Bericht aus der Sitzung am 02.02.2015

Technischer Ausschuss

Bausachen
1.1 Neubau von drei Mehrfamilienhäusern
Kirchheimer Straße 27-31, Flst. 114

1.2 Neubau eines Wohnhauses
Hintere Straße 96/1, Flst. 185/1

Der Technische Ausschuss erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen.

TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplan „Campus Rauner“
Der Technische Ausschuss beschloss, in dem Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.

TOP 3
Verschiedenes
Bausache Kirchheimer Straße 24
Weiteres Vorgehen
Die Verwaltung informierte den Technischen Ausschuss, dass zwischenzeitlich Gespräche mit den Vertretern der Bauherrschaft stattgefunden haben und dass man auf einem guten Weg sei, dass die Bauherrschaft die Sichtschutzwand und den Abstellraum zurückbauen und mit den genehmigten und zulässigen Abständen zur öffentlichen Verkehrsfläche neu errichten. Auch bei der Gestaltung sei man ein gutes Stück weiter. Der Technische Ausschuss nahm von den Ergebnissen der Gespräche Kenntnis und stimmte einstimmig der vorgestellten Gestaltung zu.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Energiebericht 2013
Seit 1998 werden die Energieverbräuche der einzelnen öffentlichen Gebäude erfasst und dokumentiert. Diese Berichte beinhalten die jährlichen Energie- und Wasserverbräuche. Gegenüber dem Vorjahr konnte der Stromverbrauch in den öffentlichen Gebäuden wieder gesenkt werden (4% oder 18.524 kwh). Bei der Straßenbeleuchtung ist auf den ersten Blick ein Anstieg zu verzeichnen, der jedoch auf Schätzungen des Verbrauchs zurückzuführen ist. Bei der Wärmeversorgung insgesamt konnte eine Einsparung von 6.513 kwh verzeichnet werden. Diese Einsparungen sind vor allem auf eine konsequente Verbesserung der Regeltechnik in allen gemeindeeigenen Gebäuden und den Anschluss der Werkrealschule an die Holzhackschnitzelheizanlage zurückzuführen. Abschließend führte Bürgermeister Haußmann aus, dass in den letzten 14 Jahren der CO2-Ausstoß um 53 % gesenkt werden konnte. Ziel der Gemeinde ist es, bis zum Jahr 2020 den CO2–Ausstoß um insgesamt 66 % zu senken. Leider seien jedoch die Einsparungen bei Strom, Wasser und Wärmeenergie oft nicht sichtbar, da die Bezugskosten stetig steigen und somit das Einsparergebnis überschatten. Generell kann man jedoch sagen, dass die Gemeinde auf dem richtigen Weg ist und die durchgeführten Maßnahmen Erfolge zeigen.

TOP 3
Haushaltsplan und Haushaltsplanberatung 2015
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2015
Verabschiedung
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2015 sowie die Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung  für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2015 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.

TOP 4
Änderung des Bebauungsplanes „Stelle West“
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss den Bebauungsplan „Stelle West“ als Satzung. Wir verweisen auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 06/2015.

TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden in Höhe von insgesamt 1.250 Euro für den Feuerlöschtrainer der Freiwilligen Feuerwehr zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 6
Verschiedenes

Gewässerschau am 24.02.2015
Bürgermeister Rainer Haußmann informierte, dass gem. § 32 Abs. 6 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) alle 5 Jahre  eine Gewässerschau durchzuführen ist. Die Gewässerschau bezieht die Ufer und das für den Hochwasserschutz erforderliche Umfeld mit ein. Zusammen mit Vertretern des Landratsamtes Esslingen, des Gemeinderates, der Verwaltung sowie dem Arbeitskreis Biotop-, Natur- und Umweltschutz wird am Dienstag, den 24.02.2015, ab 9.00 Uhr eine Begehung der Lauter durchgeführt. Begonnen wird an der südlichsten Gemarkungsgrenze (Vereinsheim der Hundefreunde). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der separaten Einladung in diesem Mitteilungsblatt.