Bericht aus der Sitzung am 12.03.2012

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
1.1 Neubau eines Wohnhauses mit Garage
Beethovenstraße 22, Flst. 7599

1.2 Umbau/Vergrößerung des Eingangsbereiches
Raiffeisenbank Teck, Bahnhofstraße 10, Flst. 38

1.3 Neubau eines Wohnhauses mit Garage
Eichendorffstraße 7, Flst. 7612

Der Technische Ausschuss beschloss, den Vorhaben das Einvernehmen zu erteilen.

TOP 2
Tiefbau „Alter Guckenrain
Honorarvereinbarungen
Der Technische Ausschuss stimmte den Honorarvereinbarungen zu.

TOP 3
ebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplanänderung „Südlicher Postplatz“
In dem Bebauungsplanverfahren werden keine Anregungen vorgebracht.


Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Haushalt und Wirtschaftspläne 2012
Verabschiedung
Der Haushaltsplan 2012 mit mittelfristigem Finanzplan 2011 – 2015 und die Wirtschaftspläne der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung 2012 wurden am 30. Januar 2012 in den Gemeinderat eingebracht und in der Sitzung vom 13. Februar 2012 eingehend beraten. Eine Änderung des Planwerks (gegenüber dem Haushaltsentwurf) erfolgte nur im Vermögenshaushalt. Die Änderungen haben sich allerdings in Summe wieder ausgeglichen, sodass sich keine Änderung an der eingeplanten Rücklagenentnahme mehr ergeben hat. In den Wirtschaftsplänen der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung wurden keine Änderungen vorgenommen.

Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2012 sowie die Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung  für das Wirtschaftsjahr 2012 festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2012 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.

TOP 3
Schwäbisches Streuobstparadies
Vereinsmitgliedschaft
Der Gemeinderat stimmte einer Mitgliedschaft im Verein „Schwäbisches Streuobstparadies“ zu.

TOP 4
Sanierung Flachdach der Werkrealschule
Antrag der BürgerEnergiegenossenschaft auf Errichtung einer weiteren PV-Anlage
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag der BürgerEnergiegenossenschaft einstimmig zu.

TOP 5
Tiefbau „Alter Guckenrain“
Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat hat der Entwurfsplanung für die Tiefbauarbeiten auf dem „Alten Guckenrain“ (Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau zugestimmt und die Verwaltung mit der Ausschreibung der Maßnahmen beauftragt.

TOP 6
Erneuerung der Straßenbeleuchtung
LED Leuchtkörpe
Der Gemeinderat hat der Beschaffung von 50 LED Leuchtkörpern (1. Bauabschnitt) zugestimmt. Die neuen Leuchtkörper werden im Bereich Hintere Straße, Mühlstraße, Burghof und Schlossgasse angebracht.

TOP 7
Neuer Friedhof
Änderung der Ruhezeiten
Satzungsbeschluss und Gebührenkalkulation
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.02.2012 beschlossen, die Ruhezeiten (= Grablaufzeiten) für Urnenreihengräber auf dem Neuen Friedhof von 25 Jahre auf 15 Jahre zu reduzieren. Der Beschluss ist nun durch eine Änderungssatzung und eine Gebührenkalkulation vollzogen worden. Die Möglichkeit auf Verlängerung der Ruhezeit auf max. 25 Jahre besteht jedoch weiterhin. Für alle bisher vergebenen Urnenreihengräber gilt weiterhin eine Ruhezeit von 25 Jahren, allerdings ist die Gemeinde bereit, auf Wunsch bereits nach 15 Jahren die Grabstätte zurückzunehmen.

Weitere Informationen erhalten Sie gerne bei Herrn Neubauer; Tel. 5000-20 oder bei Frau Stepper, Tel. 5000-13. Auf die öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung im Mitteilungsblatt 11/2012 wird hingewiesen.

TOP 8
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für den Waldlehrpfad und die Bücherei zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.