Sitzung am 25.09.2017

Vorschau

Technischer Ausschuss

Die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses findet am kommenden Montag, 25. September 2017 um 18.40 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses mit nachfolgender Tagesordnung statt:

1. Fortschreibung des Landschaftsplans
    Auftragsvergabe

2. Erweiterung der Urnengräber
    Vergabe der Arbeiten

3. Bausache
    Neubau eines Wohnhauses
    Im Stiegeler 7, Flst. 7309

4. Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
    Bebauungsplan „Westlich der Steingaubrücke/Güterbahnhofsgelände“

5. Verschiedenes

 

Erläuterungen zur Tagesordnung:

zu TOP 1
Der Landschaftsplan der Gemeinde Dettingen unter Teck stammt aus 2001. Er dient als Grundlage für die nächste Fortschreibung des Flächennutzungsplans und soll daher aktualisiert werden. Der Gemeinderat entscheidet in der Sitzung über die Vergabe der Arbeiten.

zu TOP 2
Auf dem Alten Friedhof sollen 28 und auf dem Neuen Friedhof 46 Urnengrabstellen realisiert werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Vergabe. Die Arbeiten sollen bis 30.11.2017 ausgeführt werden.

zu TOP 3
Im Stiegeler 7 ist der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage geplant. Der Technische Ausschuss entscheidet über die Erteilung des Einvernehmens.

zu TOP 4
Der Bebauungsplan „Westlich der Steingaubrücke/Güterbahnhofsgelände“ der Stadt Kirchheim soll geändert werden. Belange der Gemeinde Dettingen sind durch die Planungen nicht berührt.

 

Gemeinderat

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am kommenden Montag, 25. September 2017 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses mit nachfolgender Tagesordnung statt:

1. Bürgerfragestunde

2. Umbau der Teckschule
    Bauabschnitt 2018

3. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Kirchheimer Straße – Ortskern II“
    Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen
    Satzungsbeschluss

4. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
    Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016

5. Eigenbetrieb Wasserversorgung
    Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016

6. Finanzzwischenbericht 2017 und I. Nachtragshaushaltssatzung 2017

7. Bebauungsplan „Schul- und Sportzentrum Untere Wiesen“
    Änderungsbeschluss
    Feststellung des Entwurfs
    Beschluss über die öffentliche Auslegung

8. Konzept zum örtlichen Breitbandausbau

9. Verschiedenes

 

Erläuterungen zur Tagesordnung:

zu TOP 1
In der Bürgerfragestunde können interessierte Zuhörer Fragen zu allgemeinen Themen und Projekten der Gemeinde stellen.

zu TOP 2
In der Sitzung wird über die aktuellen Förderprogramme von Bund und Land zum Thema Schulhausumbau berichtet. Zudem entscheidet der Gemeinderat über die Ausschreibung des für 2018 geplanten Bauabschnitts „Nordbau“.

zu TOP 3
Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Kirchheimer Straße – Ortskern II“ wurde im Frühjahr 2017 in das Landessanierungsprogramm aufgenommen. Der Gemeinde wurden Landeshilfen mit 900.000 Euro bewilligt. Nach Abschluss der “Vorbereitenden Untersuchungen“ werden die Ergebnisse im Gemeinderat vorgestellt, sodass nun die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes durch Satzung erfolgen kann. Außerdem sollen Grundsätze für Förderung von privaten Maßnahmen im Sanierungsgebiet beschlossen werden. Dazu gehören beispielsweise Entscheidungen über die Art und Weise von Sanierungsmaßnahmen, die Höhe der Zuschüsse sowie die Einführung einer Bagatellgrenze.

zu TOP 4 und 5
Die Steuerberatungsgesellschaft KOBERA hat zusammen mit der Verwaltung die Jahresabschlüsse der in Sonderrechnung geführten Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zum 31. Dezember 2016 erstellt. Nun soll das Ergebnis festgestellt werden. Der Jahresabschluss wird in der Sitzung erläutert.

zu TOP 6
Nach der Sommerpause wird die Verwaltung berichten, wie es um die Finanzen der Gemeinde im laufenden Jahr steht und welche Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan bzw. den Wirtschaftsplänen nach dem derzeitigen Stand zu erwarten sind. Außerdem soll über den I. Nachtragshaushaltsplan 2017 entschieden werden.

zu TOP 7
Wesentlicher Inhalt der Bebauungsplanänderung ist eine Anpassung der Festsetzungen im Bereich der Flurstücke 1853/1 und 1853/2, um die Ansiedlung eines Pflegeheims im nördlichen Teil zu ermöglichen. Der Gemeinderat entscheidet über die Änderung des Bebauungsplans.

zu TOP 8
Schnelles Internet ist ein entscheidender Standortfaktor. Aktuell befindet sich der Landkreis Esslingen in der Planung eines Backbone-Netzes (sog. Überregionales Glasfasernetz). In diesem Rahmen sollen Voruntersuchungen für nachhaltige Glasfaser-Infrastrukturen in der Gemeinde erfolgen. Der Gemeinderat entscheidet über die Vergabe der Beratungsleistungen.

Rainer Haußmann
Bürgermeister

Beratungsunterlagen liegen wie gewohnt in Zimmer 12 des Rathauses und vor Beginn der Sitzung am Pressetisch zur Einsichtnahme aus. Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingela

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst