Sitzung am 10.07.2017
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Beschaffung eines Notstromaggregats
Vergabe
Der Technische Ausschuss beschloss, ein Notstromaggregat im Rahmen der Stromausfallkonzeption bei der Firma AVS Aggregatebau GmbH aus Ehingen zu beschaffen (Kosten: 74.404,75 Euro).
TOP 2
Bausachen
Dem Einbau einer Dachgaube im Lerchenweg 12 wurde zugestimmt. Im Jusiweg 1 wurde die Errichtung einer Garage sowie eines Carports beantragt. Hier stimmte der Technische Ausschuss wegen baurechtlicher Verstöße nicht zu.
TOP 3
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Der Technische Ausschuss beschloss, in den Bebauungsplanverfahren der Stadt Kirchheim “Berg West I – 1. Änderung“ und “Mühlsteig-Keltergärten – 2. Änderung“ keine Anregungen vorzubringen.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Schaffung von Stellplätzen im Lautergarten
Seit dem Abbau des Kindergarten-Provisoriums am Wasserspielplatz Lautergarten wird der Festplatz nicht mehr genutzt. Der Gemeinderat beschloss daher, in diesem Bereich Stellplätze herzustellen, die an Dettinger Bürgerinnen und Bürger und Gewerbetreibende vermietet werden sollen. Interessierte können sich bereits jetzt bei Frau Betz (Telefon: 5000-18, E-Mail: a.betz@dettingen-teck.de) vormerken lassen.
TOP 3
Aktualisierung Hochwasserschutz
Der Gemeinderat beschloss, eine aktualisierte Flussgebietsuntersuchung für sämtliche Gewässer und Gräben in Dettingen durchführen zu lassen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, einen Förderantrag für die Untersuchung zu stellen (mögliche Förderquote: 70 %, Eigenanteil der Gemeinde: 13.800 Euro).
TOP 5
Fahrzeugbeschaffung Bauhof
Vergabe
Der Gemeinderat beschloss, ein Ersatzfahrzeug für den „Sprinter“ des Bauhofs zu beschaffen. Ab Dezember 2017 wird dem Bauhof nun ein Ford Transit zur Verfügung stehen (Kosten: 35.953,09 Euro).
TOP 6
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Tilgung Trägerdarlehen ab 2017
Für die Ausgliederung des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung aus dem Haushalt war die Gewährung eines Trägerdarlehens notwendig (Summe: 747.840,84 Euro). Der Gemeinderat legte den Zinssatz für das Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb ab 2017 auf 5 % und die jährliche Tilgungsrate auf 37.392,04 Euro fest.
TOP 7
Bebauungsplan „Nördlich der Mittleren Straße“
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht
Der Gemeinderat stimmte dem Erlass der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht zu. Auf die öffentliche Bekanntmachung der Satzung im Mitteilungsblatt 28/2017 wird verwiesen.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst