Bericht aus der Sitzung am 20.07.2009

Technischer Ausschuss
 
TOP 1
Bausachen
1.1 Umbau einer Garage
      Kirchheimer Straße 92
1.2  Aufstellung eines Lagerzeltes
      Eisenbahnstraße 67
1.3 Anfrage
      Anbau an das bestehende Wohnhaus und Erneuerung der Garage
      Nikolausstraße 7
1.4  Erweiterung der bestehenden Dachgaube
Rosenstraße 7
 
Der Technische Ausschuss erteilte allen Vorhaben das Einvernehmen.
 
TOP 2
Konjunkturpaket
Vergabe der Bauhofsanierung
Die Verwaltung wurde am 27.04.2009 damit beauftragt, die Stahlbauarbeiten und Sektionaltoranlagen am Bauhof beschränkt auszuschreiben. Der Technische Ausschuss hat die Stahlbauarbeiten an die Firma Stahlbau Süßen (Vergabesumme 33.123,65 Euro) und die Sektionaltoranlagen an die Firma Keller Torsysteme (Vergabesumme: 21.806,75 Euro) vergeben.
 
TOP 3
Neuer Friedhof
Grabkammern Bauabschnitt 2009
Vergabe der Ingenieurleistungen
In der Sitzung am 29.06.2009 hat der Gemeinderat die Aufträge für die Erweiterung der Grabkammern im Neuen Friedhof (2. Bauabschnitt) erteilt. Der Technische Ausschuss hat den Auftrag für die Ingenieurleistungen an das Büro für Freiraumplanung und Landschaftsarchitektur  Fischer+Partner vergeben.
 
TOP 4
Brückensanierung Kegelesbach
Vergabe der Tiefbauarbeiten
Die Gemeindeverwaltung hat die Tiefbauarbeiten für die Brückensanierung am Kegelesbach beschränkt ausgeschrieben. Der Technische Ausschuss hat die Tiefbauarbeiten an die Firma Moll (Vergabesumme 30.212,11 Euro) vergeben.
TOP 5
 
Verschiedenes
Baugesuche während der Sommerpause
Der Technische Ausschuss hat die Verwaltung bevollmächtigt einfachen Bauvorhaben während der Sitzungspause im Sommer das Einvernehmen zu erteilen, damit keine zeitliche Verzögerung bei der Bearbeitung entsteht.
 
 
Gemeinderat
 
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
 
TOP 2
Bebauungsplan „Goldmorgen Süd“
Behandlung der Anregungen
Änderung des Entwurfes sowie der örtlichen Bauvorschriften
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen wurden von Herrn Baumann von der Firma Geoteck bearbeitet und in der Sitzung vorgestellt. Aufgrund der Anregungen hat der Gemeinderat eine Änderung des Bebauungsplanentwurfes beschlossen. Weiter stellte der Gemeinderat den Änderungsentwurf des Bebauungsplans fest und beschloss, dass die von der Änderung Betroffenen und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während einer Frist von 2 Wochen erneut die Möglichkeit erhalten, Anregungen vorzubringen. Der Satzungsbeschluss erfolgt voraussichtlich im September.
 
TOP 3
Teckbahn
Vorstellung der Konzeption zur Anbindung an die S-Bahn
Im Zuge der S-Bahn-Anbindung im Dezember dieses Jahres wurden die Busfahrpläne und der Fahrplan der Teckbahn an den neuen Schienentakt angepasst, was zu erheblichen Verbesserungen im ÖPNV-Angebot führt. Die Verbesserungen im Lenninger Tal beruhen im Wesentlichen auf einer durchgängigen Anbindung an die S-Bahn wochentags (auch in den Abendstunden) und zusätzliche Fahrten tagsüber und bis in die späten Abendstunden am Wochenende. Der 1/2-Stundentakt zwischen 4 und 20 Uhr wird zukünftig durch einen Bus- und Zugverkehr im Wechsel gewährleistet. In der Zeit von 20 – 24 Uhr (freitags bis 1 Uhr) soll ein Stundentakt zur Verfügung stehen. Neu ins Angebot wird eine Busfahrt von Owen nach Nürtingen aufgenommen. Diese soll an Schultagen die Hinfahrt zur 1. Stunde, beginnend in Dettingen, und eine Rückfahrt nach der 6. Stunde  (+ ca. um 16 Uhr) mit einem Anschluss nach Dettingen und Lenningen ermöglichen. Mit einer Erweiterung des Angebots in den Abendstunden und am Wochenende ist mit einer deutlichen Reduzierung der Fahrten des Anrufsammeltaxis und somit einer Kosteneinsparung in diesem Bereich zu rechnen. Summa summarum belaufen sich die Mehrkosten für die Verbesserungen auf ca. 2.900 Euro. Der Gemeinderat hat den Änderungen der Fahrpläne sowie den Mehrkosten für die Verbesserungen des ÖPNV-Angebots zugestimmt.
 
TOP 4
Freigabe der Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2009
Der Gemeinderat hat die in der Haushaltssatzung und im Haushaltsplan 2009 eingeplante Kreditaufnahme in Höhe von 400.000 Euro freigegeben. Durch die Kreditaufnahme soll die Allgemeine Rücklage entlastet werden, damit über das Jahr 2009 hinaus ein Spielraum verbleibt.
 
TOP 5
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Jahresabschluss 2008
Herr Neubauer, Leiter der Haupt- und Finanzverwaltung, stellte das Ergebnis der Jahresrechnung im Einzelnen vor. Das vergangene Wirtschaftsjahr mit einem Gesamtvolumen von 447.145,46 Euro schließt mit einem Gewinn in Höhe von 28.155,53 Euro ab. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Gewinn an den Kämmereihaushalt abzuführen. Als Konzessionsabgabe für das Jahr 2008 ist ein Betrag in Höhe von 50.893,98 Euro an den Kämmereihaushalt zu leisten. Der rechnerische Wasserverlust erhöhte sich 2008 minimal und resultiert u. a. aus Wasserrohrbrüchen, Spülungen der Leitungen und Behälter sowie der Wasserentnahme für Feuerlöschzwecke. Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss der Wasserversorgung 2008 förmlich festgestellt.
 
TOP 6
Lauterquerung
Entwurfsplanung
Im Bereich der Lauterquerung befinden sich zwei Betonabstürze, die für Fische und Kleinlebewesen ein Hindernis darstellen und nicht durchwandert werden können. Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Leitungsnetze sollen die Abstürze durchgängig gestaltet werden. Herr Arnold vom Büro StadtLandFluss hat in der Sitzung die Entwurfsplanung vorgestellt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 124.600 Euro. In diesem Gesamtbetrag ist eine Ausgleichszahlung aus dem Neubaugebiet Goldmorgen im Wert von 60.000 eingeplant, die mittels der Städtebaulichen Verträge auf das Baugebiet umgelegt wird. Im Rahmen eines Förderprogramms kann ein Zuschuss in Höhe von rund 30.000 Euro für die Maßnahme beantragt werden. Der Rest der Kosten wird über den Vermögensplan Wasserversorgung (15.000 Euro) und den Verwaltungshaushalt der Gemeinde (Gewässerunterhaltung, 19.600 Euro) finanziert. Der Gemeinderat hat der Planung zugestimmt und die Gemeindeverwaltung beauftragt, den Förderantrag gemäß den Richtlinien der Wasserwirtschaft vorzubereiten und einzureichen.
 
TOP 7
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe einer Geldspende für die Dettinger Kindergärten, die Kleinkindbetreuung und die betreute Spielgruppe zu und bedankte sich sehr herzlich beim Spender.  
 
TOP 8 und TOP 9
Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg an Herrn Walter Neuhäuser und
Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder
Im Rahmen der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ließ Bürgermeister Haußmann die letzten 5 Jahre der gemeinsamen Gemeinderatstätigkeit Revue passieren. Alle Entscheidungen seien mit hoher Sachlichkeit und Übereinstimmung bei langfristigen Zielen getroffen worden. Dieser Umstand sei wichtig, schafft Befriedigung und zeigt allen Menschen, dass man sich auf den Gemeinderat verlassen kann. Die Wirtschafts- und Finanzkrise habe vor Dettingen nicht Halt gemacht und die Zeit der großen Bauwerke sei bis auf Weiteres vorbei.
 
Für die kommende Amtszeit sei es daher noch wichtiger, die Prioritäten richtig zu setzen und notfalls auch auf Dinge zu verzichten, um die Erfüllung der Kernaufgaben zu gewährleisten. Er dankte allen 14 GemeinderätInnen für die engagierte, verantwortungsvolle und von Vertrauen geprägte Zusammenarbeit in den vergangenen 5 Jahren.
 
Frau Sabine Hummel gehörte dem Gremium insgesamt 7 Jahre an. Sie war Mitglied im Verwaltungsausschuss, der Feldwegkommission und dem Arbeitskreis Biotop, Umwelt- und Naturschutz. Mit ihrer hohen Fachkompetenz als Verwaltungsexpertin und Mitarbeiterin im Rathaus Lenningen verstand sie ihr Mandat nie als Kontrolle der Verwaltung, sondern vielmehr als Miteinander und gegenseitiges Lernen voneinander. So bereicherte sie die Ratsarbeit des Öfteren mit einem Tipp oder einer Idee aus ihrer täglichen Arbeit. Sie habe sich stets sehr gewissenhaft auf die Sitzungen vorbereitet und ihr Amt mit großer Verantwortung und Idealismus wahrgenommen. Neben der Arbeit im Gemeinderat engagierte sich Frau Hummel auch 8 Jahre lang im Vorstand der kultur ecce (davon 6 Jahre lang als 1. Vorsitzende).
 
Herr Dr. Thomas Koch wurde 1999 mit einem sehr guten Ergebnis in den Gemeinderat gewählt und scheidet nun aus familiären und beruflichen Gründen auf eigenen Wunsch aus. In seiner Amtszeit hat er als Stimmenkönig insgesamt 180 Gemeinderatssitzungen begleitet und vor allem in den Bereichen Familie und Kinder seine Schwerpunkte gesetzt. Der Vorsitzende dankte Herrn Dr. Koch für seine ausgeglichene, sympathische, offene und stets von Vertrauen geprägte Art. Er wünschte Herrn Dr. Koch für die Zukunft mehr Zeit für die Familie und weiterhin viel Erfolg im Beruf.
 
Frau Ramona Glensk war insgesamt 15 Jahre Mitglied im Gemeinderat. In dieser Zeit konnte sie ihre Stimmenzahl um 40 % steigern, was durchaus als „Gütesiegel“ zu bewerten ist. Als Mitglied im Technischen Ausschuss, Verwaltungsausschuss, aber vor allem im Kindergartenausschuss und in der Arbeitsgruppe Kinder- und Jugendhilfeplan waren für Frau Glensk die Schwerpunkte ihrer Ratsarbeit vor allem in den Themen Bildung, Soziales und Familie wiederzufinden. Bürgermeister Haußmann bescheinigte der ausscheidenden Gemeinderätin, dass sie stets für ihre Überzeugung eingetreten sei und auch Beschlüsse gegen Widerstände konsequent vertreten habe.
 
Seit 1989 gehörte Herr Walter Neuhäuser dem Gemeinderat an. In den vergangenen 20 Jahren hat Herr Neuhäuser mit Sachverstand, Erfahrung, aber auch mit Witz und Humor die Gemeinde mitgeprägt. In kritischen Situationen hat er mit einer guten Mischung aus Vertrauen und gesundem Misstrauen gegenüber der Verwaltung den Kern getroffen und nie mit guten Ratschlägen gespart. Stets war Herr Neuhäuser bestens über die Sorgen und Anliegen der BürgerInnen informiert und hat diese im Gremium auch vertreten. „Nun sollen die Jungen ran!“, so begründete Walter Neuhäuser selbst den Entschluss für sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat und man spürte, dass für ihn der Abschied von seiner langen und wichtigen Tätigkeit mit einem weinenden und einem lachenden Auge verbunden ist. 
 
Bürgermeister Haußmann bedankte sich im Namen der Gemeinde für das vorbildliche ehrenamtliche Engagement zum Wohle der Gemeinde und ihrer Einwohner. Er überreichte zum Dank ein Buchgeschenk sowie einen Blumenstrauß und respektierte die Entscheidung, nach vielen Jahren des Ehrenamtes freiwillig aus dem Gemeinderat auszuscheiden. Herrn Walter Neuhäuser wurde als besondere Auszeichnung für die 20-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat und für seine Verdienste für die Gemeinde mit der Silbernen Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg geehrt.    

Auch die Fraktionsvorsitzenden Dr. Werner Hack, Roland Sigel und Dietmar Vogt bedankten sich im Namen der Fraktionen bei den ausscheidenden Gemeinderäten mit lobenden Worten und einem kleinen Präsent.
 
TOP 10
Verschiedenes
 
10.1  Einsatz der Wärmebildkamera in der Sporthalle
GRin Glensk  berichtete, dass mit Hilfe der Wärmebildkamera in der Sporthalle ein Schwelbrand in einer Lampe sofort ausfindig gemacht und somit Schlimmeres verhindert werden konnte. Sie dankte dem Kommandanten Herrn Holder sowie allen Mitgliedern der Feuerwehr für ihr schnelles Handeln im Ernstfall. Des Weiteren bedankte sie sich nochmals bei allen Spendern für die Wärmebildkamera und stellte fest, dass diese in Notfällen durchaus lebensrettend sein kann.
 
10.2 Veranstaltungshinweise
- Sonntag, 26. Juli 2009, Dettinger Tag der kath. Kirche
- Freitag, 31. Juli 2009, 20.30 Uhr, Klassische Nacht mit Marco Triller auf dem Rathausplatz
- Samstag, 29. August 2009, NABU, Fledermausnacht
- Samstag, 12. September und Sonntag, 13. September 2009, Straßenfest rund um das Rathaus
- Sonntag, 20. September 2009, Waldtag