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Bericht aus der Sitzung am 05.05.2008

Technischer Ausschuss
 
TOP 1
Bausachen  
1.1 Neubau eines Einfamilienhauses
      Hintere Straße 13
 
1.2 Errichtung einer Werbeanlage
      Kirchheimer Straße 182
 
Der Technische Ausschuss erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen.
 
 
Gemeinderat
 
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
 
TOP 2
Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung
Frau Wiedmann, Leiterin der Haupt- und Finanzverwaltung, stellte das Ergebnis der Jahresrechnung im Einzelnen vor. Das vergangene Wirtschaftsjahr mit einem Gesamtvolumen von 458.395,09 Euro schließt mit einem Gewinn in Höhe von 22.312 Euro ab. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Gewinn an den Kämmereihaushalt abzuführen. Zudem wurde vom Gemeinderat 2004 beschlossen, dass der Eigenbetrieb der Wasserversorgung ab 2005 eine Konzessionsabgabe an den Kämmereihaushalt leisten muss. Für das Jahr 2007 ist ein Betrag in Höhe von 43.319,41 Euro an den Kämmereihaushalt zu leisten. Der rechnerische Wasserverlust erhöhte sich 2007 minimal und resultiert u. a. aus Wasserrohrbrüchen, Spülungen der Leitungen und Behälter sowie der Wasserentnahme für Feuerlöschzwecke. Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss der Wasserversorgung 2007 förmlich festgestellt.
 
TOP 3
Wiederbelegung Alter Friedhof
Neufassung der Friedhofssatzung
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss in der Sitzung die Friedhofsgebührenkalkulation und die Neufassung der Friedhofssatzung für den Alten Friedhof, die in diesem Mitteilungsblatt veröffentlicht ist. Durch Fertigstellung des 1. Bauabschnittes können Urnen nun wahlweise im „Staudengarten“ oder im „Steingarten“ auf dem Alten Friedhof oder im „Urnenreihengrab“ auf dem Neuen Friedhof beigesetzt werden. Bei den Gemeinschaftsgrabanlagen auf dem Alten Friedhof muss zur Grabnutzung auch die Pflege erworben werden. Das bedeutet, dass die Grabanlagen im Auftrag der Gemeinde von einem ortsansässigen Gärtner gepflegt und einheitlich bepflanzt werden. Eine Wiederbelegung durch Urnenbeisetzungen auf dem Alten Friedhof kann ab Dienstag, den 13. Mai 2008 erfolgen.
 
Bei Fragen zu den neuen Grabanlagen stehen Ihnen Frau Stepper und Frau Geßner (Bürgerbüro, Standesamt, Tel. 5000-13) gerne zur Verfügung.
 
TOP 4
Bebauungsplan „Nördlich der Oberen Straße“
Behandlung der Anregungen
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat entschied in der Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen, stellte den  Änderungsentwurf fest und beschloss die Auslegung der Bebauungsplanänderung „Nördlich der Oberen Straße“ sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
 
TOP 5
Renovierung Sitzungssaal
Vergabe der Möblierung
Die Verwaltung wurde am 10.03.2008 damit beauftragt, die Möblierung des Sitzungssaales beschränkt auszuschreiben. Von drei aufgeforderten Firmen gingen zwei Angebote zur Wertung ein. Der Gemeinderat erteilte den Zuschlag der Firma Schroeder aus Süßen. Das ausgeschriebene Gewerk liegt mit einer Vergabesumme von 36.337,84 Euro mit 1.602,67 Euro unter der bisherigen Kostenberechnung.
 
TOP 6
Schöffenwahlperiode 2009 – 2013
Vorschlagsliste
Die Gemeinde wurde aufgefordert, 6 Personen für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen zu benennen. Insgesamt 9 Dettinger Bürgerinnen und Bürger waren bereit, sich für dieses Ehrenamt zur Verfügung zu stellen. In der Sitzung erfolgte die Wahl von 6 Personen, die mit einer 2/3-Mehrheit in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl des Amtsgerichtes aufgenommen werden konnten.
 
TOP 7
Verschiedenes
 
7.1 Bericht über die Schürfgruben am Bahnhofsplatz
In der letzten Sitzung berichtete die Verwaltung darüber, dass im Zuge der Neugestaltung des Bahnhofsplatzes das Landesdenkmalamt damit begonnen habe, stichprobenartig Schürfgruben in der Eisenbahnstraße zu öffnen, um nach Hinweisen auf mögliche Alemannengräber zu suchen. Nachdem lediglich zwei leere Alemannengräber gefunden wurden, hat das Landesdenkmalamt die Schürfarbeiten eingestellt. Das Landesdenkmalamt wird jedoch weiter über die Planungen und Arbeiten zur Neugestaltung des Bahnhofsplatzes informiert, damit bei der Umsetzung der Maßnahme spontane Grabungen erfolgen können, ohne dass unnötige Verzögerungen entstehen.  
 
7.2 Einweihungsfeier des Minispielfelds am Freitag, 30. Mai ab 10.30 Uhr
Bürgermeister Haußmann berichtete, dass der Württembergische Fußballverband der Gemeinde Dettingen den Zuschlag für die große Einweihungsfeier für den Bezirk „Neckar Fils“ erteilt habe. Somit finde am Freitag, den 30. Mai 2008 ab 10.30 Uhr die feierliche Einweihung des Minispielfeldes statt. Die Schüler der Grund- und Hauptschule sowie der Verbundschule bekommen für diese Zeit schulfrei, damit sie an der Feier teilnehmen können. Ob ein „Promi“ zur Einweihungsfeier kommt, und wenn ja welcher, ist noch nicht bekannt.  
 
7.3 Veranstaltungshinweise
- Samstag, 10. Mai, 14.00 Uhr, Gartenvogelführung, Treffpunkt: Parkplatz der Schloßberghalle,
- Pfingstsonntag und –montag, 11. und 12. Mai, Gartenfest der Gartenfreunde mit Einweihung
  des „Alten Rathausbrunnens“ in der Kleingartenanlage im Eulengreuth,
- Sonntag, 18. Mai, Muttertagshock des Gesangvereins bei der Schloßberghalle,
- Mittwoch, 21. Mai, 19.30 Uhr , Vortrag Forum Altern und 55plus „Zweckmäßige Wohnlösungen
  im Alter“ im Gemeindehaus im Pfarrgarten,
- Sonntag, 25. Mai, Brunnenhock des Musikvereins auf dem Rathausplatz,
- Freitag, 30. Mai, 10.30 Uhr, Einweihung des Minispielfeldes,
- Samstag, 31. Mai, 20.00 Uhr (Einlass 19.00 Uhr), Veranstaltung der kultur ecce „Andreas
  Rebers“, Karten gibt es für 13,00 Euro beim buchcafe, Frau Hartmann und der
  Buchhandlung Zimmermann,
- Sonntag, 08. Juni, Sommerfest von Forum Altern in den Vereinsräumen, Kirchheimer Straße 102.