Bericht aus der Sitzung am 09.05.2011

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Änderung des Bebauungsplanes „Golfanlage Wendlingen-Kirchheim"
Der Technische Ausschuss beschloss, in dem Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.


Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Landessanierungsprogramm
Einmündung Kirchheimer Straße/Querspange B 465
Weiteres Vorgehen
Der Gemeinderat beschloss, die Idee zur Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich Kirchheimer Straße / Querspange B 465 aufzugeben, da die verkehrstechnische Untersuchung ergeben hat, dass ein Kreisverkehrsplatz negative Auswirkungen auf den Verkehrsfluss haben würde. Durch die Errichtung eines Kreisverkehrs würde der Stauraum im Bereich der Querspange so verkürzt, dass bei einer Überstauung der Geradeausverkehr in Richtung Kirchheim und Owen nicht mehr möglich wäre. Eine Alternative wäre eine „Lückensignalisierungsanlage“, die durch im Belag der Querspange eingebrachte Schleifendetektoren ein Abfließen des Verkehrs ermöglichen und somit Überstauungen in den Zufahrten vermeiden würde. Die Anschaffungskosten für die Ampelanlage  liegen bei ca. 40.000 Euro. Eine weitere Variante könnte sein, den Linksabbiegerverkehr an der Einmündung B 465 zweispurig zu gestalten und dadurch einen rascheren Durchlauf zu erhalten. Der Gemeinderat beschloss, die Alternative „Lückensignalisierungsanlage“ so lange zurückzustellen, bis eine Stellungnahme der Verkehrskommission (zu möglichen Auswirkungen einer doppelten Linksabbiegerspur zur B 465) vorliegt. Weitere Überlegungen zur notwendigen Straßeninstandsetzung in diesem Bereich (Kosten ca. 110.000 Euro) werden in den Haushaltsplanberatungen 2012 geführt.

TOP 3
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen
7. Fortschreibung
Vorstellung und Beschlussfassung
Der Gemeinderat stimmte der 7. Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen zu.  

TOP 4
Biosphärengebiet Schwäbische Alb
Abschluss einer Organisationsvereinbarung
Die Gemeinde ist mit insgesamt 22 Hektar (Flächen der Viehweide) am Biosphärengebiet Schwäbische Alb beteiligt. Da das Biosphärengebiet bisher noch keine Organisationsstruktur hat, beschloss der Gemeinderat, der Organisationsvereinbarung für das Biosphärengebiet Schwäbische Alb zuzustimmen.

TOP 5
EU-Förderprogramm LifePlus
Verpachtung der Flächen
Der Gemeinderat stimmte der Verpachtung der Flächen zu.

TOP 6
Haushaltskonsolidierung
Straßenreinigung
Der Gemeinderat nahm von der Zusammensetzung des Aufwands für die Straßenreinigung Kenntnis.

TOP 7
Neubaugebiet „Goldmorgen“
Bau von Garagen
Der Gemeinderat nahm den aktuellen Verkaufsstand zur Kenntnis. Die Gemeindeverwaltung wird den Eigentümern der Grundstücke im Neubaugebiet „Goldmorgen“ die 4 Garagenbauplätze zum Kauf anbieten.

TOP 8
Bauhof
Verkauf des alten Lkw
Der Gemeinderat stimmte dem Verkauf des alten LKW an die Firma Hakimi aus Stuttgart zu.

TOP 9
Bürgerenergiegenossenschaft Dettingen unter Teck eG
Antrag auf Nutzung von Dachflächen der Aussegnungshalle für eine PV-Anlage
Der Gemeinderat beschloss, eine Bemusterung der Photovoltaikanlage auf dem Neuen Friedhof durchzuführen und anschließend über die Vergabe der Dachflächen zu entscheiden.

TOP 10
Verschiedenes
 

10.1 Grundsteueränderungsbescheide und Infos zur gesplitteten Abwassergebühr
Die Verwaltung informierte, dass alle Grundstückseigentümer Ende dieser Woche die Grundsteuerungsbescheide der Grundsteuer A und B und die Unterlagen zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr erhalten werden.

10.2 Veranstaltungshinweise
Sonntag, den 15.05.2011 ab 11.30 Uhr, Musikverein Dettingen, Brunnenhock