Bericht aus der Sitzung am 11.12.2006

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde  
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.

TOP 2
Gemeindewald
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2007 (Nutzungs- und Kulturplan)
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Haußmann Herrn Reining vom staatlichen Forstamt, mit Sitz im Landratsamt Esslingen, und Herrn Karl Sablowsky, der seit 25 Jahren zuständiger Revierleiter des Gemeindewaldes ist.

Herr Reining erklärte, dass der Holzpreis erfreulicherweise in letzter Zeit stetig steige. Bedauerlich sei leider der Gesundheitszustand des Waldes. Vor allem die Buche aber auch die Fichte seien durch die früheren Trockenjahre und den Umweltstress (Klimawechsel) sehr angeschlagen. Daher sei die Waldpflege auch in den kommenden Jahren ein sehr wichtiges Thema.

Herr Sablowsky informierte, dass im Jahr 2006 insgesamt 2.000 Eichen gepflanzt wurden und dass weitere Maßnahmen wie die Jungbestandspflege durchgeführt wurden. An den Waldwegen wurden Wegschilder sowie drei große Infotafeln am Parkplatz Hoher Stich, am Sportplatz Käppele und an der Jubiläumslinde angebracht, um den Wanderern die Orientierung zu erleichtern. Die „Teckblick-Bank“, die ihrem Namen gerecht werde, wurde an der Rainhütte aufgestellt. Im Betriebsplan für das Jahr 2006 war ein Defizit in Höhe von 10.000 Euro veranschlagt. Erfreulicherweise wandle sich das Defizit in einen Überschuss der selben Höhe. Dies sei unter anderem den steigenden Holzpreisen zu verdanken. Herr Sablowsky bedankte sich bei dem Gemeinderat, Bürgermeister Haußmann und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

Der Nutzungsplan 2007 sieht eine Gesamtnutzung von 1.450 fm (Vornutzung) vor. Von dem Nadelholzanteil (1.020 fm) entfallen auf Stammholz 740 fm, Industrieholz 200 fm und auf Derbholz 80 fm. Der Laubholzanteil mit 430 fm errechnet sich aus 320 fm Brennholz und 110 fm Derbholz. Als Durchforstungsfläche sind insgesamt 23,0 ha vorgesehen. Bestandsschutzmaßnahmen sind auf einer Fläche von 19,8 ha durchzuführen und die Jungbestandspflege erfolgt auf einer Fläche von 1,0 ha.

Im Bewirtschaftungsplan stehen den geplanten Einnahmen von  58.400 Euro aus der Holznutzung  Ausgaben für die Holzernte, den Kauf von Jungpflanzen, die Bestandspflege, für Unterhaltungsmaßnahmen (Wege, Feuerstellen, Bänke etc.) und für den Verwaltungskostenbeitrag an das Kreisforstamt von insgesamt 61.080 Euro gegenüber, so dass im Forstwirtschaftsjahr 2007 voraussichtlich ein Defizit von 2.680 Euro entsteht. Sollten die Preise für Brennholz jedoch weiter ansteigen, besteht die Möglichkeit, hier einen Ausgleich zu erreichen.

Bürgermeister Haußmann und der Gemeinderat bedankten sich bei Herrn Reinig und Herrn Sablowsky für die umsichtige, zukunftsorientierte Planung und die stets hervorragende Betreuung des Dettinger Waldes. Der Gemeinderat stimmte der vorgestellten Planung für das Forstwirtschaftsjahr 2007 zu.

TOP 3
Gebiet „Berger-Areal“
Feststellung des Städtebaulichen Entwurfs        
Dem Gemeinderat wurde in einer vorangegangenen Sitzung der Städtebauliche Entwurf zur Neubebauung des „Berger-Areals“ vorgestellt. In dieser Sitzung wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst und der Städtebauliche Entwurf zur Kenntnis genommen. Der Entwurf sollte vor einer Entscheidung des Gemeinderates der Bürgerschaft präsentiert und mit dieser erörtert werden. Hierzu wurde ein Modell angefertigt. Die Informationsveranstaltung fand am 16.11.2006 statt. Bei der Veranstaltung wurde unter anderem vorgebracht, die 3-geschossigen Reihenhäuser, südlich des Fußweges der parallel zur Aylenstraße verläuft, nochmals zu überprüfen. In einer sich anschließenden Klausursitzung hat der Gemeinderat das Modell noch einmal eingehend beraten und dabei festgestellt, dass die bisher vorliegende Planung zum Punkthaus aus städtebaulicher Sicht nicht optimal gelöst ist. Hierzu wurden in der Sitzung zwei unterschiedliche Varianten vorgestellt.

Variante 1: Das Punkthaus und das angrenzende Mehrfamilienhaus werden in sich zusammengeschoben. Treppenhaus und Aufzug liegen in der Ecke zur Straße hin und verbinden die Gebäude, die ein begrüntes Flachdach erhalten. Die Grundfläche des Punkthauses wird verkleinert, damit das Gebäude schlanker in Erscheinung tritt, die Grundfläche des Mehrfamilienhauses wird ebenfalls verkleinert. Die Anzahl der geplanten Reihenhäuser, südlich des Fußweges der parallel zur Aylenstraße verläuft, wird von bisher sieben auf sechs reduziert, so dass eine 2-geschossige Bebauung ohne Verlust von Wohnfläche möglich ist.

Variante 2: Die Grundfläche des Punkthauses wird ebenfalls verkleinert. Punkthaus und Mehrfamilienhaus sind L-förmig angeordnet und werden durch einen Verbindungsbau durch Glas (Treppenhaus, Aufzug) miteinander verbunden. Aus städtebaulicher Sicht entstehen dadurch zwei separate Baukörper mit unterschiedlicher Dachform (Flachdach und  Pultdach). Die Anzahl der geplanten Reihenhäuser, südlich des Fußweges der parallel zur Aylenstraße verläuft, wird von bisher sieben auf sechs reduziert, so dass eine 2-geschossige Bebauung ohne Verlust von Wohnfläche möglich ist.

Im Gebiet „Berger-Areal“ werden Mehrfamilienhäuser, Einfamilienhäuser, Doppelhaushälften und Reihenhäuser mit insgesamt eine 61 Wohneinheiten entstehen. Für die Anwohner werden  Stellplätze auf Privatflächen und in zwei Tiefgaragen errichtet , für die Öffentlichkeit stehen 27 Stellplätze zur Verfügung.   

Nach kurzer Aussprache stellte der Gemeinderat den Städtebaulichen Entwurf, Variante 2 zur Neubebauung des Gebiets „Berger-Areal“, fest und beauftragte die Verwaltung, den Bebauungsplanentwurf als Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung auszuarbeiten.   

TOP 4
Jugendhilfeplan der Gemeinde Dettingen
Grundsatzbeschluss        
Das Gemeindenetzwerk „DABEI“ hat sich nach der Präsentation des Altenhilfeplanes der Gemeinde Dettingen und der Umsetzung der ersten Maßnahmen im Bereich „Altenhilfe“ in seiner Sitzung am 20.11.2006 dafür ausgesprochen, den bereits länger angedachten Jugendhilfeplan aufzustellen. Der Jugendhilfeplan soll konkrete Leitlinien für die kommunale Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Dettingen enthalten. Basis des Plans wird eine Untersuchung zur derzeitigen Lebenssituation der Kinder und Jugendlichen in Dettingen sein, um festzustellen, in welchen Bereichen Angebote fehlen. Mit der Einführung der „Kelly-Inseln“ in Dettingen wurde bereits ein erster Schritt hierzu gemacht. Die Ausarbeitung übernimmt eine Projektgruppe, in der selbstverständlich auch die Zielgruppe vertreten sein soll. Den Auftakt hierzu wird eine Vortragsveranstaltung zur aktuellen Shell-Studie am 17. April 2007 bilden, zu der gesondert eingeladen wird. Im Frühjahr 2008 soll der Prozess abgeschlossen sein. Der Gemeinderat begrüßte diesen Vorschlag und beschloss, einen Jugendhilfeplan aufzustellen.

TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden 
Spenden dürfen seit Änderung der Gemeindeordnung nur noch vom Bürgermeister und unter Vorbehalt eines Gemeinderatsbeschlusses angenommen werden. Voraussetzung ist dabei, dass die Spende zur Erfüllung einer Aufgabe der Gemeinde bzw. einer öffentlichen Aufgabe dient. Der Gemeinderat hat der Annahme und Weitergabe einer Spende für den Kindergarten „Regenbogen“ zugestimmt und sich sehr herzlich bei dem Spender bedankt. 

TOP 6
Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim 
Änderung der Verwaltungsgebührenordnung der Unteren Baurechtsbehörden         
Mit dem Gesetz vom 28.12.2004 wurde das Verwaltungsgebührenrecht vollständig neu geregelt. Nun muss der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen über den Erlass einer Verwaltungsgebührenordnung entscheiden. Damit soll die Höhe der Gebühren für Leistungen der Stadt Kirchheim als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde neu geregelt werden. In der Sitzung wurden die neuen Gebührensätze vorgestellt und zur Kenntnis genommen.  Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft werde hierüber am 18. Dezember 2006 beraten und entscheiden.

TOP 7 Verschiedenes   

7.1 Schul- und Sportzentrum „Untere Wiesen“     
      Anschluss des Hallenbades und der Sporthalle an die Nahwärmeversorgung;
      Ergänzungsaufträge
Das Hallenbad und die Sporthalle wurden an die Nahwärmeversorgung der Holzhackschnitzelheizanlage angeschlossen. Hierfür waren verschiedene Sanitär- und Heizungsbauarbeiten notwendig. Bei der Ausführung der Arbeiten und in der Probephase hat sich herausgestellt, dass bei der Umstellung auf die Wärmeversorgung nicht vorhersehbare Schwachstellen im Hallenbad und in der Sporthalle aufgetreten sind. Die erforderlichen Aufträge wurden vergeben und werden in der Revisionszeit des Hallenbades ausgeführt.

7.2 Bebauungsplanänderung Stadt Kirchheim
Der Bebauungsplan „Braike“ soll geändert werden. Geplant ist, lediglich die Baufenster für den Hauptkörper sowie für eine Doppelgarage zu ändern. Alle weiteren Festsetzungen des Bebauungsplans bleiben unverändert. Da die Belange der Gemeinde Dettingen hierdurch nicht berührt werden, beschloss der Gemeinderat, keine Einwände gegen die geplante Änderung vorzubringen.

7.3 Veranstaltungshinweise
Bürgermeister Haußmann wies auf folgende Veranstaltungen hin:
- Samstag, den 16. Dezember, große Einpackaktion (9.00 –13.00 Uhr) und   Eröffnung der ersten „Kelly-Insel“ um 11.00 Uhr im buchcafé, anschließend Autogrammstunde   mit Tobias Unger,
- Sonntag, den 17. Dezember (3. Advent), Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz.

7.4 Weihnachtsbaum der Gemeinde Dettingen
Die Verwaltung gab bekannt, dass auch in diesem Jahr der Weihnachtsbaum gespendet wurde. Der Gemeinderat und die Verwaltung bedanken sich herzlich bei dem Spender.

7.5 Jahresrückblick 2006
Die erste stellvertretende Bürgermeisterin, Frau Inge Schaufler, nahm die letzte Sitzung zum Anlass, das Jahr 2006, in dem wieder viele wichtige Projekte realisiert werden konnten, Revue passieren zu lassen.

Sehr erfreut habe sich das Gremium über den Bau der Jugendverkehrsschule gezeigt, die im nächsten Jahr eröffnet werden könne. Auch das Thema Hallenbad habe man in diesem Jahr angepackt: Cafeteria, Förderverein und der neue Name „aquaFit“ seien hier hervorzuheben. Mit der Übergabe der Betriebsführung ab 27. Dezember an Herrn Langelage habe der Gemeinderat entscheidende Weichen für die Zukunftsfähigkeit des Bades gestellt. Auch das Älterwerden sei in Dettingen seit der Beschlussfassung des Altenhilfeplanes und der großen Informationsbörse am 15. Oktober mit Frau Hafner nicht mehr zu fürchten. Dank der Einführung der „Kelly-Insel“ sei der Grundstein für eine kinderfreundlichere und für Kinder sichere Kommune gelegt worden. Schön sei auch, dass in diesem Zuge mit der Aufstellung des Jugendhilfeplans im nächsten Jahr begonnen werde.

Frau Schaufler beendete ihren Jahresrückblick mit einem Dank an alle Bediensteten der Verwaltung für die stets sehr gute Zusammenarbeit sowie den täglichen Einsatz zum Wohl der Gemeinde und schloss mit einem persönlichen Wort an die Bürgerschaft: „Ich wünsche allen Dettingerinnen und Dettingern ein frohes Weihnachtsfest und ein friedliches Neues Jahr. Besonders den kranken Mitbürgern wünsche ich eine baldige Genesung und den Arbeitssuchenden eine neue Arbeitsstelle. Meinen Gemeinderatskolleginnen und –kollegen wünsche ich auch weiterhin ein gutes Miteinander sowie frohe Festtage und ein gutes Neues Jahr.“