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Bericht aus der Sitzung am 01.03.2010 (Beratung Haushalt 2010)

Gemeinderat
 
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Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
 
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Haushalt 2010           
Beratung
Der Haushaltsplanentwurf wurde in der Sitzung am 08. Februar 2010 eingebracht. Bürgermeister Haußmann informierte, dass der Gemeinderat in einer Klausursitzung am 22. Februar 2010 die Ausgaben der Gemeinde, vor allem die sog. freiwilligen Aufgaben, auf den Prüfstand gestellt habe. Beschlossen wurde unter anderem, dass von den Vereinen ab 01. Juli 2010 für Übungsstunden in der Sport- und Schloßberghalle, an denen Erwachsene teilnehmen, eine Nutzungsentschädigung erhoben wird. Das Nutzungsentgelt beläuft sich in der Sporthalle pro angefangener Stunde auf 9 Euro /Verein (Hallendrittel 3 Euro), in der Schloßberghalle auf 5 Euro pro angefangener Stunde/Verein (Silchersaal 3 Euro, Mörikezimmer 2 Euro). Kinder und Jugendliche sind weiterhin gebührenfrei. Die Vereine werden hierüber schriftlich sowie bei der Vereinsvorständesitzung am 20. April 2010 informiert. Die Vereinsförderung bleibt wie bisher unverändert bestehen. D.h., dass von der Gemeinde weiterhin Zuschüsse für die Jugendlichen gewährt und die Grundmieten der Schloßberghalle für Vereinsveranstaltungen reduziert werden (1. Veranstaltung frei, 2. Veranstaltung 50 %, 3. Veranstaltung 25 %). Die Zuschüsse in der Vatertierhaltung sowie Förderbeiträge an soziale Kontaktgruppen außerhalb Dettingens werden zukünftig nicht mehr gewährt. Der Zuschuss an die Volkshochschule (VHS) für Dettinger Bürgerinnen und Bürger bleibt unverändert bestehen, wohingegen der VHS sowie der Familienbildungsstätte ein Entgelt für die Nutzung der Räumlichkeiten in Rechnung gestellt werden. Diese Beschlüsse entlasten den Haushalt jährlich um rd. 10.000 Euro ein. Durch die Konsolidierungen im Haushaltsjahr 2009 wurden bereits insgesamt 530.000 Euro eingespart. Dies führe dazu, dass das Sparpotenzial so gut wie ausgeschöpft sei, ohne grundsätzlich best. Aufgaben oder Einrichtungen in Frage zu stellen. Für das Jahr 2010 seien noch die Neukalkulation der Abwassergebühr, der Friedhofsgebühren sowie des Wasserzinses und für das Jahr 2011 die Erhöhung der Grundsteuer- und Gewerbesteuerhebesätze geplant. Die Auskehrung von Eigenkapital aus der Wasserversorgung werde in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates beraten. Die Verwaltung stellte den Antrag, die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße in den Haushaltsplan aufzunehmen. Die Sanierung der Straße ist zwingend erforderlich, da der Belag stellenweise so beschädigt ist, dass sich 20 cm tiefe Schlaglöcher bilden. Eine Notsanierung werde voraussichtlich jedoch lediglich 4 -6 Wochen halten. 
 
Anschließend nahmen die Fraktionen in ihren Haushaltsreden, die auszugsweise abgedruckt sind, zu den einzelnen Ansätzen des Zahlenwerks Stellung.
 
Gemeinderat Dr. Werner Hack von der FWG eröffnete die Beratungsrunde:
„Bei der Durchsicht des Zahlenwerks stellt sich insbesondere die eine Frage, ist die Situation nachhaltig und können wir langfristig das qualitativ hohe Niveau an Dienstleistungen und der Infrastruktur für unsere Bürger auf dem augenblicklichen Stand halten“, leitete Gemeinderat Dr. Werner Hack in die Haushaltsrede ein.
 
Im Rahmen der Finanzplanung bis 2013 sei dargelegt, dass für die laufenden Ausgaben sowohl weitere Kredite wie auch Entnahmen aus der Rücklage in beträchtlichem Umfang notwendig werden, obwohl der Planung ein Anstieg der Steuereinnahmen von 4,2 auf 4,8 Mio. Euro zugrunde lege. Das bedeute, dass wir über unsere Verhältnisse leben und strukturelle Veränderungen notwendig seien    , zumal zu bedenken ist, dass große Investitionsmaßnahmen im Bereich der Kanalsanierung in den nächsten Jahren anstehen werden. Der Ansatz in Höhe von 320.000 Euro für die Videobefahrung der Kanäle als Grundlage für spätere Sanierungsarbeiten, Unterhaltungsarbeiten und Inlinerverfahren werde von der FWG mitgetragen. Die Eckpfeiler des Haushaltsplanes und die Botschaft an die Bürger sei: keine Steuererhöhungen, geringe Erhöhung der Wassergebühr, Verringerung einzelner liebgewordener Freiwilligkeitsleistungen, vertretbarer Kostenersatz bei Benutzung von Einrichtungen, Investitionen insbesondere nur in Zusammenhang mit Zuschüssen des Landes. Das Ehrenamt und die Arbeit der Dettinger Vereine seien aus Sicht der FWG eine wichtige und unverzichtbare Säule unserer Aufgabenerfüllung.  
 
Zum Verwaltungshaushalt führte er aus, dass das Angebot im Bereich der Kinderbetreuung im Jahr 2009 verbessert wurde. Dies habe zur Folge, dass für das Jahr 2010 der Zuschussbedarf von 711.000 Euro auf 741.000 Euro steige. Die Vielfältigkeit des Angebots sei hier jedoch nicht nur als Investition in die Zukunft zu betrachten sondern auch ein entscheidender Standortfaktor, um den gesellschaftlichen Veränderungen Rechnung zu tragen. Auch die Grünanlagen und Spielplätze seien als Aushängeschild der Gemeinde zu sehen. Die jährlichen Aufwendungen in Höhe von rd. 85.000 Euro seien erheblich, jedoch aus Sicht der FWG unabdingbar.
 
Die breite Diskussion über die Zukunft des Hallenbads zeige das Interesse der Bürger an unserem Bad. Eine Entscheidung sollte deshalb, trotz des erheblichen Zuschussbedarfs, nicht unter Zeitdruck getroffen werden. Eine Kooperation mit der Stadt Kirchheim sei vorrangig anzustreben.
 
Im Verwaltungshaushalt sind bereits 2009 trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise wichtige und richtige Entscheidungen, wie die Sanierung des Kunstrasenplatzes und die energetischen Maßnahmen am Bauhof und der Teckschule, getroffen worden. Auch für die Maßnahme „Raue Rampe“, die im Haushalt 2010 vorgesehen sei, erhalte die Gemeinde Zuschüsse vom Regierungspräsidium und Mittel aus dem Neubaugebiet „Goldmorgen“. Diese Maßnahme trage die FWG ebenso wie die Entnahme von 300.000 Euro Eigenkapital aus der Wasserversorgung sowie die damit verbundene Kreditaufnahme und die Erhöhung des Wasserpreises um 10 Cent/m³ mit.    
 
Aufgrund der aktuellen finanziellen Situation und der widersprüchlichen Prognosen über die Entwicklung der Wirtschaft und der damit verbundenen Steuereinnahmen sowie den nicht beeinflussbaren Änderungen bei den Umlagen (z. B. Kreisumlage) stellte die FWG folgende Anträge:
 
1. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob bei vorhandenen Alternativen (z. B. Bücherei in Kirchheim) eine Schließung bzw. ein kostengünstigeres eingeschränktes Angebot der Ortsbücherei möglich sei.
2. Der Planansatz Kauf eines LKW im Eigenbetrieb Wasserversorgung soll von 120.000 Euro auf 60.000 Euro reduziert werden.
3. Der Stellenplan soll beibehalten werden (Stellenplan 2009). Die geplante Dauerstelle ist neu auszuweisen.
 
Haushaltsrede von Gemeinderat Andreas Hummel für die CDU/FWV:
„Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat uns getroffen und wir sind heute in der Situation, dass wir jede freiwillige Leistung der Gemeinde auf den Prüfstand stellen müssen. Denn eins ist klar, mittelfristig kann es so nicht weitergehen. Wenn wir nichts ändern, leben wir zukünftig über unsere Verhältnisse und zu Lasten einer Nachfolgegeneration“, leitete Gemeinderat Andreas Hummel in die Haushaltsrede der CDU/FWV ein. Verwaltung und Gemeinderat haben schon in den letzten Jahren die Signale erkannt, deshalb wurden im Laufe des Jahres 2009 alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde systematisch aufgelistet, in einer Klausursitzung im Herbst dem Gemeinderat vorgestellt und anschließend im Rahmen der Bürgerversammlung diskutiert. Auch wenn daraus noch keine konkreten Maßnahmen abgeleitet wurden, ist es doch gelungen, die Bürger zu sensibilisieren. „Wenn wir unseren Haushalt konsolidieren wollen – und wir haben gar keine andere Wahl –, dann gehen unsere Einsparaktivitäten in ein neues Level und es tut richtig weh“, so Gemeinderat Hummel.  
 
Bei der derzeitigen wirtschaftlichen Lage sei es nicht verwunderlich, dass die Planungen zur Neugestaltung des Bahnhofsplatzes erstmal verschoben seien, obwohl es dafür nicht unerhebliche Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm geben würde. Damit diese finanziellen Mittel nicht verfallen, soll ein Verlängerungsantrag für diese Zuschüsse gestellt werden bzw. falls dieser nicht befürwortet werde, der Sanierungsbereich angepasst werden. Auch die Sanierung der Kanäle (kommunale Pflichtaufgabe) belaste den Haushalt mit rd. 200.000 Euro stark. Daher schlug die CDU/FWV vor, eine Fristverlängerung bei der Aufsichtsbehörde zu beantragen.
 
Dem Vorschlag der Verwaltung, 300.000 Euro Eigenkapital aus der Wasserversorgung auszukehren, werde zugestimmt. Bereits im Jahr 2008 hat die Verwaltung diesen Vorschlag, der damals keine Mehrheit fand, eingebracht. Aus heutiger Sicht bedeute dies einen Steuernachteil von rd. 16.000 Euro. Der Kauf eines neuen LKW sei notwendig und daher umzusetzen. Um die veranschlagten Umbaukosten in Höhe von rd. 62.000 Euro zu minimieren, solle geprüft werden, inwieweit technisch einwandfreie Bauteile der jetzigen Winterdienstausrüstung wieder verwendet werden können.
 
Rund 10.000 Euro Zuschuss fließen jährlich in die Bücherei. Die Ausleihzahlen zeigen den positiven Trend, dass ¾ der Ausleiher Kinder unter 12 Jahren sind. Daher schlug die CDU/FWV vor, zusammen mit den Mitarbeiterinnen im Jahr 2010 ein Konzept zu erarbeiten, um ein zielgruppenorientiertes und noch effizienteres Modell „Kinder- und Jugendbücherei Dettingen“ zu erreichen.    
 
Der Gemeinde sei ein vorbildliches Energiemanagment bescheinigt worden. Auf diesem Kurs muss man bleiben. Die Verwaltung soll in diesem Zusammenhang eine belastbare Kostenermittlung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Anschluss der Werkrealschule an die Holzhackschnitzelheizanlage vorbereiten. Des Weiteren könne man hier Ressourcen bündeln, sofern man die Klassenstufen 3 und 4 in die vorhandenen freien Räume der Werkrealschule verlegt. 
 
Ein weiteres Gebäude stehe derzeit in der Diskussion – das Hallenbad. Alle hoffen, dass eine Kooperation mit Kirchheim zustande kommt, jedoch bedeute eine Zusammenarbeit auch immer Kompromisse. So müssen sich Vereine und Bürger einschränken, auch was die Bad-Nutzungszeiten für die Öffentlichkeit angeht. Weiter wird eine Kooperation, sofern sie zustande kommt, nicht unendlich lange gehen. „In einigen Jahren werde es einen Neubau in Kirchheim geben und spätestens dann könnte es passieren, dass wir in Dettingen den Stöpsel ziehen und das Wasser für immer ablassen müssen“, so Gemeinderat Hummel.
 
Die CDU/FWV stellte folgende Anträge zum Haushalt 2010:
 
1. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Landratsamt eine Fristverlängerung für die Umsetzung der Kanalsanierung zu beantragen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, Daten und Kosten für den Anschluss der Werkrealschule an die Holzhackschnitzelheizanlage zu erheben.
3. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Doppelten Haushaltsführung in den Methoden der Kameralistik und Doppik im Jahr 2013 beauftragt.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie bezüglich der Zusammenlegung von Teilen der Grundschule und der Werkrealschule durchzuführen. 
 
Für die SPD hielt Gemeinderat  Dietmar Vogt die Haushaltsrede:
„Bürgermeister Haußmann hat bei der Bürgerversammlung im vergangenen Jahr eine Zahl genannt, welche sich bei mir im Gedächtnis eingebrannt hat – 6 Mio. Euro – so viel soll uns die Finanz- und Wirtschaftskrise nach heutigem Stand kosten. 6 Mio. Euro, damit könnte man viel machen, wie z. B. unser geplantes Bildungshaus realisieren“, führte Gemeinderat Vogt in seiner Haushaltsrede an.
 
Kinderbetreuung koste viel Geld und sei wirtschaftlich betrachtet ein Verlustbringer. Gesellschaftlich betrachtet sei es jedoch die wichtigste Aufgabe unserer Zukunft. „Kleinkindbetreuung, Kindergarten, Schülerhort – da das Land nur bestellt und nicht im nötigen Umfang bezahlt, kommen wir leider nicht umhin, dafür auch die entsprechenden Gebühren zu verlangen“, so Vogt. Daher müsse man alle Spielräume nutzen, um den Zuschuss so gering wie möglich zu halten.
 
Ein Großteil der Ausgaben im Verwaltungshaushalt seien mit der Kreisumlage, der Finanzausgleichsumlage und der Umlage an den Verband Region Stuttgart bereits vorgegeben. Die Fraktion hoffe inständig, dass die Kreisumlage auch in Zukunft bei einem Hebesatz von max. 33 bis 34 Hebesatzpunkten verweile und sich der Landkreis nicht auf Kosten der Kommunen saniere. 
 
Seit nunmehr 35 Jahren habe Dettingen ein Hallenbad. Nun stehe es auf dem Prüfstand. Früher oder später müsse es wohl geschlossen werden. Für die SPD hänge die Entscheidung über die Zukunft des Hallenbads maßgebend von einer Kooperation mit Kirchheim ab.
 
In der Vergangenheit habe man die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Dettingen und Owen mehrfach im Haushalt eingeplant und immer wieder aus Kostengründen verschoben. In den letzten Tagen seien massive Risse im Straßenbelag aufgebrochen. Die SPD stimme daher der Verwaltung zu und spreche sich für die Instandsetzung aus. Auch die geplante Eigenkapitalauskehrung der Wasserversorgung in Höhe von 300.000 Euro werde vom Großteil der Fraktion mitgetragen.
 
Bezüglich der Neubeschaffung eines  LKW werde angemerkt, dass verschiedene Preisvergleiche (Neuwagen, Jahreswagen, Vorführwagen, Gebrauchtwagen) vorgelegt werden sollen.
 
Im Jahr 2009 wurde viele Zuschüsse genehmigt, u. a. weitere 350.000 Euro im Rahmen des Landessanierungsprogrammes. Im Hinblick auf die Ortskernsanierung solle die Verwaltung die Prioritäten entsprechend den finanziellen Möglichkeiten ordnen und ggf. mögliche weitere kleine Projekte vorstellen.
 
Natürlich hoffe man auf eine schnelle Erholung der Konjunktur und damit des Gemeindehaushaltes. Darauf untätig zu warten, sei jedoch kein Ausweg aus der Krise.
 
Die SPD bat die Verwaltung daher, folgende Ansätze zu prüfen:
1. Preisvergleich beim Kauf eines neuen LKW (Neuwagen, Vorführwagen, Gebrauchtwagen, Leasing).
2. Prioritäten in der Ortskernsanierung entsprechend den finanziellen Möglichkeiten ordnen und mögliche weitere Projekte vorzustellen.
 
Die SPD-Fraktion stellte keine Änderungsanträge zum Haushalt 2010 und war mit dem Planwerk  einverstanden.
 
Beschlüsse:
Nach ausführlicher Beratung der Planansätze und Diskussion über die gestellten Anträge wurden folgende Beschlüsse gefasst: 
 
- Dem Antrag, eine zukunftsorientierte Konzeption für die Ortsbücherei zu erarbeiten und diese dem Gemeinderat im Laufe des Jahres vorzustellen, wird zugestimmt.
 
- Dem Antrag, den Anschluss der Werkrealschule an die Holzhackschnitzelheizanlage zu prüfen und die Kosten zu erheben, wird zugestimmt. Die Abstimmung über das weitere Vorgehen erfolgt Mitte des Jahres nach Vorstellung des Finanzzwischenberichtes.
 
- Dem grundhaften Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Dettingen unter Teck – Owen bis zur Gemarkungsgrenze Owen wird zugestimmt.
 
Abschließend sprachen alle drei Fraktionen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, der Kindergärten, des Hallenbades, des Schülerhorts, den Hausmeistern, allen Raumpflegerinnen und dem Bauhofteam Dank und Anerkennung für ihre stets gute und zuverlässige Arbeit aus. Dank galt auch Herrn Karl Sablowsky für die hervorragende Betreuung des Dettinger Waldes und der Freiwilligen Feuerwehr für den ehrenamtlichen Einsatz und ihr Entgegenkommen, in diesem Jahr auf ein Drittel des Zuschusses an die Kameradschaftskasse zu verzichten.
 
Gelobt wurde außerdem das vorbildliche ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger in allen Bereichen des sozialen und gesellschaftlichen Lebens. Durch eine stetige und ausgeprägte „Anerkennungskultur“ und Unterstützung durch die Gemeinde müsse dieses Engagement gesichert und erhalten werden. Gemeinsam habe man es in der Hand, die Lebensqualität und Vorzüge   Dettingens zu erhalten.
 
TOP 3
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat hat der Annahme und Weitergabe von Geldspenden für die Kindergärten Regenbogen, Starennest und Mäuseloch sowie für den Wasserspielplatz Lautergarten zugestimmt und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
 
TOP 4
Verschiedenes
 
4.1 Genehmigung der Werkrealschule
Bürgermeister Haußmann informierte, dass das Regierungspräsidium Stuttgart mit Schreiben vom 22. Februar 2010 nach zähem Ringen die Genehmigung über die Einrichtung einer Werkrealschule erteilt habe. Die Grund- und Hauptschule Teckschule führe künftig somit im Schulnamen die Bezeichnung Werkrealschule. Für die Werkrealschule hat der Schulträger einen Schulbezirk der Gemeinde Dettingen und des Kirchheimer Stadtteils Nabern bis 2016 festgelegt.
 
4.2. Veranstaltungshinweise
- Samstag, 06.03.2010, 10.00 – 12.00 Uhr, Tag der offenen Tür in der
  Spielgruppe „Zwergenstübchen“ im Gemeindezentrum Guckenrain
- Dienstag, 09.03.2010, Krämermarkt auf dem Rathausplatz
- Samstag, 13.03.2010, Mostprämierung im Proberaum des Gesangvereins
- Samstag, 13.03.2010 und Sonntag 14.03.2010, Landesfilmfestival in der Schloßberghalle
- Samstag, 27.03.2010 und Sonntag, 28.03.2010, Dettinger Treffen der Feuerwehr
   in der Schloßberghalle