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Bericht aus der Sitzung am 26.11.2007

Technischer Ausschuss

TOP 1
Umbau eines Einfamilienhauses
Nachtobel 1 
Der Technische Ausschuss versagte dem Bauvorhaben das Einvernehmen, weil grundsätzlichen Voraussetzungen für das Bauen im Außenbereich nicht erfüllt sind.

Gemeinderat

TOP 1
Ehrung verdienter Blutspender 
Bürgermeister Haußmann ehrte insgesamt 12 Dettinger Bürgerinnen und Bürger für die Bereitschaft, Blut zu spenden und dankte ihnen auch im Namen des DRK-Blutspendedienstes und der Patienten für ihr vorbildliches Verhalten und den Einsatz für Menschen in Not (Bericht im Mitteilungsblatt KW 48/2007 Seite 3).

TOP 2
Gemeindewald 
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2008
(Nutzungs- und Kulturplan)
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Haußmann Herrn Reining, den Leiter des Staatlichen Forstamt mit Sitz im Landratsamt Esslingen, und Herrn Karl Sablowsky, der seit 26 Jahren zuständiger Revierleiter des Gemeindewaldes ist.

Herr Reining erklärte, dass sich die Holzpreise nach dem Einbruch, der im Januar 2007 durch den Orkan „Kyrill“ verursacht wurde, wieder erholt haben. Der Dettinger Gemeindewald sei ein gutes Beispiel dafür, dass sich Erholung und Waldwirtschaft  kombinieren lassen. Im Jahr 2002 wurde der 10-jährige Forsteinrichtungsplan beschlossen, dessen Umsetzung in diesem Jahr überprüft wurde.   Der Zwischenbericht zeigt, dass sich der Dettinger Wald in einem sehr guten Pflegezustand befindet und man mit der Umsetzung im Zeitplan liegt. Dieser Erfolg ist der Pflege und Bewirtschaftung durch Herrn Sablowsky und seinem Team zu verdanken.

Herr Sablowsky informierte, dass im Jahr 2007 der Holzeinschlag mit insgesamt 1.650 fm rund 200 fm über dem Planansatz liegt. Davon entfallen beim Nadelholz 819 fm auf Stammholz und 212 fm auf Industrieholz sowie auf 146 fm Stammholz und 472 fm Brennholz beim Laubholzanteil. Kultursicherungsmaßnahmen wurden auf einer Fläche von rd. 15 ha und die Sicherung der Jungbestandspflege auf rd. 3 ha durchgeführt. Bei der Wegeunterhaltung wurden vorwiegend Rückschnitte an den Pflanzen am Wegerand durchgeführt, um das Lichtraumprofil wieder herzustellen.  Im Betriebsplan für das Jahr 2007 war ein Defizit in Höhe von 2.628 Euro veranschlagt. Erfreulicherweise wandle sich das Defizit in einen Überschuss, der nach Begleichung noch ausstehender Rechnungen rd. 18.000 Euro betragen wird. Dies ist unter anderem den wieder steigenden Holzpreisen zu verdanken. Herr Sablowsky bedankte sich bei dem Gemeinderat und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit. Der Nutzungsplan 2008 sieht eine Gesamtnutzung von 1.510 fm vor. Davon entfallen 1.210 fm auf die Vornutzung und 300 fm auf die Hauptnutzung. Von dem Nadelholzanteil (850 fm) entfallen auf Stammholz 710 fm, Industrieholz 70 fm und auf Derbholz 70 fm. Der Laubholzanteil mit 660 fm errechnet sich aus 390 fm Brennholz und 170 fm Stammholz und 100 fm Derbholz. Als Durchforstungsfläche sind insgesamt 19,1 ha vorgesehen. Bestandsschutzmaßnahmen sind auf einer Fläche von 19,8 ha durchzuführen und die Jungbestandspflege erfolgt auf einer Fläche von 2,7 ha. Auf dieser Fläche sollen 450 Kiefer- und Lärchenbäume geästet werden. Im Bewirtschaftungsplan stehen den geplanten Einnahmen von 77.500 Euro aus der Holznutzung  Ausgaben für die Holzernte, den Kauf von Jungpflanzen, die Bestandspflege, Unterhaltungsmaßnahmen (Wege, Feuerstellen, Bänke etc.) und für den Verwaltungskostenbeitrag an das Kreisforstamt von insgesamt 68.640 Euro gegenüber, so dass im Forstwirtschaftsjahr 2008 voraussichtlich ein Überschuss von 8.860 Euro entsteht.

Herr Sokolowski informierte, dass in diesem Jahr Wildschäden auf rd. 80 Grundstücken gemeldet wurden. Der Jagdpächter habe einen Unternehmer mit der Wiederherstellung der Grundstücke beauftragt. Diese Maßnahme wird im Frühjahr 2008 beginnen.    

Bürgermeister Haußmann und der Gemeinderat bedankten sich bei Herrn Reining und Herrn Sablowsky für die umsichtige, zukunftsorientierte Planung und die stets hervorragende Betreuung des Dettinger Waldes. Der Gemeinderat stimmte der vorgestellten Planung für das Forstwirtschaftsjahr 2008 zu.

TOP 3
Friedhofsangelegenheiten
Änderung der Bestattungsgebühren
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat hat die Änderung der Bestattungsgebühren beschlossen (Veröffentlichung im Mitteilungsblatt KW 48/2007).

TOP 4
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat hat der Annahme und Weitergabe von Spenden an die Verlässliche Grundschule und an den Kindergarten „Starennest“ zugestimmt und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 5
Verschiedenes

5.1 Geräte- und Maschinenlärmverordnung (32. BImSchV)      
Auswirkung auf Haus- und Gartenarbeiten

Die Verwaltung informierte, dass die Einführung der 32. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) in Zusammenhang mit dem Wegfall der Mittagsruhe immer noch zu Unklarheiten führt. Zwar ist die Saison für Haus- und Gartenarbeiten für dieses Jahr so gut wie vorbei, jedoch gibt es immer wieder Nachfragen bezüglich der Mittagsruhezeiten und der erlaubten Arbeiten zwischen 12.00 und 14.00 Uhr. Der Bundesgesetzgeber hat mit der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Regelungen für den Betrieb von insgesamt 57 Maschinentypen -- von Baumaschinen über Bau- und Reinigungsfahrzeuge bis hin zu Landschafts- und Gartengeräten -- bundeseinheitlich geregelt.  Hierdurch gilt die Mittagsruhe (12.00 – 14.00 Uhr) der kommunalen Polizeiverordnungen nicht mehr und der Gemeinderat hat den § 5 Abs. 1 der Polizeilichen Umweltschutzverordnung der Gemeinde Dettingen dementsprechend angepasst.

Vor Inkrafttreten der Verordnung durften Haus- und Gartenarbeiten, die geeignet sind, die Ruhe anderer zu stören, in der Zeit von 20.00 bis 08.00 Uhr und von 12.00 bis 14.00 Uhr nicht ausgeführt werden. Nun regelt die 32. BImSchV den zeitlichen Gebrauch der Maschinen und Geräte in reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten, Kleinsiedlungsgebieten und Sondergebieten. Dem Grundsatz nach gilt, dass Geräte und Maschinen, die überwiegend im häuslichen Bereich verwendet werden (Rasenmäher, Heckenschere, Motorkettensäge, Vertikutierer, Häcksler usw.), nicht an Sonn- und Feiertagen und werktags nicht in der Zeit zwischen 20.00 und 07.00 Uhr betrieben werden dürfen. Da die 32. BImSchV den Gebrauch von Maschinen und Geräten in Gewerbe- und Mischgebieten nicht regelt, gelten hier die Immissionsrichtwerte der TA-Lärm (Mischgebiet tagsüber 60 Dezibel und nachts 45 Dezibel). Bürgermeister Haußmann führte aus, dass diese unterschiedlichen Regelungen nicht nur für Laien sehr verwirrend sind. Insgesamt ist mit der Bundesregelung aus Sicht des Lärmschutzes eine Verschlechterung eingetreten, weil für Geräte und Maschinen die Mittagsruhe entfallen ist, die in Baden-Württemberg in den Kommunen regelmäßig gegeben war. Da der Wegfall der Mittagsruhe im Hinblick auf das Gemeinwohl nicht nachvollziehbar ist, möchte die Verwaltung an die Wahrung eines guten nachbarschaftlichen Verhältnisses appellieren. Denn durch gegenseitige Rücksichtnahme kann auf freiwilliger Basis trotzdem eine „Mittagsruhe“ eingehalten werden.  

5.2 Ehrenamtspreis 2007
Die Verwaltung informierte, dass am vergangenen Montag Frau Sonngard Häuser für die Leitung der Frühsportgruppe „Frisch und gesund“ und Herr Rolf Gleitsmann für die Gründung und Leitung der „Radlersenioren“ den diesjährigen Ehrenamtspreis „Starke Helfer“ der Stiftung der Kreissparkasse und des Teckboten in der Kategorie „Sportlich miteinander“ erhalten haben. Der Gemeinderat gratulierte den Preisträgern herzlich.   

5.3 Öffnungszeiten des Rathauses zwischen Weihnachten und Neujahr
Das Rathaus bleibt am Donnerstag, 27. und Freitag, 28. Dezember 2007 geschlossen. Ein Notdienst für das Standesamt und dringende Passangelegenheiten wird eingerichtet. Ab Mittwoch, 02. Januar 2008 sind alle Dienststellen wieder zu den üblichen Dienstzeiten besetzt und geöffnet.

5.4  Lesung mit Henning Scherf
Am Donnerstag, 20.Dezember, 18.30 Uhr, wird der ehemalige Bremer Bürgermeister Henning Scherf in der Schloßberghalle aus seinem Bestseller „Grau ist bunt“ lesen. Karten für die Veranstaltung gibt’s zum Preis von 5,00 Euro bei Forum Altern und beim buchcafe.  

5.5  Veranstaltungshinweise
- Mittwoch, 28. November, 19.30 Uhr: Vortrag „Eine Reise die ist lustig... aber wie kommen wir wieder gesund nach Hause“ im Gemeindehaus im Pfarrgarten (Veranstalter 55plus),
- Samstag, 01. Dezember, Adventsbasar von Forum Altern in den Vereinsräumen,
- Mittwoch, 05. Dezember, 14.00 Uhr, Seniorennachmittag der Gemeinderätinnen in der Schloßberghalle.