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Bericht aus der Sitzung am 29.06.2009

Technischer Ausschuss
 
TOP 1
Bausachen
1.1 Erstellung einer Doppelgarage
Hindenburgstraße 5
1.2 Erweiterung des Gebrauchtwagencenters
      Errichtung einer Werbe-Windenergieanlage
      Kirchheimer Straße, Flst. 7418 und 7428
Der Technische Ausschuss erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen.
 
 
Gemeinderat
 
TOP 1
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung 
Vorstellung und Beschlussfassung
Die örtliche Bedarfsplanung wurde in Zusammenarbeit mit der Ev. Kirchengemeinde und den Kindergärten aktualisiert und in der Sitzung vorgestellt. Der Bedarfsplan wurde um die Projekte, die der Gemeinderat und der Kirchengemeinderat in den vergangenen Monaten beschlossen und auf den Weg gebracht haben, ergänzt. Insbesondere der Ausbau der Kleinkindbetreuung (20 Plätze in der Hinteren Straße 77 und 15 Plätze in der betreuten Spielgruppe), die neuen Öffnungszeiten der Kindergärten und die Ganztagesbetreuung für Kinder unter und über drei Jahren. Als weitere Ziele wurden in die Bedarfsplanung unter anderem die Erarbeitung von Konzepten zur Errichtung eines Schülerhorts und zur Förderung von Tageseltern aufgenommen. Besonders erfreulich ist, dass die Gemeinde bei der Versorgungsquote für unter Dreijährige bereits 27,6 % erreicht hat und damit kreisweit in der Spitzengruppe liegt. Vorgabe der Bundesregierung ist, eine Versorgungsquote von 35 % bis 2013 zu gewährleisten. BM Haußmann erneuerte in der Sitzung seine Kritik an der mangelnden Finanzausstattung durch das Land für den gesamten Bereich der Kinderbetreuung. In Dettingen habe man seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt müsse das Land nachlegen. Das zur Verfügung stehende Geld reiche vorne und hinten nicht. Der Gemeinderat stimmte der Fortschreibung zu.
 
TOP 2
Neuer Friedhof
Grabkammern Bauabschnitt 2009
Vergaben  
Die Verwaltung wurde am 06.04.2009 damit beauftragt, die Landschaftsbauarbeiten sowie die Herstellung und Lieferung von Grabkammern beschränkt auszuschreiben. Der Gemeinderat hat die Landschaftsbauarbeiten an die Firma Ehmann aus Esslingen (Vergabesumme 173.552,04 Euro) und die Herstellung und Lieferung von Grabkammern an die Firma Ackermann-Oekotec aus Westerburg (Vergabesumme: 64.409,94 Euro) vergeben.
 
TOP 3
Konjunkturpaket II
Dachsanierung der Teckschule
Fenstersanierung Kindergarten Regenbogen
Vergabe der Arbeiten
Die Verwaltung wurde am 27.04.2009 beauftragt, die Förderprojekte im Bildungsbereich für das Konjunkturpaket II beschränkt auszuschreiben. Der Gemeinderat erteilte der Firma Angelmaier aus Kirchheim den Zuschlag für die Dachabdichtungsarbeiten an der Teckschule (Vergabesumme 77.728,66 Euro). Die Sonnenschutzarbeiten im Kindergarten Regenbogen wurden an die Firma Clauss Markisen aus Bissingen-Ochsenwang (Vergabesumme 7.573,16 Euro), die Verglasungsarbeiten an die Firma Kupil aus Ehingen/Donau (Vergabesumme 42.403,87 Euro) vergeben.
 
TOP 4
Verschiedenes
 
 
4.1 Finanzzwischenbericht
Die Verwaltung informierte in einem Finanzzwischenbericht über die Fortschreibung der Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2010. Zwischenzeitlich liegen amtliche Orientierungsdaten für das kommende Jahr vor. Auf Basis dieser Daten wurde errechnet, dass gegenüber der bisherigen Finanzplanung im Jahr 2010 mit weiteren Einnahmeausfällen von ca. 630.000 Euro zu rechnen ist. Somit beläuft sich das gesamte Defizit im Verwaltungshaushalt in diesem Jahr auf rund 1.130.00,00 Euro Die Einnahmeausfälle resultieren überwiegend aus drastischen Einbrüchen bei der Einkommensteuer. Gemeinderat und Verwaltung werden bis zum Herbst 2009 gemeinsam weitere Ansätze zu Entlastung der Gemeindefinanzen erarbeiten. Nach den bereits beschlossenen Verbesserungen von 530.000 Euro zu Beginn dieses Jahres geht die Suche nach weiteren Einsparungen mit Hochdruck weiter. Nach einer Klausursitzung des neuen Gemeinderates im Oktober wird Anfang November eine Bürgerversammlung mit dem Schwerpunktthema „Finanzen“ stattfinden.
 
4.2 Veranstaltungshinweise
- Samstag, 04. Juli und Sonntag, 05. Juli 2009, Schützenverein, Hocketse am Schützenhaus
- Samstag, 11. Juli 2009, Jubiläum Kindergarten Regenbogen, ab 10 Uhr
- Samstag, 11, Juli 2009, 12.00 – 15.00 Uhr, DABEI, Kinderfest am Wasserspielplatz Lautergarten
- Freitag - Sonntag, 10. Juli - 12. Juli 2009, Musikverein, Lauterhocketse im Lautergarten