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Sitzung am 26.06.2017

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
In der Stelle 33 sollen 3 Doppelhäuser und in der Kesslerstraße 20 ein Einfamilienhaus errichtet werden. Zudem soll ein Anbau an das Gebäude Hintere Straße 96 erfolgen.

Der Technische Ausschuss stimmte allen Vorhaben zu.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Mineraliensammlung der Gemeinde
Abschlussbericht und Vorstellung der Dokumentation
Aus einem Familiennachlass wurde der Gemeinde vor einigen Jahren eine Mineraliensammlung vermacht. Die Mineralienfreunde Stuttgart e.V. haben seit September 2016 sämtliche Stücke untersucht und kategorisiert. Einige Exemplare wurden in der Sitzung vorgestellt.

TOP 3
Umbau der Teckschule
Freigabe des Bauabschnittes für 2018
Der Gemeinderat beschloss, im 2. Bauabschnitt der Teckschule den Nordbau zu sanieren. Die einzelnen Maßnahmen sollen nun ausgeschrieben werden. Die Gesamtkosten für die Arbeiten in diesem Bauabschnitt belaufen sich auf ca. 1 Mio. Euro. Am 6. Juli 2017 findet in der Schloßberghalle eine Bürgerinformationsveranstaltung zum gesamten Projekt statt (Beginn: 19.00 Uhr).

TOP 4
Fortschreibung Lärmaktionsplanung
Sachstandsbericht
Die Lärmaktionsplanung aus dem Jahr 2008 wurde überprüft und auf Basis der aktuellen Verkehrszahlen fortgeschrieben. Der Gemeinderat beschloss, gegenüber den zuständigen Behörden zu fordern, dass auf der Bundesstraße 465 vermehrt Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt und die Knotenpunkte ausgebaut werden sollen. Im Bereich der Autobahn 8 soll erneut gefordert werden, auf Höhe Dettingens Flüsterasphalt einzubauen und eine Lärmschutzwand zu errichten.

TOP 5
Bebauungsplan “Lebensmittelmarkt“
Behandlung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss die 1. Änderung des Bebauungsplans „Lebensmittelmarkt“ als Satzung. Wesentlicher Inhalt ist die Ermöglichung einer Erweiterung des bestehenden REWE-Markts und der Neubau eines Drogeriemarkts. Wir verweisen auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 26/2017.

TOP 6
ICE Neubaustrecke
Feldwege-Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn
Der Gemeinderat stimmte der Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn (Kreuzung vom Feldweg mit dem Ostportal des Albvorlandtunnels) zu.

TOP 7 und TOP 8
Alter Friedhof und Neuer Friedhof – Neufassung der Friedhofssatzung
Satzungsbeschluss und Gebührenkalkulation
Der Gemeinderat stimmte den Gebührenkalkulationen zu und fasste für beide Friedhöfe den Satzungsbeschluss. Die neuen Gebührensätze gelten ab 01.07.2017. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 26/2017. Bei Fragen zu den neuen Gebühren dürfen Sie sich gerne an Frau Stepper, Tel. 5000-13 oder Frau Christner, Tel. 5000-24 wenden.

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst