Sitzung am 09.10.2017
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausachen
Der Errichtung eines Werbepylons im Gewerbegebiet (Kirchheimer Straße) wurde zugestimmt. Auf dem Grundstück Hindenburgstraße 5/1 wurde die Errichtung einer Doppelgarage beantragt. Hier stimmte der Technische Ausschuss wegen baurechtlicher Verstöße nicht zu.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Betriebsführung Versorgungsnetz
Vergabe
Die Gemeinde hat bereits in den 1990er-Jahren einen Vertrag mit dem Zweckverband Landeswasserversorgung über die Durchführung von Kontroll- und Reinigungsmaßnahmen der Hochbehälter sowie des Pumpwerks Goldmorgen abgeschlossen. Nun wurde auch die technische Betriebsführung für das Wasserversorgungsnetz zunächst für 3 Jahre an die Landeswasserversorgung übertragen.
TOP 3
Feldwegsanierung 2017
Vergabe
Der Gemeinderat vergab die Sanierungsarbeiten für den Feldweg „Hahnweidstraße“ an die Firma Waggershauser (Vergabesumme: 136.094,23 Euro). Die Netze BW beteiligen sich mit 9.500 Euro an der Maßnahme.
TOP 4
Betreuungsbedarf in den Kindertagesstätten
Erweiterung
Aufgrund der sehr hohen Anmeldezahlen für die Kinderbetreuung im U3-Bereich beschloss der Gemeinderat die Einrichtung einer weiteren Betreuungsgruppe zum 01.09.2018. Somit können in Dettingen insgesamt 50 Plätze in der U3-Betreuung angeboten werden. Außerdem stimmte der Gemeinderat den dafür notwendigen Stellenschaffungen zu.
TOP 5
Integriertes Klimaschutzkonzept für den Landkreis Esslingen
Teilnahme der Gemeinde
Der Gemeinderat stimmte der Teilnahme am Integrierten Klimaschutzkonzept des Landkreises zu. Ziel ist die Erstellung eines flächendeckend einheitlichen Konzepts der Kommunen.
TOP 6
Bebauungsplan “Untere Straßenäcker II“ – 5. Änderung
Behandlung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss die 5. Änderung des Bebauungsplans „Untere Straßenäcker II“ als Satzung. Wesentlicher Inhalt ist die Sicherung des Produktionsstandorts im Gewerbegebiet. Wir verweisen auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 41/2017.
TOP 7
Bebauungsplan “Nördlich der Bahnhofstraße“
Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans “Nördlich der Bahnhofstraße“. Um eine angemessene städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten und den Strukturwandel zu gestalten, sollen Art der Nutzung sowie Örtliche Bauvorschriften festgelegt werden. Wir verweisen auf die öffentlichen Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt 41/2017.
TOP 8
Bebauungsplan “Nördlich der Bahnhofstraße“
Erlass einer Veränderungssperre
Zur Sicherung der Planung wurde eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans “Nördlich der Bahnhofstraße“ erlassen. Wir verweisen auf die öffentlichen Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt 41/2017.
TOP 9
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für den Weihnachtsmarkt der Vereine sowie die Klassenstufe 1 der Teckschule in Höhe von insgesamt 319,89 Euro zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
TOP 10
Verschiedenes
Der Gemeinderat beschloss die Ausführung von zusätzlichen Arbeiten in der Bosslerstraße. Diese werden notwendig, da im Zuge der aktuellen Arbeiten festgestellt wurde, dass der vorhandene Aufbau des Gehwegs nicht dem heutigen technischen Stand entspricht.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst