Bericht aus der Sitzung am 07.06.2011

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
1.1  Umbau des bestehenden Wohnhauses
Eisenbahnstraße 77, Flst. 10

1.2  Austausch eines bestehenden Firmenschildes
Kirchheimer Straße 202-206, Flst. 3121

Der Technische Ausschuss erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen.

TOP 2
Sanierung des Bauhofs
Vergabe für den Einbau eines Ölabscheiders
Der Technische Ausschuss vergab den Auftrag für den Einbau eines Ölabscheiders im Bauhof an die Firma Siab aus Pforzheim (Vergabesumme: 32.162,49 Euro).

TOP 3
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung
Honorarvereinbarung
Der Technische Ausschuss vergab den Auftrag für die Ingenieurleistungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung an die Firma Hettler und Partner aus Stuttgart (Vergabesumme: Kanalinstandsetzungsmaßnahmen: 21.759,89 Euro und Kanaluntersuchung: Festpreis 16.200 Euro).

TOP 4
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Änderung des Bebauungsplanes „Ortsdurchfahrt B 297“
Der Technische Ausschuss beschloss, in dem Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.


Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Jahresabschluss Wasserversorgung 2010
Vorbereitende Beschlüsse
Der Gemeinderat stimmte den Mittelübertragungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 zu. Der Jahresabschluss wird dem Gemeinderat voraussichtlich in der Sitzung am 18.07.2011 zur Feststellung vorgelegt.

TOP 3
Bebauungsplanänderung „Goldmorgen Süd“
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss
Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der  Träger öffentlicher Belange vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss die Änderung des Bebauungsplanes „Goldmorgen Süd“ und die örtlichen Bauvorschriften als Satzung. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Mitteilungsblatt 23/2011.

TOP 4
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für den Sozialpool und die Grundschule zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 5
Verschiedenes

1.1 Alter Friedhof – Erweiterung Staudengarten
Die Arbeiten für die Erweiterung des Staudengartens im Alten Friedhof sind abgeschlossen.

1.2 Veranstaltungshinweise
- Sonntag und Montag, 12.06.
- 13.06.2011, Gartenfreunde, Gartenfest in der Gartenanlage
- Donnerstag, 15.06.2011, 55plus, Vortrag „Einander vergeben – eine Wohltat für jedes  Alter“
  im Gemeindehaus im Pfarrgarten
- Sonntag, 19.06.2011, Forum Altern, Sommerfest im Gemeindehaus im Pfarrgarten
- Samstag, 25.06.2011, Freiwillige Feuerwehr, Sonnwendfeier auf dem Käppele
- Samstag und Sonntag, 02.07. – 03.07.2011, Schützenverein, Hock am Schützenhaus