind. Über die räumliche und finanzielle Ausstattung eines Ortsmuseums wurde daher noch nicht konkret entschieden.

TOP3
Ortsbücherei
Aktuelle Entwicklungen
Die Ausleihzahlen sowie die Anzahl der Leserinnen und Leser der Ortsbücherei sind in den vergangenen Jahren extrem gestiegen. In 2013 waren es noch etwa 6.500 Ausleihen. Bis Ende dieses Jahres werden insgesamt ca. 15.000 ausleihen erwartet. Um weiter attraktiv und modern zu bleiben beschloss der Gemeinderat eine Erweiterung der Öffnungszeiten ab dem 01.01.2017 sowie die Einführung einer Online-Ausleihe. Über die Neuerungen wird unter der Rubrik Ortsbücherei im Mitteilungsblatt informiert.

TOP 4
Einrichtung einer Einsichtsstelle für das Grundbuchamt
Das Grundbuchamt Kirchheim wird im Rahmen der Neuordnung des Grundbuchwesens 2017 aufgehoben. Der Gemeinderat beschloss daher die Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle bei der Gemeinde ab dem 01. Juli 2017.

TOP 5
Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen
7. und 8. Änderung des Flächennutzungsplans
Feststellungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der 7. und 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim-Dettingen-Notzingen zu.

TOP 6
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe einer Spende in Höhe von 300 Euro für die Freiwillige Feuerwehr zu und bedankte sich sehr herzlich bei dem Spender.

 

Vorlagen zur Sitzung