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Sitzung am 11.12.2017

Vorschau

Technischer Ausschuss

Die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses findet am kommenden Montag, 11. Dezember 2017 um 17.40 Uhr (Bitte beachten Sie die geänderte Anfangszeit!)

im Sitzungssaal des Rathauses mit nachfolgender Tagesordnung statt:

1. Bausachen
    1.1 Anbau Garage und Carport, Jusiweg 14, Flst. 1897/1
    1.2 Errichtung eines Funkturms, Flst. 7145 und 7147, ICE-Baustelle

2. Verschiedenes

 

Erläuterungen zur Tagesordnung:

zu TOP 1
Auf dem Grundstück im Jusiweg 14 ist die Errichtung einer Garage mit Carport geplant. Auf den Flurstücken 7145 und 7147 (entlang der neuen ICE-Trasse) soll ein Funkturm für das Mobilfunknetz der Deutschen Bahn errichtet werden. Der Technische Ausschuss entscheidet über die Erteilung des Einvernehmens.

Gemeinderat

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am kommenden Montag, 11. Dezember 2017 um 18.00 Uhr (Bitte beachten Sie die geänderte Anfangszeit!) im Sitzungssaal des Rathauses mit nachfolgender Tagesordnung statt:

  1. Bürgerfragestunde

  2. Ehrung verdienter Blutspender

  3. Verabschiedung von Bauamtsleiter Jochen Sokolowski

  4. Vorläufige Eröffnungsbilanz Gemeinde zum 01.01.2016
      Feststellungsbeschluss

  5. Jahresabschluss der Gemeinde zum 31.12.2016
      Feststellung durch den Gemeinderat

  6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
      Zeitplan

  7. Neufassung der Globalberechnung

  8. Landessanierungsprogramm
      Antrag auf Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme

  9. Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften “Schul- und Sportgebiet Untere Wiesen“ – 2. Änderung
      Behandlung der Stellungnahmen
      Satzungsbeschluss

10. Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden

11. Verschiedenes

 

Erläuterungen zur Tagesordnung:

zu TOP 1
In der Bürgerfragestunde können interessierte Zuhörer Fragen zu allgemeinen Themen und Projekten der Gemeinde stellen.

zu TOP 2
In der Sitzung werden 6 Dettinger Bürgerinnen und Bürger für 10-, 100-, und 125-maliges Blutspenden geehrt.

zu TOP 3
Der langjährige Leiter des Ortsbauamts, Herr Jochen Sokolowski, geht zum Ende des Jahres in den Ruhestand. In der Sitzung wird er feierlich verabschiedet.

zu TOP 4
Zum 01.01.2016 wurde die bisherige Kameralistik als Haushalts- und Rechnungswesen in der Gemeinde durch die Kommunale Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) bzw. das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen abgelöst. Alle Kommunen in Baden-Württemberg müssen zwingend bis zum 01.01.2020 ihr Haus- und Rechnungswesen umstellen. Für die Umstellung auf das NKHR ist es erforderlich, erstmalig das gesamte Vermögen der Gemeinde zu bewerten und in einer Eröffnungsbilanz darzustellen. In der Sitzung wird die Eröffnungsbilanz “Gemeinde Dettingen unter Teck“ zum 01.01.2016 vorgestellt und erläutert.

zu TOP 5
In der Sitzung wird das Ergebnis des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 des Gemeindehaushaltes vorgestellt. Die Jahresabschlüsse zum 31.12.2016 der beiden Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurden bereits am 25.09.2016 vom Gemeinderat festgestellt. Der Jahresabschluss wurde erstmalig nach den Vorschriften der doppischen Rechnungslegung (NKHR) erstellt. Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung), der Finanzrechnung (Liquiditätsrechnung), der Bilanz zum 31.12.2016 (Vermögensrechnung) sowie aus einem Anhang und einem Rechenschaftsbericht. In der Sitzung wird der Jahresabschluss 2016 vorgestellt und erläutert.

zu TOP 6
Aufgrund der umfangreichen Arbeiten zur Eröffnungsbilanz und für den ersten doppischen Jahresabschluss zum 31.12.2016 kann der Haushaltsplan mit mittelfristiger Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2018 erst zu Beginn des neuen Kalenderjahres in den Gemeinderat eingebracht werden. Über den Zeitplan für das “Haushaltsverfahren 2018“ wird in der Sitzung informiert.

zu TOP 7
Die Gemeinde erhebt zur Finanzierung der Investitionen für die Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung neben Gebühren auch Beiträge. Durch die sogenannte “Globalberechnung“ muss nachgewiesen werden, dass durch die Erhebung der Beiträge keine Überdeckung eintritt und dass eine Gleichbehandlung der Grundstückseigentümer auch über einen längeren Zeitraum gewährleistet ist. Die letzte Globalberechnung wurde 2003 aufgestellt. Der Gemeinderat entscheidet über die Neufassung der Globalberechnung zum 01.01.2018. Des Weiteren entscheidet der Gemeinderat über die Neufassung der Wasserversorgungssatzung und der Abwassersatzung – ebenfalls mit Wirkung zum 01.01.2018.

zu TOP 8
Die Gemeinde wurde 2017 erneut in das Landessanierungsprogramm (LSP) aufgenommen und mit einer Landesfinanzhilfe von 900.000 € ausgestattet. Die Sanierungssatzung wurde vom Gemeinderat am 25.09.2017 erlassen. Innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes können sowohl öffentliche als auch private Ordnungs- und Modernisierungsvorhaben gefördert werden, wenn sie den städtebaulichen Zielsetzungen der Gemeinde für das Sanierungsgebiet entsprechen. Maßgebend für die Förderfähigkeit und die Höhe des zu gewährenden Zuschusses sind die Städtebauförderrichtlinien und die vom Gemeinderat speziell für das Sanierungsgebiet “Kirchheimer Straße – Ortskern II“  festgelegten Richtlinien. Der Gemeinderat entscheidet über den Förderantrag für eine Modernisierungsmaßnahme im Wohn- und Geschäftshaus Kirchheimer Straße 66 bis 76.  

zu TOP 9
Wesentlicher Inhalt der Bebauungsplanänderung ist eine Anpassung der Festsetzungen im Bereich der Flurstücke 1853/1 und 1853/2 (Gewann Untere Wiesen), um die Ansiedlung eines Pflegeheims im nördlichen Teil zu ermöglichen.

zu TOP 10
In der Sitzung wird der Gemeinderat über die Annahme von Spenden für die Kita Regenbogen und die Kita Wirbelwind entscheiden.

Rainer Haußmann
Bürgermeister

Beratungsunterlagen liegen wie gewohnt in Zimmer 12 des Rathauses und vor Beginn der Sitzung am Pressetisch zur Einsichtnahme aus. Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.

 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst