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Bericht aus der Sitzung am 10.10.2011

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
1.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Lauterstraße 8, Flst. 257/3
1.2 Vergrößerung des bestehenden Balkons
Paradiesstraße 14, Flst. 3287/2
Der Technische Ausschuss erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen. 

TOP 2
Sanierung des Wasserhochbehälters Eichhalde
Genehmigung der Schlussabrechnung
Der Technische Ausschuss stimmte der Schlussabrechnung für die Sanierung des Wasserhochbehälters Eichhalde zu.  

TOP 3
Ölabscheider Bauhof
Genehmigung der Schlussabrechnung
Der Technische Ausschuss genehmigte die Schlussabrechnung für den Einbau eines Ölabscheiders im Bauhof.

TOP 4
Anschluss der Werkrealschule/Schloßberghalle an das Nahwärmenetz
der Holzhackschnitzelheizanlage
Honorarvereinbarung
Der Technische Ausschuss beschloss, die Planungsleistungen an das Büro ebök aus Tübingen zu vergeben. Die Verwaltung wurde beauftragt, offene Fragen bez. des Planungshonorars zu klären und das Honorarangebot dem Technischen Ausschuss in der Sitzung am 24.10.2011 erneut zur Beratung vorzulegen.

TOP 5
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Aufstellung des Bebauungsplanes „Notzinger Straße“
Der Technische Ausschuss beschloss, in dem Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.


Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Familiengräber
Satzungsänderung und Gebührenkalkulation
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der Änderungssatzung sowie der Gebührenkalkulation zu. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 41/2011.

TOP 3
Gemeindeverbindungsstraße nach Owen
Genehmigung der Schlussabrechnung
Der Gemeinderat genehmigte die Schlussabrechnung für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße nach Owen. 

TOP 4
Bürgermeisterwahl 2012
Vorbereitende Beschlüsse
Die Amtszeit des Bürgermeisters endet am 03. Juni 2012. Zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl wurden vom Gemeinderat die notwendigen Beschlüsse gefasst. Als Wahltermin wurde der 04. März 2012 festgelegt. Falls eine Neuwahl erforderlich sein sollte, wird diese am 18. März 2012 stattfinden. Die Stellenausschreibung wird am 16. Dezember 2011 im Staatsanzeiger und im Mitteilungsblatt erfolgen. Außerdem wurden die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt. Dieser Ausschuss ist u.a. für die Zulassung der Bewerbungen und für die Feststellung des Wahlergebnisses zuständig.

TOP 5
Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
Der Gemeinderat stimmte der Änderungssatzung sowie der Gebührenkalkulation zu. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 41/2011.

TOP 6
Evang. Kindertagesstätte „Haus Regenbogen“
Personalschlüssel - Vertragsverlängerung
Der Gemeinderat stimmte der Vertragsverlängerung zu.

TOP 7
Ortsbücherei
Benutzungs- und Entgeltordnung
Der Gemeinderat stimmte der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ortsbücherei zu. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 41/2011

TOP 8
Änderung des Bebauungsplanes „Untere Straßenäcker I“
Änderungsbeschluss
Feststellung des Änderungsentwurfes
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat stimmte dem Änderungsentwurf „Untere Straßenäcker I“ zu und beauftragte die Verwaltung, den Bebauungsplan zu ändern und die Bürger- und Behördenbeteiligung durchzuführen. 

TOP 9
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für die Bücherei und den Waldlehrpfad zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 9
Verschiedenes

Veranstaltungshinweise
- Samstag, 15. Oktober 2011, 17.30 Uhr, Gesangverein, Kindermusical „Die Seefahrt nach Rio“ in der Schloßberghalle
- Sonntag, 16. Oktober 2011, Gesangverein, Dettinger Herbst in der Schloßberghalle