Bericht aus der Sitzung am 15.11.2010

Technischer Ausschuss
 
TOP 1
Schutzstreifen für Radfahrer in der Kirchheimer Straße
Antrag der Stadt Kirchheim
Der Technische Ausschuss hat beschlossen, den Schutzstreifen für Radfahrer in der Kirchheimer Straße (Dettinger Gemarkung) nicht weiterzuführen.
 
 
Gemeinderat
 
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
 
TOP 2
Gemeindewald
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2011 (Nutzungs- und Kulturplan)
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Haußmann Herrn Reining, den Leiter des Staatlichen Forstamtes mit Sitz im Landratsamt Esslingen, und Herrn Karl Sablowsky, der seit 29 Jahren zuständiger Revierleiter des Gemeindewaldes ist.
 
Herr Reining erklärte, dass die Holzpreise und der Holzabsatz nach der Finanz- und Wirtschaftskrise vor allem im Brennholz- und Industrieholzbereich wieder ansteigen. Der Laubholzmarkt entwickle sich aktuell zwar noch verhalten, lässt jedoch auf eine positive Entwicklung hoffen. Der Zwischenbericht zeigt, dass sich der Dettinger Wald in einem sehr guten Pflegezustand befindet. Dieser Erfolg ist der Pflege und Bewirtschaftung durch Herrn Sablowsky und seinem Team zu verdanken.
 
Herr Sablowsky informierte, dass im Jahr 2010 der Holzeinschlag mit insgesamt 1.400 fm um 170 fm unter dem Planansatz liegt. Kultursicherungsmaßnahmen wurden auf einer Fläche von rd. 8,2 ha und die Sicherung der Jungbestandspflege auf einer Fläche von rd. 19,8 ha durchgeführt. Im Betriebsplan für das Jahr 2010 war ein Defizit in Höhe von 5.462 Euro veranschlagt. Erfreulicherweise kann das Defizit in einen Überschuss in Höhe von voraussichtlich 1.825 Euro umgewandelt werden. Herr Sablowsky bedankte sich bei dem Gemeinderat und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.
 
Der Nutzungsplan 2010 sieht eine Gesamtnutzung von 1.540 fm vor. Davon entfallen beim Nadelholz 570 fm auf Stammholz, 190 fm auf Industrieholz sowie beim Laubholz 200 fm auf Stammholz, 520 fm auf Brennholz und 200 fm auf Derbholz (Flächenlos). Kultursicherungsmaßnahmen sind auf einer Fläche von rd. 9,0 ha und die Sicherung der Jungbestandspflege auf einer Fläche von rd. 20,9 ha geplant. Als Durchforstungsfläche sind insgesamt 35,1 ha vorgesehen.
 
Im Bewirtschaftungsplan stehen den geplanten Einnahmen von 82.800 Euro aus der Holznutzung  Ausgaben für die Holzernte, den Kauf von Jungpflanzen, die Bestandspflege, Unterhaltungsmaßnahmen (Wege, Maschinen, Bänke etc.) und für den Verwaltungskostenbeitrag an das Kreisforstamt von insgesamt 80.300 Euro gegenüber, so dass im Forstwirtschaftsjahr 2011 voraussichtlich ein Überschuss von 2.500 Euro entsteht.
 
Bürgermeister und Gemeinderat bedankten sich bei Herrn Reining und Herrn Sablowsky für die umsichtige, zukunftsorientierte Planung und die stets hervorragende Betreuung des Dettinger Waldes. Der Gemeinderat stimmte der vorgestellten Planung für das Forstwirtschaftsjahr 2011 zu.
 
TOP 3
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2010
Der Gemeinderat hat den I. Nachtrag zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2010 beschlossen. In einem der nächsten Mitteilungsblätter wird die öffentliche Bekanntmachung der I. Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2010 erfolgen.
 
TOP 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Vereinbarung einer Folgekostenregelung mit der Gemeinde
Der Gemeinderat hat der Folgekostenregelung zwischen der Gemeinde und dem Eigenbetrieb Wasserversorgung zugestimmt. Die Vereinbarung tritt zum 01.01.2011 in Kraft.
 
TOP 5
Abwasserbeseitigung
Ausgliederung in einen Eigenbetrieb zum 01.01.2011
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Regiebetrieb Abwasserbeseitigung zum 01.01.2011 in einen Eigenbetrieb auszugliedern.
 
TOP 6
Abwasserbeseitigung
Kanalsanierung nach der Eigenkontrollverordnung
Auswertung der erneuten Befahrung
Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, einen Prioritätenplan für die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung auszuarbeiten.
 
TOP 7
Bebauungsplan „Guckenrain Süd“
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss
Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der  Träger öffentlicher Belange vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss die Änderung des Bebauungsplanes „Guckenrain Süd“ und die örtlichen Bauvorschriften als Satzung. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt in diesem Mitteilungsblatt.
 
TOP 8
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für die Regenbogenknirpse und Gemeindeverwaltung zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
 
TOP 9
Verschiedenes
 
Veranstaltungshinweise
- Samstag, 27.11.2010, Forum Altern, Adventsbasar in den Vereinsräumen in
  der Kirchheimer Straße