Bericht aus der Sitzung am 10.06.2013

Technischer Ausschuss

TOP 1
Gewässerunterhaltung
Ausschreibungsfreigabe

Der Technische Ausschuss stimmte der Maßnahme zu und beauftragte die Verwaltung, die Arbeiten beschränkt auszuschreiben.

TOP 2
Holzbrücke Eulengreuthgraben
Weitere Vorgehensweise

Der Technische Ausschuss beschloss, die Holzbrücke im Eulengreuthgraben durch eine Brücke in Stahlbeton zu ersetzen und beauftragte die Verwaltung, die Arbeiten beschränkt auszuschreiben.


Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Sanierung Kindergarten Regenbogen
Ausschreibungsfreigabe Hochbau

Der Gemeinderat beschloss, die Hochbaumaßnahmen zum Umbau des Kindergartens Regenbogen öffentlich und die Sanierung des Kanalsystems auf dem Grundstück Kindergarten Regenbogen be-schränkt auszuschreiben.

TOP 3
Bericht Familienzentrum

Bürgermeister Haußmann begrüßte Inge Eichler, die im Oktober 2011 die IAV-Stelle des Familienzent-rums (Information, Anlauf, Vermittlung) übernommen hat. Größtes Anliegen des Familienzentrums ist es, die Familien in den Herausforderungen, die eine Gesellschaft im 21. Jahrhundert mit sich bringt, zu stärken. Deshalb werden regelmäßig Vorträge zu Themen wie Erziehung, Familie und Ehe angeboten. Den Familien sollen Begegnungen mit anderen Familien ermöglicht werden. Möglichkeiten hierfür bieten z.B. der Kaffeetreff im Familienzentrum, die Minibienen der Landfrauen oder das abwechslungsreiche Sommerferienprogramm, das jedes Jahr auf die Beine gestellt wird. Ziel des Familienzentrums ist es, die Erziehungskompetenz der Eltern zu stärken sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Als Zentrum eines Netzwerks verschiedener familien- und kinderunterstützender Angebote bietet das Familienzentrum den Eltern und ihren Kindern zudem frühe Beratung, Information und Hilfe in allen Lebensphasen. Nach einer Fortbildung zum Familienbesucher hat Frau Eichler im November 2011 auch die Besuche bei den Eltern von Neugeborenen übernommen. Der Gemeinderat nahm von den Aktivitäten des Familienzentrums Kenntnis und bedankte sich bei Frau Eichler für ihren engagierten Einsatz.

TOP 4
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
Abänderung des Grundsatzbeschlusses
Erlass einer Inventurrichtlinie
Erlass einer Bewertungsrichtlinie

Der Gemeinderat beschloss, eine Inventur- und Bewertungsrichtlinie für die Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens zu erlassen.

TOP 5
Satzungsänderungen
Änderung der Wasserversorgungssatzung
Änderung der Abwassersatzung

Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Wasserversorgungssatzung sowie der Änderung der Abwassersatzung zu. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Mitteilungsblatt 24/2013.

TOP 6
Bebauungsplanänderung „Wehrweg“
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss die Änderung des Bebauungspla-nes „Wehrweg“ und die örtlichen Bauvorschriften als Satzung. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt in diesem Mitteilungsblatt.

TOP 7
Bebauungsplanänderung „Guckenrain Süd“
Änderungsbeschluss
Feststellung des Änderungsentwurfes

Beschluss über die öffentliche Auslegung Der Gemeinderat stimmte dem Änderungsentwurf „Guckenrain Süd“ zu und beauftragte die Verwal-tung, den Bebauungsplan zu ändern und die Bürger- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

TOP 8
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden

Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für die Kindertagesstätte Haus Regenbogen, den Kindergarten Starennest, die Grundschule und den Wald zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 9
Verschiedenes


9.1 Zensus 2011
Bürgermeister Haußmann informierte, dass das Statistische Landesamt die Einwohnerzahlen zum Stichtag 9. Mai 2011 für Baden-Württemberg sowie erste Ergebnisse aus der Haushaltsbefragung und der Gebäude- und Wohnungszahlung am 31. Mai 2013 um 11.00 Uhr bekannt gab. Siehe Bericht im Mitteilungsblatt 24/2013.

9.2 Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogramms des Bundes zur Kinderbetreuungsfinanzierung
Bürgermeister Haußmann gab bekannt, dass die Gemeinde für die Schaffung von 20 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in der geplanten Kindertageseinrichtung in den Unteren Wiesen einen Zuschuss aus dem Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreuungsfinanzierung in Höhe von 240.000 Euro erhält.

9.3 Sommerferienprogramm 2013
In der Sitzung wurde dem Gemeinderat das Sommerferienprogramm 2013 mit insgesamt 35 Veranstaltungen übergeben. Die Programmhefte werden aktuell in den Schulen und Kindergärten verteilt und liegen zudem zur Mitnahme in der Bücherei, im Bürgerbüro und beim diesjährigen Sponsor, der Kreissparkasse, aus. Anmeldungen sind in der Zeit vom 17.06.2013 bis 25.06.2013 möglich.