Bericht aus der Sitzung am 19.04.2010

Gemeinderat
 
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
 
TOP 2
Haushaltsangelegenheiten
Jahresrechnung 2009 – Bildung von Haushaltsresten
Haushaltsvollzug 2010 – Aufhebung Sperrvermerk
Der Gemeinderat stimmte der Bildung von Haushaltsresten sowie der Aufhebung des Sperrvermerks  zum Erwerb von Grundstücken zu. 
 
TOP 3
Ausbau der Kindertagesbetreuung
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung – Vorstellung und Beschlussfassung
Förderung von Tageseltern – Grundlagen, Bedingungen und Vereinbarungen
Der Gemeinderat stimmte der Fortschreibung der Bedarfsplanung sowie den Grundlagen und Bedingungen für das Modell zur Förderung von Tageseltern zu.
 
TOP 4
Bebauungsplan „Berger Areal“
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
Der Gemeinderat hat die vorgelegten Planungen einstimmig befürwortet und beschlossen, den Bebauungsplan bei Bedarf entsprechend zu ändern.
 
TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat hat der Annahme und Weitergabe von Spenden für die Kindergärten Regenbogen und Starennest sowie für den Wasserspielplatz Lautergarten zugestimmt und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
 
TOP 6
Verschiedenes
 
6.1 Haushalt 2009
Bestätigung der Gesetzmäßigkeit 
Nach Einbringung am 08. Februar 2010 und Beratung am 01. März 2010 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 29. März 2010 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 und den Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2010 verabschiedet. Die Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Landratsamt nach § 121 Abs. 2 GemO liegt nun vor. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
 
6.2 Veranstaltungshinweise
- Samstag, 24.04.2010 kultur ecce, 20.00 Uhr, Kabarett mit „Erstes Deutsches Zwangsensemble“
   in der Schloßberghalle, Karten an den bekannten Vorverkaufsstellen
- Freitag, 30.04.2010, BDS, Aufstellung des Maibaums
- Samstag, 01.05.2010, Hundefreunde, Hocketse
- Sonntag, 02.05.2010, Musikverein, Brunnenhock